Ein neues Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Patentanwaltsprüfung vom 16. Juni 2020 steht in der Rubrik Downloads zur Verfügung. Die Prüfer waren Herr Dr. Andreas Eisele (Patentanwalt), Frau Dr. Kathrin Füchsle (Patentanwältin), Frau Ingrid Kopacek (Richterin BPatG), Herr Dr. Thomas Kurig (Patentanwalt) und Frau Dr. Annette Müller (DPMA). Vielen Dank an den Protokollanten!
Teil 1: Gegenstand eines Designrechts Ein Design ist die zwei- oder dreidimensionale Erscheinungsform eines Erzeugnisses, die sich durch ihre Linien, Konturen, Farben, Gestalt, Oberfläche oder des verwendeten Werkstoffs ergibt.[1] Ein schutzwürdiges Design kann ein Industrieprodukt, … [Mehr]
Ein Lösungshinweis zur 1. Klausur (Hagen) vom 7. Oktober 2019 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den Kandidaten, der die Lösungsskizze ausgearbeitet und uns zur Veröffentlichung übermittelt hat!
Teil 4: Beschreibung der Zeichnungen Die Zeichnungen werden in zwei Abschnitten der Patentanmeldung beschrieben, und zwar in der „kurzen Beschreibung der Zeichnungen“ und in der „detaillierten Beschreibung beispielhafter Ausführungsformen“. In der kurzen Beschreibung wird jede … [Mehr]
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