Anfang Juli 2022 haben wir damit begonnen, die einzelnen Artikel der Artikelserie “Wie schreibe ich eine Patentanmeldung?” unseres Gastautors Patentanwalt Dr. Thomas Heinz Meitinger im Drei-Wochen-Rhythmus zu veröffentlichen. Der siebte und letzte Teil diese Artikelserie … [Mehr]
Lösung zur 1. Klausur (Hagen) vom 31. Mai 2021 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den Spender!
Wir haben kürzlich von einer Absolventin der schriftlichen deutschen Patentanwaltsprüfung einige Entscheidungen zugesandt bekommen, die Hinweise zur Lösung der älteren Prüfungsaufgaben enthalten dürften, zumal viele der Prüfungsaufgaben einen Bezug zu Entscheidungen beispielsweise des BGH oder … [Mehr]
Der BGH hat in seiner Entscheidung „Brustimplantat“ vom 26.07.2022, Az. X ZR 1/21 seine bisherige Rechtsprechung bestätigt, wonach für den Vindikationsanspruch in erster Linie zu untersuchen sei, inwieweit die zum Patent angemeldete Lehre mit derjenigen, deren … [Mehr]
Ein Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 21. November 2022 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Prof. Dr. Dr. Fitzner und Herr Prof. Dr. Kubis. Dank an den Protokollanten … [Mehr]
Ein Gedächtnisprotokoll bzw. eine Mitschrift zu der mündlichen Patentanwaltsprüfung vom 27. Juli 2022 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen zur Verfügung. Mit der genannten Prüfung taucht lediglich ein neuer Prüfer in unserer Prüferliste auf, … [Mehr]
Teil 7: Zusammenfassung Einer Patentanmeldung ist eine Zusammenfassung beizufügen. Die Zusammenfassung dient ausschließlich der Information der Öffentlichkeit. Die Zusammenfassung kann nicht dazu genutzt werden, den Schutzbereich einer Anmeldung zu bestimmen.[1] Beim Gebrauchsmuster muss keine Zusammenfassung … [Mehr]
Die 1. Klausur (Hagen) vom 10. Oktober 2022 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Danke an den Nutzer, der so aufmerksam war, uns das Dokument zukommen zu lassen.
Die §§ 13 und 24 PatG definieren Ausnahmen vom Grundsatz des § 9 PatG, demgemäß „allein der Patentinhaber befugt ist, die patentierte Erfindung im Rahmen des geltenden Rechts zu benutzen“, wobei es „[jedem] Dritten … … [Mehr]
Teil 6: Ansprüche formulieren Die Ansprüche einer Anmeldung stellen einen ersten Formulierungsversuch dar, wobei das amtliche Erteilungsverfahren dazu dient, die optimale Fassung zu finden. Die optimale Formulierung der Ansprüche definiert den größtmöglichen Schutzbereich, der gerade … [Mehr]
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