Teil 9: Unzulässige Erweiterung und Schutzbereichserweiterung Eine unzulässige Erweiterung und eine Schutzbereichserweiterung stellen Änderungen der Patentanmeldung bzw. des Patents dar, die zu einem Widerruf des Schutzrechts führen können. 1. Unzulässige Erweiterung Eine unzulässige Erweiterung liegt … [Mehr]
Der Patentanwalt kennt das Problem, eine passende Passage aus der Rechtsprechung zügig finden zu wollen. Das betrifft beispielsweise einfache Fragen zur Definition des Fachmanns: Kann im Einzelfall auch ein Team als Fachmann gelten und ab … [Mehr]
„Without data, you’re just another person with an opinion. “ (W. Edwards Deming) Sucht man nach dem kleinsten gemeinsamen Nenner unter den Meinungen zur deutschen Patentanwaltsausbildung, so heißt es in der Regel: „Es ist ein … [Mehr]
Teil 3: Technische vs. nichttechnische Merkmale Eine Erfindung muss einen technischen Charakter aufweisen, damit sie dem Patentrecht zugänglich ist.[1] Ein Anspruch muss daher zwingend technische Merkmale enthalten, damit er rechtsbeständig ist. Allerdings ist es unschädlich, … [Mehr]
Sitzen Sie am Steuer oder warten Sie auf den Bus? Es bedurfte einer globalen Pandemie, um einige Patentanwaltskanzleien von Papierakten wegzuführen. Heute scheint es, als würden Patentanwälte mit der zunehmenden Verbreitung von Automatisierungstools für die … [Mehr]
Teil 9: Verletzungsverfahren Eine Patentverletzung kann mit einer Abmahnung außergerichtlich beseitigt werden. Ist die rechtliche Situation nicht eindeutig, ist zunächst eine Berechtigungsanfrage an den potentiellen Patentverletzer empfehlenswert. Bei Dringlichkeit kann eine einstweilige Verfügung geboten sein. … [Mehr]
Teil 5: Einspruch Ein Einspruch kann von jedermann eingereicht werden, um die Rechtsbeständigkeit eines Patents amtlich prüfen zu lassen. Es ist kein Rechtsschutzinteresse erforderlich, da es bereits im Interesse der Öffentlichkeit ist, dass nicht rechtsbeständige … [Mehr]
Mit der Zwischenentscheidung T439/22 vom 24. Juni 2024 hat die Technische Beschwerdekammer der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts folgende Rechtsfragen vorgelegt: Frage 1: Sind Artikel 69 (1) Satz 2 EPÜ und Artikel 1 des Protokolls … [Mehr]
Freunde naturgetreu nachgebildeter Schiffe, Flugzeuge, Eisenbahnen und Autos kennen die Faszination, die von Modellbauten mit all ihren liebevollen Details ausgeht. Egal, ob es sich um ein Unikat, in das viele Arbeitsstunden investiert wurden, oder um … [Mehr]
Im März 2025 hat die Europäische Eignungsprüfung stattgefunden, wobei erstmalig neue Regelungen zur Prüfung in Kraft getreten sind. So ist insbesondere die Vorprüfung entfallen, während erstmals die Grundlagenaufgabe F neben den gewohnten Teilen A bis … [Mehr]
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