April 2026 - kandidatentreff.de

2. Klausur (Hagen) vom 24.4.2026

29. April 2026 Kandidatentreff

Die 2. Klausur (Hagen) vom 24. April 2026 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den „schnellen“ Spender!

Patentansprüche (Teil 4)

8. April 2026 Thomas Heinz Meitinger

Teil 4: Rechtsnormcharakter von Patentansprüchen und Einheitlichkeit der Auslegung Den Ansprüchen eines erteilten Patents kann ein Rechtsnormcharakter zuerkannt werden, da Patentansprüche bestimmen, was jedem Dritten nicht erlaubt ist. Aufgrund des Rechtsnormcharakters ist bei der Auslegung … [Mehr]