Teil 2: Wortmarke oder Wort-/Bildmarke? Zwei sehr bedeutsame Markenformen sind die Wortmarke und die Wort-/Bildmarke. Oft steht man vor der Entscheidung, ob eine Wortmarke oder eine Wort- /Bildmarke angemeldet werden soll. Eine Wortmarke weist bezüglich … [Mehr]
Die Frage, ob Patentschriften als Beleg für allgemeines Fachwissen vor dem EPA anerkannt werden, kann so wie jede rechtliche Fragestellung mit “Es kommt drauf an.” beantwortet werden. 1. Richtlinien für die Prüfung Gemäß den Prüfungsrichtlinien … [Mehr]
Ich bin jetzt, da ich diesen Text verfasse, seit gut acht Monaten Patentanwaltskandidat in einer mittelgroßen Kanzlei im Herzen Münchens. Und was soll ich sagen, ich bin absolut begeistert! Nicht nur von der Arbeit, sondern … [Mehr]
Teil 1: Welche Markenformen gibt es? Eine Marke soll dem Verkehr den Anbieter oder den Hersteller einer Ware oder einer Dienstleistung vermitteln. Eine Marke erfüllt daher eine Herkunftsfunktion. Die bekanntesten Markenformen sind die Wortmarke, die … [Mehr]
Der BGH hat in seiner Entscheidung „Brustimplantat“ vom 26.07.2022, Az. X ZR 1/21 seine bisherige Rechtsprechung bestätigt, wonach für den Vindikationsanspruch in erster Linie zu untersuchen sei, inwieweit die zum Patent angemeldete Lehre mit derjenigen, deren … [Mehr]
Teil 7: Zusammenfassung Einer Patentanmeldung ist eine Zusammenfassung beizufügen. Die Zusammenfassung dient ausschließlich der Information der Öffentlichkeit. Die Zusammenfassung kann nicht dazu genutzt werden, den Schutzbereich einer Anmeldung zu bestimmen.[1] Beim Gebrauchsmuster muss keine Zusammenfassung … [Mehr]
Die §§ 13 und 24 PatG definieren Ausnahmen vom Grundsatz des § 9 PatG, demgemäß „allein der Patentinhaber befugt ist, die patentierte Erfindung im Rahmen des geltenden Rechts zu benutzen“, wobei es „[jedem] Dritten … … [Mehr]
Teil 6: Ansprüche formulieren Die Ansprüche einer Anmeldung stellen einen ersten Formulierungsversuch dar, wobei das amtliche Erteilungsverfahren dazu dient, die optimale Fassung zu finden. Die optimale Formulierung der Ansprüche definiert den größtmöglichen Schutzbereich, der gerade … [Mehr]
Zum Urteil vom 28. April 2022 des Europäischen Gerichtshofes (Az. C-44/21 – Phoenix Contact): Die grundsätzliche Verweigerung einstweiliger Verfügungen in Patentstreitsachen ohne vorherige Bestätigung der Schutzfähigkeit des Verfügungspatents in einem zumindest erstinstanzlichen Rechtsbestandsverfahren ist europarechtswidrig. … [Mehr]
Teil 5: Ansprüche – Kategorien und Struktur Die Ansprüche beschreiben den vom Anmelder beanspruchten Schutzumfang.[1] Die Formulierung der Ansprüche erfordert große Sorgfalt, denn es ist der größtmögliche Schutzbereich zu beschreiben. Ansonsten wird durch die Anmeldung … [Mehr]
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