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Hallo liebes Forum, ich möchte mal ein Thema ansprechen, dass mir schon länger unter den Nägeln brennt und heute wieder in mir hochgekocht ist. Es geht um die meines Erachtens unerträgliche "Abzocke" (anders kann man es nicht nennen) von EQE-Kandidaten, insbesondere den mehr oder weniger...

Und, wie lautet die Manöverkritik? Ich fand, es war schon ganz schön knifflig. "Bestanden" ordne ich bei mir mal als "fraglich" ein. Leider habe ich glaube ich beim C-Teil einen Bock geschossen und den Neuheitsangriff auf Anspruch 1 verpennt (ich hatte gerade so einen Geistesblitz, dass der...

So, morgen ist es endlich soweit und die EQE steht auf dem Programm. Ich wünsche allen Teilnehmern viel Glück! Dieses Jahr holen wir mal die "Bestehensquotenkrone" für DE (abgesehen von den "1/1 100%"-Ländern)!

Kann man wirksam die Priorität einer Teilanmeldung beanspruchen? Anders formuliert: Kann eine Teilanmeldung "erste Anmeldung" sein? Mit Blick auf die EQE interessiert mich in erster Linie die Ansicht des EPAs. Nach deutscher Rechtsprechung scheint es zu gehen. Es gibt ja diese unsägliche...

Sachverhalt: A leitet ein Widerrufsverfahren gegen sein Patent ein. B legt etwas später Einspruch gegen das Patent von A ein und zahlt ganz brav mit Einlegung die Gebühr. Nach Rili D-X 7. wird das Patent widerrufen und das Einspruchsverfahren eingestellt. Kriegt B seine Gebühr zurück...

Mit dem neuen Art.54(3) ist es jetzt ja schwerer, ein europäisches Patent zu bekommen. Beispielsweise wird einem ein EP-Patent entgegengehalten, dass nur CH/LI benannt hat und leider voll neuheitsschädlich trifft. Dann bekommt man im ganzen EPÜ-Land kein Patent mehr, obwohl in allen Ländern...

Sachverhalt: A tätigt EP-Anmeldung am 14.12.07 (nach EPÜ2000). B tätigt EP-Anmeldung am 2.1.08 (nach Beitritt Kroatien und Norwegen). Beide Anmeldungen sind zufälligerweise identisch. Priojahr ist abgelaufen, keine Nachanmeldungen in Norwegen und Kroatien mehr für A möglich. Bekommt B in...

Mal wieder was nettes: Sachverhalt: I) Europäische Patentanmeldung oder auch ein Patent im Einspruchsverfahren hat zwei gemeinsame Anmelder A (erstgenannt und damit gemeinsamer Vertreter) und B. B reicht im Prüfungsverfahren/Einspruchsverfahren neue Ansprüche ein. Berücksichtigt das EPA die...

Ich habe folgende Frage, die der G3-02 im Deltapatents-ExamStyle entspricht. Ein US-Anmelder reicht selbst eine Anmeldung, Erfindernennung und Prioerklärung ein. Wirksame Einreichung? Anmeldung ist klar aus A. 133(2). Nach Deltapatents sind auch die anderen beiden Dokumente wirksam...

Nur zur Information, da es schon verschiedentlich angesprochen wurde, der Kommentar zum EPÜ 2000 von Herrn Kley ist seit heute (15.10.) bestellbar. www.mfh-verlag.de

Eine Frist zur Begründung des eigenen Widerspruchs vor dem HABM nach dem Ablauf einer "cooling-off"-Periode kann einmal verlängert werden. Allerdings bedarf es zur Begründung der Fristverlängerung einer "Darlegung der Umstände, die die Verlängerung für angemessen erscheinen lassen." Hat jemand...

Hallo liebe Forumsgemeinde, vielleicht kann mir jemand die folgende Frage beantworten (die Rechtsabteilung des EPA konnte es bisher nicht): Kann ich aus einer PCT-Anmeldung zweimal eine regionale Phase vor dem EPA einleiten? Ein solches Vorgehen wäre administrativ überschaubarer als das...

Liebe Pat-Enten, patatos, patmans, corvinusse, Candydats, robbies, reptilien, sichfragende, gäste, guests, gast2000s, ppa's, 0815er, junganwälte, priorisierer, patfans, pa-torneys, kandimamtsjahr's, pa-torneys, Marc N. Zeichens, Nr. No's, liebe Forumsteilnehmer, wie auch immer ihr heissen möget...

Hallo liebe Kandidatengemeinde, ich würde gerne ein zweimonatiges Praktikum an einem Landgericht ausüben. Nach einer Recherche in diesem Forum musste ich mit Schrecken feststellen, dass diese Zeit NICHT für die EQE anerkannt wird (was noch EPA-Definitionen auch nachvollziehbar ist) und mir...

Hallo liebe Mitstreiter, ich löse gerade die Aufgabe und frage mich, ob überhaupt der Anspruch selbst zu prüfen ist. Damit meine ich, ob überhaupt der ganze Vertragsbestandteil-, Mangel-, AGB-, Nacherfüllungskram geprüft werden muss, oder ob die Frage "Von wem kann die K-GmbH Zahlung von...

Hallo liebe Kollegen, bezüglich unserer ersten Aufgabe stellt sich mir folgendes Problem: Grundsätzlich sollen ja nur Informationen zur Lösung der AUfgaben verwendet werden, die aus der aktuellen und den zurückliegenden Kurseinheiten bekannt sind. Bei unserer KE01-Aufgabe enthält der...