Suchergebnisse

... wobei zu berücksichtigen ist, dass es auch günstigere Übernachtungsmöglichkeiten als das Arkadeon gibt, die man als Selbstzahler dann evtl. bevorzugt. Essen muss man dort ja dann sowieso, zumindest mittags ...

Die Technizität ist hier schon dadurch gegeben, dass das System über einen Prozessor und ein Display, die unzweifelhaft technische Vorrichtungen sind, verfügt - so sieht es die gängige Rechtsprechung (z.B. EPA T-1173/97 "Computerprogrammprodukt", T-641/00 "Comvik"). Natürlich ist es bei...

... und bei allen Paketen ist die Korrespondenz mit dem jeweiligen Amt enthalten, außer bei Androhung der Zurückweisung. Das ist aber doch wohl der Regelfall, wenn (formale) Beanstandungen oder entgegenstehender Stand der Technik vorliegen (Standardsatz des DPMA: "Mit den vorliegenden...

Die Prüfungsgebühr für die deutsche Patentanwaltsprüfung beträgt € 260,-- (§ 12 Abs. 3 Patentanwaltsordnung).

Wenn man sich dort den Menüpunkt "Löschung" anschaut, wird einem auch sofort klar, warum hier die Hilfe eines Patentanwalts ratsam ist ;-)

Es geht doch eher um eine Rechtsschutz- und nicht um eine Haftpflichtversicherung (die bei Vorsatz ohnehin wohl kaum zahlen würde). Aber ich schätze auch, dass das Risiko für die Rechtsschutzversicherungen zu hoch ist.

Re: Stand der Technik schaffen und vielleicht verstecken Mal eine Frage zum Sinn des ganzen Aufwands: Wozu sollte man das machen? Vielleicht fehlt mir ja die nötige Rafinesse, aber ich kann mir als Einziges vorstellen, jemanden quasi in einen Hinterhalt zu locken und ihm dann die völlig...

Ohne Experte auf diesem Gebiet zu sein, entnehme ich dem Busse (6. Auflage, § 5 Rn 25 ff) folgendes: Chirurgie ist nicht auf reine Heilbehandlung beschränkt Abgestellt wird mehr auf die Art als auf den Zweck des Eingriffs Die kosmetische Chirurgie ist von der Patentierung ausgeschlossen (auch...

Gefunden bei Ebay: [Zitat] Hallo ich möchte hier Zwei Autos für eine Carrerabahn abgeben Einmal schwarz und ein Silbernen Porsche von Patend Pending Viel Spass beim Bieten [Zitat] Für die Beurteilung, ob ein Zeichen Unterscheidungskraft hat, ist die Auffassung der angesprochenen...

Ich sehe hier den Verwendungsanspruch als gangbaren und sinnvollen Weg. Nach Busse müsste dieser zumindest als neu gelten, siehe §3 Rn138: "Verwendung eines Erzeugnisses offenbart andere Verwendungen nicht, selbst wenn deren Realisierung sich von der offenbarten nicht unterscheidet" und §3 Rn...

Hallo Sabine, noch ein paar generelle Bemerkungen: Eine Erfindung muss, um patentfähig zu sein, gegenüber dem Stand der Technik (also dem, was dem Fachmann bereits bekannt ist), neu und erfinderisch sein. Eine Veröffentlichung, die (möglicherweise) allein oder in der Zusammenschau mit...

Na, das ist in der Tat ein ausschließlich erfreulicher Thread. Herzlichen Dank für die guten Wünsche, denen ich mich hiermit anschließe. Auf dass wir alle im neuen Jahr mit Energie und Freude an der Erreichung unserer jeweiligen Ziele arbeiten können, wobei ich allen guten Erfolg wünsche!

In der Zeitschrift des BLLV (Bayerischer Lehrerinnen- und Lehrerverband) vom 30.10.2006 war ein Artikel zum Thema "GEZ-Gebühren für PCs im heimischen Lehrerarbeitszimmer". Darin wurde die Arbeitsgruppe Gebührenrecht der ARD/ZDF mit folgendem Satz zitiert: "Wenn ein Lehrer für seine privaten...

An der TU Ilmenau bzw. von einem angegliederten/ausgegründeten Institut werden auch Dienstleistungen rund ums Patent angeboten, neuerdings auch Recherchen. Je nach Preis (der soweit ich weiss ganz vernünftig ist) gibt es einfache Recherchen nur mit Trefferliste oder auch mit Zusammenfassung und...

Richtig. Ein "weltweites Patent", dessen sich manche berühmen, gibt es nicht. Mit einer PCT-Anmeldung entsteht noch kein Schutzrecht, sondern erst dann, wenn diese Anmeldung vor den nationalen bzw. regionalen Ämtern weitergeführt wurde und dort zur Erteilung gelangt ist. Ein Vorteil ist, dass...

Wenn einer dafür 4 h braucht, ist er aber wohl ein wenig langsam ;-)

Was die Skripte betrifft, so kommt es eben drauf an: Für die erste Präsenzphase, also die Einführung, werden die Skripte nicht gebraucht (wir hatten sie ohnehin erst danach erhalten). Die Referenten verteilen z.T. noch eigene Umdrucke. Für die zweite Phase (Klausur) kann es insofern sinnvoll...

Ich war schon relativ kurz nach Beginn der Ausbildung bei Mandantengesprächen dabei und durfte dort sogar das Wort ergreifen ;-). Auch kann ich eigenständige Telefonate, z.B. für Rückfragen beim Erfinder, führen. Amtsbesuche sind leider weniger drin wg. Kanzleisitz zu weit weg von München...

Da kann ich dem Gästle nur zustimmen. Ich bin schon sehr froh, wenn ich bei >30° im Büro eine kurze Hose tragen kann. Die Akten und das Diktiergerät fühlen sich davon in keiner Weise beeinträchtigt. Selbstverständlich ist das auch nicht dieselbe Hose, die ich am Abend zuvor beim Grillen...

Ich habe noch drei Karten günstig anzubieten, bin leider verhindert. Sitzplätze siehe beiliegendes Photo ;-)