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AW: Änderung eines erteilten Anspruchs aufgrund eines offenkundige Übersetzungsfehler Das kommt bei unseren streng prüfenden Ämtern niemals nicht vor. Jedenfalls nicht so oft, als dass ein Dritter darauf vertrauen dürfte, dass er den Gegenstand des Hauptanspruchs benutzen darf. Generell ist...

AW: Änderung eines erteilten Anspruchs aufgrund eines offenkundige Übersetzungsfehler Bei DE aus EP wird in IntPatÜG dafür ausdrücklich die Regelung aufgestellt, dass derjenige, der zwischen falscher Veröffentlichung und Korrektur wenigstens ernsthafte Anstalten gemacht hat, die Erfindung in...

AW: Änderung eines erteilten Anspruchs aufgrund eines offenkundige Übersetzungsfehler Ja, da hast Du natürlich recht! Eine Ausnahme wäre dann wohl, wenn das falsche Merkmal dem Hauptanspruch widerspricht, also nicht mehr unter den Hauptanspruch passt, so dass der Unteranspruch ein verkappter...

AW: Änderung eines erteilten Anspruchs aufgrund eines offenkundige Übersetzungsfehler Leider nur unfundiert: die Möglichkeit, Übersetzungsfehler zu korrigieren, ergibt sich doch daraus, dass die fremdsprachigen Anmeldeunterlagen die ursprünglichen Anmeldeunterlagen sind, weshalb die bloße...

Du schreibst "Einspruch" und "Beschluss", Spiegel-online redet von "Urteil" und "Berufung". Deine Wortwahl scheint mir eine einstweilige Verfügung vorauszusetzen, wenn Spiegel-online aber die richtigen Worte wählt, wäre das Verletzungsverfahren durch Rücknahme der Berufung vor dem...

http://www.spiegel.de/netzwelt/gadgets/0,1518,800397,00.html Warum hat HTC wohl die Berufung zurückgezogen? IPCom ist der Meinung, dass alle "3G"-Geräte von HTC nun vom Markt müssen, wobei ich bisher als Laie in dem Gebiet (maximal "angesprochener Verkehrskreis"...) immer dachte, dass "3G"...

Hast Du Deine Überlegungen eigentlich mal mit einem Vertreter der Patentabteilung Deiner Firma besprochen? Die würden keine Befürchtungen wegen Abwerbens eines Mandates haben, höchstens, dass Du nebenbei noch eine schwunghafte eigene Kanzlei aufbauen willst und nicht genug für Deine Anstellung...

Ein Forum lebt von der Vielfalt der Erfahrungen, also möchte ich hier nur noch beisteuern, dass es Mandanten gibt, bei denen der Auftraggeber eine Abwerbung praktisch nicht fürchten muss. Das sind z.B. Konzerne, die sich niemals mit irgendwelchen Einzelanwälten abgeben würden, weil der...

Das mit den Kröten will ich mal so kommentieren: Ich habe mal mit einer Kanzlei zusammengearbeitet, in der die Partner unter Druck hinsichtlich ihres Jahresumsatzzieles standen. Da konnte man Gift darauf nehmen, dass man nur Kröten bekam. Die fruchtbaren Äckerchen wollten die Partner selbst...

Ich kenne Kollegen, die eine Wohnzimmerkanzlei betrieben haben. Die haben das aber alle nicht mehr als ein bis drei Jahre gemacht, weil sie sich zu isoliert gefühlt haben. Der Austausch mit Kollegen ist schon wichtig und man verbringt als PA schon genug Zeit allein im Büro. Nicht nur...

Das dürfte kein großes Problem sein. Ich selbst habe eine Weile in ähnlich geringem Volumen Kollegenarbeit gemacht, allerdings nur etwa ein Jahr lang. Als E-Techniker solltest Du immer wieder neue beauftragende Kanzleien finden können, falls es mit einer mal nicht mehr klappt. Generell kann aber...

Mit 83 Arbeitstagen als PA 30k€ zu verdienen ist sicherlich absolut möglich, drei abrechenbare Stunden am Tag sind auch ziemlich niedrig angesetzt. Heimarbeit ist auch alles andere als ungewöhnlich. Das Problem in der Praxis wird sein, dass Kanzleien, die Dir Kollegenarbeit geben, sich...

Dieser exakte Bezug ist in dem "Blablabla" untergegangen.

Geringe Risiken mit potentiell großem Schaden sind nicht irrelevant, sondern nur sehr schwierig einzuschätzen, siehe z.B. die Risiken der Atomkraft. Betriebswirtschaftler werden normalerweise bekannte moderate Kosten einem geringen Risiko von enormen Kosten vorziehen. Hast Du den Link auch mal...

Dadurch werden aber eh schon verstimmte Scheinselbständige, denen die höheren Weihen vorenthalten bleibt, zu einer noch größeren Gefahr für die Kanzleien. Ich habe von einer bekannten Kanzlei im norddeutschen Raum gehört, die nach mündlicher Tradierung keine neuen Partner mehr aufnimmt, weil das...

Das sind die Zahlen für die Gegenwart. Wie lange gibt es das Versorgungswerk schon? Deutlich kürzer als 30 Jahre. Deine Aussage ist nur insofern logisch, dass aufgrund des Versorgungswerkes in Bayern heutzutage deutlich weniger Grund besteht, das Scheinselbständigentum zu vermeiden. Das...

Das würde mich stark wundern. Der erwähnte UPS-Fahrer muss also auch noch Lohn abgeben, weil er sich gegen die ausbeuterische Stellung ohne Sozialversicherung wehrt? Ist aber auch egal, der Arbeitgeber muss in jedem Fall seinen Anteil an der Sozialversicherung nachentrichten. Und hier kommt das...

Wenn man der EPA-Betrachtungsweise von Zwischenverallgemeinerungen als eigenen Offenbarungs- und somit auch Erfindungsgegenstand folgt, ist bereits jede Abstrahierung einer Erfindungsmeldung ein "Weitererfinden". Insofern stimme ich Alex zu. Man sollte allerdings vorsichtig sein, nicht zuviel...

Irgendwie habe ich eine Idee, welcher Arbeitgeber das sein könnte... :) Neuperlach ist meines Erachtens nicht so die ideale Nachbarschaft, für hiesige Verhältnisse eher ein Problembezirk. Im Internet gibt es Kreditrechner. Der erste Google-Treffer wäre das hier...

Folgendes wurde schon gesagt, ist aber als grobe Orientierung noch einmal hervorzuheben. Verteuernde Faktoren in einem eh schon überteuerten Markt sind eine Lage: 1. im (ziemlich großen) S-Bahn-Bereich 2. südlich der Stadt 1. hat den Vorteil, dass theoretisch Wege auch per öffentlichem...