Suchergebnisse

Zudem sind die Anmeldezahlen bei den europäischen Anmeldungen auf den Stand von 2006 zurückgefallen. Es mag eine gewisse Erholung nach der Delle von 2009 geben, aber eine Stagnation ist wohl dennoch das Optimistischste, was man erwarten darf...

Wieso? Damals wie heute wird doch vor allem die Gegenwart geschildert.

Nein, ist es eigentlich nicht. Nahezu jeder, der ein Hochschulstudium abgeschlossen hat, kann die EQE schaffen. Meines Erachtens ist sie deutlich leichter als Diplomprüfungen und wird nur über den Prüfungsmodus schwierig. Wenn jemand die EQE dennoch mehrmals nicht schafft, liegt das meistens an...

Das halte ich für ein wenig erfolgversprechendes Unterfangen, kaum etwas ist subjektiver als Gerechtigkeit. Eine vollkommen unübliche Regelung scheint es nicht zu sein, vorteilhaft erscheint der halbwegs gesicherte (leistungsunabhängige?) Einkommenszuwachs, wenn man worst-case-Szenarien...

Sollst Du Partner einer Kanzlei werden, die Dir aber keine wirtschaftlichen Eckdaten nennen will? Das fände ich etwas merkwürdig. Kannst denen ja ein bestimmtes Mindesteinkommen als Vertragsbedingung vorschlagen und gucken, ob sie milde lächeln oder bestürzt reagieren... :)

Meiner Beobachtung nach wird das Problem aber erst in ca. 15 bis 20 Jahren richtig zutage treten. Dann wird nämlich die große Zahl der Anwälte im altersmäßigen Mittelbau der Partnerschaften (45 bis 50 Jahre) in Ruhestand treten und den bereits mit "Juniorpartnerschaften" und dergleichen...

Glaube mir, das ist eine sehr naive Sicht. Tatsächlich hat die Qualität der Arbeit nur sehr wenig mit dem wirtschaftlichen Erfolg einer Kanzlei oder eines Patentanwaltes zu tun. Das heißt, wenn man "Qualität" allein auf die Aktenarbeit bezieht. Die Frage ist doch, ob der Mandant überhaupt...

Re: Ein unterhaltsamer Fall Interessante Frage, wenn die gute Frau nicht geschäftsfähig war: Müssen eventuell Gebühren rückerstattet werden? Oder haften gar ihre Vertreter, weil sie aufgrund der mangelnden Geschäftsfähigkeit der Anmelderin gar nicht ordnungsgemäß bevollmächtigt waren? :)

Der Prüfer kann doch in den seltensten Fällen darüber urteilen, ob eine Erfindung tatsächlich ausführbar ist oder so, wie beschrieben, funktionieren kann. Außer in offensichtlichen Fällen (perpetuum mobile, Science Fiction) wird er deshalb das Thema gar nicht berühren. Wenn Du behauptest, dass...

@PatFragen: Alles richtig, was Du schreibst, allerdings erledigt der Anwalt natürlich normalerweise die eingehenden Aufträge noch am selben Tag. Dass der Mandant schon längere Zeit von der mutmaßlichen Verletzung wusste, konnte der Anwalt selbstredend nicht ahnen... ;) Nein, Zeitpunkt der...

Frist im strengen Wortsinn nicht, aber es beginnt natürlich die Uhr für die Dringlichkeit, die für eine einstweilige Verfügung gegeben sein müsste, zu ticken. Da werden ja immer die vier Wochen seit Kenntnisnahme von der Rechtsverletzung angeführt, wobei natürlich normalerweise niemand den...

Da wäre ich mir nicht so sicher. In der Praxis wäre es nach außen ja nicht unterscheidbar, bei wem der Mandant nun zuerst mit seinem Problem ankam, aber §140 Abs. 3 MarkenG redet von einer Mitwirkung eines Patentanwaltes, der implizit als der optionale Teil angesehen wird. Nun würde das...

Vielleicht habe ich unrecht, aber wenn mir aus 10 ähnlichen Marken mein Handel untersagt werden kann, halte ich dieses Verbot für wertvoller als eine einzelne dieser Marken. Oder in anderen Worten: würde ich diese eine Marke kaufen (also ihren Wert ganz real beziffern), hätte ich immer noch...

Das Urteil war wohl eine Einzelmeinung, die längst revidiert wurde. Die Rechtsprechung kann sich nicht über das Gesetz erheben. §140 Abs. 3 MarkenG steht unter keiner Bedingung einer Notwendigkeit. Das LG Berlin ist nicht ohne Grund eine wenig beliebte Stelle für Streitsachen...

50.000€ Gegenstandswert sind für Abmahnungen absolut üblich. Warum sollte eine Verletzung auch weniger Gegenstandswert haben als ein Streit um den Bestand einer Marke? Das Verbot, eine Ware unter einer markenverletztenden Bezeichnung anzubieten, wiegt ja wohl mehr, als die Löschung einer Marke...

Klar ist jedenfalls, dass der Patentanwaltsteich kleiner ist als der Ingenieursteich. In welchem es mehr Futter gibt, ist eine andere Frage. Allerdings verbindet die beiden nur eine Einbahn-Wasserstraße. Vom Patentwesen führt kein realistischer Weg zurück in die Entwicklung und zu all die...

Welchen Streitwert habt Ihr denn angesetzt? 500.000€ ist keineswegs ein unrealistischer Streitwert, sondern wird regelmäßig von Gerichten angesetzt. 250.000€ ginge auch, da kann man sich aber nicht mehr drauf verlassen, wenn es vor Gericht geht. Ich halte es für ordentliche Anwaltspflicht, die...

Vielleicht solltest Du dem sparsamen Mandanten einfach mal die Kosten, die in Deutschland nach Gesetz anfallen, vorrechnen. So mit Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren bei einem Streitwert von 500.000€. Wenn der Gegner die Abmahnung für unberechtigt hält, kann es sehr schnell sehr teuer...

Ich kenne Preise zwischen 1.600 und 2.600€ im Bereich Physik/Ingenieurwissenschaften. Nur bei wirklich komplexen Erfindungen wird der Rahmen nach oben überschritten, wobei der Mandant das dann u.U. einzeln prüft. Es kommen dann schon mal Rückmeldungen vom Mandanten, die Anmeldung habe ja nur X...

Jetzt wird es etwas schwierig, weil wir über namentlich bekannte Leute reden, allerdings ist das, was ich dazu sage, wirklich nicht auf reale oder gar spezifische Erfahrungen oder echtes Wissen gegründet. Es beruht allein auf Beobachtungen an anderen Berufsvertretern desselben Alters: ich...