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AW: Personalvermittler Du weißt doch, wie das ist: stellt man in einem Internetforum eine Frage, bekommt man zehn verschiedene Antworten. Mit etwas Glück ist die auf die gestellte Frage dabei... ;)

AW: Personalvermittler Ich schätze, Lysios hat da durchaus recht. Wenn man nicht einfach nur irgendeinen Anwalt mit Doppelzulassung, dem richtigen technischen Fach und fünf Jahre Berufserfahrung haben will, sondern einen Bewerber, der außerdem nachweislich solide Erfahrungen im Lizenzrecht...

AW: Personalvermittler Naja, man brauch dafür vermutlich sämtliche Talente, die man auch für eine erfolgreiche Akquise benötigt. Wenn Du das aber so gut kannst, dann solltest Du als Patentanwalt auch ganz gut verdienen. Abgesehen davon, habe ich mir erläutern lassen, dass es auch genügend...

Nicht notwendigerweise. Das Herstellungsverfahren kann ja besonders effizient sein. Beispielsweise könnte ein Tischler einen Bleistift herstellen, wenn er ihn erstmalig sieht. Er käme aber nicht zwangsläufig auf die Idee, eine Reihe von Bleistiften herzustellen, indem er in ein Brettchen...

Vielleicht hat der A ja keine Freunde, weil er immer auf Streit gebürstet ist... :)

Nicht notwendigerweise. Es kommt darauf an, ob für die Öffentlichkeit die Möglichkeit zur Kenntnisnahme bestand. Geht es beispielsweise um eine Maschine, die Erfindung betrifft irgend ein nicht wahrnehmbares Internum und es war auch dem Publikum nicht erlaubt, die Verkleidung zu öffnen, dann ist...

Hausverwaltungen machen so etwas gern, um die Mieter zum Aufräumen ihrer Balkone oder - besonders beliebt - Keller zu bewegen. Da gibt es immer wieder Balkone, auf denen sich nicht nur ein selbstverlegter Boden, eine Betonplatte und eine Satellitenschüssel befindet. Da befinden sich dann Säcke...

Ist denn nach dem Schreiben bezüglich der "unvollständigen Erfindungsmeldung" tatsächlich noch "Material" nachgeliefert worden und ist dieses Material dann Gegenstand der Patentanmeldung und ggf. des erteilten Patents geworden? Das wäre dann natürlich nur klassisches "Haftetikett". Da eine...

Den Vorrichtungsanspruch hat es nicht gegeben, die Anmelderin wollte keine Beschwerde. Der Prüfer beharrte auf der Argumentation, dass der einzige Unterschied (das überschüssige Material) keinen technischen Effekt (bezogen auf die Funktion des hergestellten Bauteils) habe und deshalb auch keine...

Was wäre, wenn man ein Rechtsmittel benutzt, um das Verfahren am Laufen zu halten, und dann die Anmeldung zurücknimmt?

Ein bisschen besinnliches Lesen in den eigenen Schriftsätzen (gute Literatur zum Jahreswechsel ist immer fein) brachte die T 263/05 zutage, die als Begründung für eine Zurückweisung eines Hilfsantrags herhalten sollte, in dem das geschätzte halbe Dutzend ursprünglicher Unteransprüche mit dem...

Ja, immer noch neu. Ich persönlich fände es auch befriedigender, wenn für nachveröffentlichte Dokumente erfinderische Tätigkeit mit Einschränkung auf das Dokument und das Grundwissen des Fachmanns (also unter Ausschluss von weiteren Dokumenten) geprüft würde, als nur die Neuheit.

Ja, ist neu.

Das Bauchgefühl kann ich vollauf bestätigen! Ich hatte kürzlich einmal eine Einspruchsabteilung, die aus irgendwelchen haarsträubenden Gründen unter der Überschrift "Verfahrensökonomie" kein halbes Dutzend Nebenansprüche nach Einschränkung zulassen wollte. Die haben dann einfach die...

Manche Mandanten wollen das ausdrücklich so haben, der Grund sind immer die Kosten. Allerdings ist so eine Anmeldung auch entsprechend aufwendiger auszuarbeiten und damit teurer. Bei der Ausarbeitung muss man schon darauf achten, dass die Erfindungen gut voneinander teilbar sind. Problematisch...

Ich bearbeite selbstverständlich alles sehr sorgfältig... Mein Geld (natürlich viel zu wenig davon) verdiene ich jedenfalls nicht mit Verletzungsklagen. Leider. Stattdessen halt das alltägliche langweilige Einerlei.

Einsprüche sind immer recht aufwendige Arbeiten, bei denen das Verhältnis zwischen realer und abgerechneter Arbeit durchaus mal leiden kann, dafür macht mir diese Arbeit aber sehr viel Spaß, was wiederum der Effizienz guttut. Ich würde mein Geld vielleicht nicht ständig mit Einsprüchen verdienen...

Es kann aber tatsächlich nicht schaden, die ursprünglich eingereichten Unterlagen mit der Veröffentlichungsschrift zu vergleichen. Auch ich habe da schon Abweichungen gefunden, die nur bei einer genauen wortweisen Kontrolle aufgefallen sind, aber durchaus materiellrechtliche Folgen hatten...

Davon solltest Du ausgehen können. In der Praxis wird nicht selten noch mehr Zeit sein, da - wie schon erwähnt - zwischen dem Datum des Schriftstücks und der Zustellung oft einige Zeit vergeht. Ich bin gerade mal schnell den Stapel von Bescheiden vor mir durchgegangen und habe meist Zeiten...

Du musst diesen Tag nicht wissen, der übrigens nicht selten zwei oder drei Wochen nach Datum des Bescheides ist (intern ist das viele Papier offenbar manchmal sehr lange unterwegs). Du notierst einfach einen Monat nach Zustellung als Frist und hältst diese möglichst auch ein. Das Amt wird erst...