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Wenn der Besitz von mehr als einem Auto - gleich welchen Typs - pro Familie schon als beneidenswert angesehen wird, dann sind wir weit gekommen. Wie definierst Du "arbeitslos" bei einem Freiberufler? Ist ein Rechtsanwalt, der kellnert und ein bis zwei Streitigkeiten für Nachbarn und Freunde...

Keine hochnäsigen Arbeitgeber? Glaube mir, der PA-Beruf ist nichts für Dich. Und welche Forderungen kannst Du nicht erfüllen? Bedenke, bei PA-Kandidaten wird nur bei Ingenieuren ausnahmsweise davon abgesehen, einen Doktortitel als Einstellungsvoraussetzung anzusehen. Oder dann, wenn man...

Karohemd und Samenstau, ich studier' Maschinenbau... ;) Welche "harten Auseinandersetzungen" erwartest Du Dir denn vom Anwaltsdasein? Das Verhältnis zu den Prüfern bei den Patentämtern ist weitestgehend kollegial. Gerichtsauftritte hatte ich in sechs Jahren Patentanwaltstum, Achtung, Tusch...

Hierzu sollte man anmerken, dass dieses Vorgehen versuchter bzw. vollendeter Betrug am Gegner ist. Tatsächlich handelt es sich bei dem Geld, das der Unterlegene dem Obsiegenden zahlt, nämlich um einen Erstattungsanspruch für die dem Obsiegenden tatsächlich entstandenen Kosten (gedeckelt durch...

Mist, erwischt... :p

Genau habe ich das nicht mehr im Kopf, aber meiner Erinnerung nach hat man nach einer kurzen Sturm-und-Drang-Phase die Sache wieder recht stark eingedampft. Es soll halt gerade vermieden werden, dass die 3D-Marke eine bequeme Umgehung der Zeitbegrenzung von Geschmacksmuster und Urheberrecht...

Genau deshalb solltest Du beides versuchen. Außerdem wäre da noch der Aspekt der Benutzungspflicht bei den Marken gegenüber dem Geschmacksmuster. Meines Wissens (keine praktische Erfahrung) ist es aber mit der Eintragung von 3D-Marken alles andere als einfach, weshalb Du das Geschmacksmuster zur...

Der Patentanwalt ist in gewisser Hinsicht dem Steuerberater ähnlicher als dem Rechtsanwalt. Auch der Steuerberater darf in seinem Spezialgebiet Rechtsberatung leisten und seinen Mandanten vor einer bestimmten Behörde vertreten. Der Steuerberater darf noch in finanzgerichtlichen Streiten...

Karl schrieb "die waybackmachine", nicht "eine". Ich kenne nur diese eine, die auch über archive.org erreichbar ist.

Und das wird überlicherweise so gesehen. Lehrsatz: "Das Spezielle nimmt das Allgemeine vorweg". Das liegt daran, dass ein auf A+B gerichteter Anspruch gewöhnlich auch A+B+C als Verletzungsform umfasst.

Ich fände eine solche Formulierung dann noch okay, wenn der Mandant bei einer Erstanmeldung diese Erkenntnis noch einen Tag vor Einreichung wegen drohender Veröffentlichung der Erfindung als klitzekleinen Änderungswunsch mitteilen würde. Bei einer Nachanmeldung sehe ich das jedoch sehr kritisch...

300 Patentanwaltsarbeitsjahre würde summierte RVG-Vergütungen in Höhe von mindestens 75 Millionen Euro jährlich bedeuten. Das müsste uns eine Flut von veröffentlichten Entscheidungen jedes Jahr bescheren (bei Verfahrensdauern weit über einem Jahr müssten entsprechend mehr Verfahren gleichzeitig...

A hatte niedergelegt und B wurde bestellt, also müsste die Niederlegung von A wegen §25(4) wirksam geworden sein. Die Niederlegung durch B erfüllt dieselbe Voraussetzung nur, wenn ein noch zu findender C bestellt wird. A sollte das Register korrigieren lassen, dann müsste B eingetragen werden...

Offenkundig komme ich nicht umhin, mich mal in einem ruhigen Moment in Sachen Äquivalenz in die jüngere Rechtsprechung einzulesen... Vorliegend handelt es sich um eine Kollegenarbeit, bei der zwei alternative Unteransprüche vorgesehen sind. Sagen wir mal, es handelt sich um Stecker und...

Wenn in einem Patent oder einer Patenanmeldung ein Anspruch mit den Merkmalen ABC auftaucht und in der Beschreibung dazu steht, dass ein Merkmal C' als äquivalent zu Merkmal C angesehen wird, so dass die Erfindung auch ABC' umfassen soll, wie ist dann im Prüfungs-, Einspruchs-, Nichtigkeits- und...

@woodie: nicht aufregen, pak stellt nur spaßeshalber die typische Einstellung von älteren Kollegen zur Schau ("Was, Sie wollen als Kandidat Urlaub nehmen? Wir hatten eigentlich gehofft, dass Sie die Gelegenheit nutzen wollen, bei uns etwas zu lernen..."). Solche Sprüche hört man oft von...

Bei den Stundensätzen sollten wir aber auch nicht verheimlichen, dass ich bei einem 180€-Mandanten komischerweise soviel weniger motiviert bin, dass ich viel länger für die Arbeit brauche, als wenn der Mandant mir 300€ pro Stunde bezahlt. Im Ergebnis könnte wieder die behauptete Stagnation...

Konkrete Zahlen gefällig? Als ich die Ausbildung angefangen habe, hat meine Ausbildungskanzlei einen Stundensatz von 300€ verlangt und auch bekommen. Der Stundensatz in der Kanzlei, in der ich jetzt bin, liegt durchschnittlich irgendwo zwischen 180 und 200€. Ich habe auch allerlei Zwischenstufen...

Das tun sie aber nur in älteren Kanzleien mit attraktiven ausländischen Großmandanten. In jüngeren Kanzleien kommen die Aufträge mit Grundhonoraren inzwischen fast nur noch von kleinen und mittelständischen lokalen Mandanten mit schwachem Anmeldeaufkommen. Die deutsche Industrie zahlt immer...

Und? Auch schlechte PAs verderben die Preise. Außerdem können die wenigsten Mandanten gute Arbeit von schlechter unterscheiden. Eine recht frustrierende Erkenntnis, aber doch leider zutiefst wahr. Ich hatte schon einmal jemanden, der mit einem klaren Haftungsfall von einem anderen PA kam und...