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Ach, für uns Fans langer Ausbildungswege ist das ein Klacks: man muss sich einfach vier Jahre als Soldat in der Luxemburgischen Armee verpflichten und Lëtzebuerger Platt lernen, dann bekommt man die Luxemburgische Staatsangehörigkeit. Mit der geht es dann beim EPA ganz schnell... Dass das EPA...

Was man macht? Man freut sich, dass man trotz einer minimalen Investition diese tolle Erfindung immer noch für einen recht attraktiven Markt (Deutschland) geschützt bekommen kann. Es gibt übrigens auch manche Konzerne, die so verfahren, allerdings meist nur mit Erfindungen von zweifelhaftem...

Ich hatte schon einmal einen Erfinder als Mandanten, der mit zwei Studienfreunden einige Erfindungen auf eigene Faust patentiert hat. Ein Patent davon wurde dann sogar tatsächlich für einen niedrigen sechsstelligen Betrag verkauft. Der Erfinder hatte allerdings einiges, was der typische...

Damit man die Entscheidung dann auf später verschieben kann und sich nicht schon jetzt daran abarbeitet...

Das passiert meines Wissens, benötigt aber deshalb noch keine gesetzliche Grundlage. Man schreibt halt einen entsprechenden Schriftsatz und - oh Wunder - er wird einfach sehr lange nicht bearbeitet. Wenn das BPatG da nicht mitspielt, dann nur deshalb, weil es die Relevanz der Entscheidung, auf...

Rechtsanwälte sind wohlfeil auch von Kanzleien zu haben, die sich zwar im gewerblichen Rechtsschutz, nicht aber direkt und hauptsächlich im Patentwesen engagieren. Einen Rechtsanwalt kann man also relativ einfach dazubuchen und leistet die Hauptberatungsarbeit selbst. Anders wird das, wenn es...

Verletzungsklagen machen bei uns keinen wahrnehmbaren Teil des Geschäfts aus. Was aber, wenn ein wichtiger Mandant dann doch einmal in ein solches Verfahren gerät? Kommt der wieder, wenn er in dem Verletzungsverklagen von einer Kanzlei mit vollständigem Leistungskatalog vertreten wurde? Wir...

Da sind wir uns einig, aber sieht das die EU-Kommission auch so? Nach allgemeinem Kenntnisstand hat Apple nie für "SEP"s bezahlt, auch nicht an andere Patentinhaber als Samsung.

Oder er hinterlegt gar keine Lizenzgebühr und bemüht die EU-Kommission? Die Abgrenzung von nur unfairem Verhalten des Patentinhabers zu sogar kartellrechtswidrigem Verhalten wird sicherlich hochinteressant.

Die Situation ist also, dass Samsung Apple kein faires Angebot gemacht hat, Apple seine Produkte dann ohne Lizenz und ohne selbst festgesetzte Lizenzzahlung verkauft hat und dass Samsungs daraufhin folgende Klage kartellwidrig war. Was würde man in einer solchen Ausgangslage einem Mandanten...

Wo mag da aber wohl die Abgrenzung sein? Die FRAND-Theorie besagt ja, dass der Patentinhaber eine Lizenz gegen eine faire Gegenleistung erteilen muss, wenn die Einhaltung eines technischen Standards die Benutzung des Patentgegenstandes zwingend erfordert. Orange Book sagt, dass sich der...

Das ist aber kein echter Zwang, sondern nur sehr empfehlenswert. Es gibt ja auch keinen "Benutzungszwang", wenn der Sachverhalt auch gern so genannt wird. Von daher würde ich erwarten, dass der Mandant auf seinen Kosten sitzen bleiben wird. Ja, so verstehe ich das. Da steht ja nirgens, dass...

Ist das überhaupt abmahnbar? Du hast zwar einen Anspruch darauf, dass die Marke als solche gekennzeichnet wird, wenn Du es verlangst, ist das Unterlassen der Kennzeichnung deshalb aber schon rechtswidrig?

Das bedeutet aber einen Bedarf an einem Kandidaten pro vorhandenem Partner alle 30 bis 35 Jahre. In den meisten Kanzleien liegen die vorhandenen Partner altersmäßig nicht sehr weit auseinander. Demzufolge müsste eine Kanzlei, die ohne Wachstum nur für den Eigenbedarf ausbildet, nur alle...

Und plötzlich wird eine verflachende Diskussion wieder hochinteressant... (pa-tent: Angaben zu Honorarumsatz als freier Mitarbeiter und rückgerechnetem Honorarbeteiligungsprozentsatz als Neupartner würden das geschilderte Horrorszenario nachhaltig unterstreichen...) Der Hinweis darauf, dass...

Der Mandant will so etwas ja gerade, um Sicherheit zu erlangen. Ein Haftungsausschluss signalisiert sofort, dass die gewünschte Sicherheit nicht zu erlangen ist, der Anwalt also nicht den "Mumm" hat, sich festzulegen. Auch halte ich die Kombination von Empfehlung und gleichzeitiger Aufweichung...

Nur um diesen Punkt zu betonen, schreibe ich hier noch einmal quasi dasselbe, was in den beiden vorhergehenden Beiträgen gesagt wird: der Mandant kann oder will die Qualität Deiner Arbeit in der Regel überhaupt nicht beurteilen. Jeder von uns erlebt den Nachweis für diese Aussage quasi...

Zu den immerwiederkehrenden Diskussionen über die Perspektiven des Berufs möchte ich eine Sache beitragen, die eher selten erwähnt wird: auch schon in früheren Jahrzehnten sind die PAs nicht dadurch reich geworden, dass sie ihre eigene Arbeit verkauft haben, sondern, indem sie die Arbeit von...

Ich möchte diese alkoholinduzierte Idee einer langen Silvesternacht dann doch mit dem Forum teilen. Sildenafil ist der Wirkstoff, der uns allen aus unserer Spam-Mail als "Viagra" bekannt ist. Zu dem Wirkstoff wird allgemein die Anekdote erzählt, derzufolge er (wohl erfolglos) als Herzmedikament...

Das wäre aber nicht sehr nachhaltig. Wenn massenhaft Kandidaten ausgebildet werden, besteht bald kein Bedarf mehr an der Dienstleistung der Vermittlung von Patentfachkräften. Vielleicht reicht es Herrn Wallenreiter aber auch, seinen "Restbestand" an Stellenangeboten zu besetzen... Oder er...