Suchergebnisse

Der Name des Geschäftsführers von IP-com, der jetzt überall in der Presse auftaucht, sollte jedem klarmachen, dass hier die absoluten Patent-Profis aus München am Werk sind (dafür braucht man noch nicht einmal einen Handelsregisterauszug). Siehe z.B. hier http://www.golem.de/0801/57363.html Ich...

Schützen kann hier sicherlich keine Methode. Man kann bei der CEIPI Methode ja alleine schon bei der Erstellung der Analyseblätter jede Menge Fehler machen. Der Kandidat mit den 89/99 Punkten hat die CEIPI Methode jedenfalls so lehrbuchhaft angewendet, dass man fasst denken könnte, er kannte...

Ich meinte den Ausschluss von einem "Auto mit der Eigenschaft (1m Höhe UND Raddurchmesser 0.5 m)". Wenn ich aber "ein Rad von 0,5m Durchmesser" ausschließe, dann ist das natürlich nicht sinnvoll. Es geht aber laut meiner Frage nur um die Offenbarung eines Autos, dass genau diese Eigenschaft hat...

Man kann doch nur das Auto mit 1 m Höhe und 0.5 m Raddurchmesser ausschließen. Es gibt sicherlich nur eine begrenzte Anzahl an Kombinationen Höhe, Raddurchmesser, die sich in diesem Fall durch Disclaimer lösen lassen.

Ich äußere mich zwecks Vorbereitung auf die EQE nur zum Verfahren vor dem EPA. M.E. muss man diesen Fall unter "Auswahl aus einem bekannten breiteren Bereich" subsumieren. Hierfür ist dann die T 198/84 einschlägig. Die Frage wäre dann, ob es bereits ein Auto (ggf. auch nur ein Fahrzeug mit 4...

Siehe auch Rechtsprechung, 5. Auflage, S. 480: Antrag auf Aufrechterhaltung im Fall älterer europäischer Rechte. Insbesondere T 117/90: Daraus könnte man folgern, dass man das Patent auf Antrag sogar nur für nicht kollidierende Länder aufrechterhalten könnte. Auch T 796/90 deutet diese...

Meine Meinung ist: Wegen Art. 118 muss das ganze Patent widerrufen werden, da die Einheit des Patents nur durch explizit geregelte Fälle durchbrochen werden darf. Der Patentinhaber kann im Einspruchsverfahren überhaupt nur aufgrund von Regel 138 eine Beschränkung des betreffenden...

Für diejenigen, die keinen Zugriff auf das EQE Forum haben, folgendes Zitat von dort: *** The paper C copy that should have been published was marked 99 points (with extra 10 pts : that can explain why 10 pts and not more, otherwise the guy would have got more than 100 !). It is available (for...

Klar, das geht erst nach Zuerkennung eines Anmeldetags (wegen Art. 90(2)) und dies kann nur das EPA (R 40). Aber hier geht es m.E. darum, dem Anmelder noch rechtzeitig die Gelegenheit zur Berichtigung geben: also wenigstens eine restliche Frist von zwei Monaten (scheinbar immer Mindestfrist wie...

Die der Regel 157 (3) enthaltene Zeitdauer könnte man als Frist ansehen. Die ist allerdings nicht vom Anmelder einzuhalten. Die in Regel 37 (1) b) enthaltene Zeitdauer könnte man (wenn auch abgeschwächter) auch als Frist ansehen. Jedenfalls läßt J 24/03 m.E. eine solche Interpretation zu (für...

Es könnte daran liegen, dass der Anmeldetag sich nach Art. 13 PLT nicht verschieben muss. Bei der Wiederherstellung der Priorität nach dem PCT bleibt es m.E. auch beim Anmeldetag. Wie ist das aber nach dem deutschen Verfahren? Nach h.M. scheint es doch so zu sein, dass als Anmeldetag der letzte...

Nur zur Sicherheit: Beim Füllfederhalter unbedingt auf schwarze Tinte achten!!! Der Kley empfiehlt auf seiner Site: http://www.paperpenalia.com/handwriting.html Ich glaube sogar, dass das funktioniert. Nur leider kam der Tip für mich zu spät. Ich brauche einfach zu lange dafür, um das noch zu...

Stimmt. Da habe ich mich in der Hektik verlesen. Kein Wunder bei der Bleiwüste PCT. Ich hoffe nur, dass mir das in der EQE nicht zu oft passiert. So ist die Regelung aber auch logischer.

Also ohne jetzt tiefgründige Kommentare wie Visser oder Singer/Stauder oder Protokolle der Diplomatischen Konferenz (für EPÜ 1973) bzw. des Verwaltungsrates (für AusfO EPÜ 2000) zur Hand zu haben, denke ich, diese "Divergenz" ergibt sich ganz einfach daraus, dass 14+2=12+4=16 ist. Weiterhin...

@grond Es ist hinlänglich bekannt, dass mutmasslich und vermeintlich synonym gebraucht werden. Siehe z.B.: http://synonyme.woxikon.de/synonyme/mutma%C3%9Flich.php http://www.woxikon.de/wort/vermeintlich.php http://www.sensagent.com/dictionaries/de-de/vermeintlich/ Ich denke, es hängt von der...

R.26bis.2 c) iii) regelt den Fall, dass (bislang) kein Antrag auf Wiederherstellung des Prioritätsrechts nach R.26bis.3 gestellt wurde, aber die Anmeldung innerhalb dieser 2-Monatsfrist eingereicht wurde. Dann fordert das Anmeldeamt wegen R26bis.2 a) i) den Anmelder zur Berichtigung des...

Vorsicht mit solchen Behauptungen! Dieser Begriff ist schon seit jeher im EPÜ enthalten (siehe Artikel 105 und Regel 89). Das sollte sich eigentlich spätestens bei der Prüfungsvorbereitung für die EQE ins Gedächtnis gebrannt haben.

Also das EPA macht doch selbst einige Aussagen: http://www.epo.org/about-us/jobs/conditions-benefits/salary-benefits_de.html Demnach dürften nur ca. 3% des Grundgehaltes für die Krankenversicherung abgezogen werden und 8% für die Altersvorsorge. Also macht das schon einmal 11% des...

Gerade eben habe ich die 2. Auflage erhalten. Der Stand scheint der vom November 2007 zu sein. Also sind auch die aktuellen Gebühren enthalten und Angola wird auch in der Liste der Vertragsstaaten aufgeführt. Es fehlen aber die Änderungen der AusfO zum 1. Juli 2008 und 1. Januar 2009. Die von...

Ich werfe mal noch drei Entscheidungen aus dem Kley ins Rennen: T243/96 Originaldokument hat Vorrang vor seiner Zusammenfassung als Stand der Technik T 160/92 http://legal.european-patent-office.org/dg3/biblio/t920160dp1.htm 1. Die Lehre einer vorveröffentlichten Zusammenfassung eines...