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Lysios
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LLysios antwortete auf das Thema LLMs als Brücke für Nachweis "naheliegend".OK. Man muss dann aber u.U. auch mit solchen Reaktionen rechnen: Benelux Office rules on opposition proceedings prepared by ChatGPT Und...
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LLysios antwortete auf das Thema LLMs als Brücke für Nachweis "naheliegend".Hast Du Dich schon einmal mit dem Thema Pseudozufallszahlengeneratoren befasst? Dann solltest Du nämlich wissen, dass es keine...
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LLysios antwortete auf das Thema LLMs als Brücke für Nachweis "naheliegend".Auf jeden Fall arbeiten die mit Zufallselementen, so dass der Output eines LL.M. immer zufällig ist. Siehe nur als ein Beispiel von...
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LLysios antwortete auf das Thema DE § 23 PatG Vollmacht zur Erklärung der Lizenzbereitschaft.Es ist üblich, die Jahresgebührenzahlungen an spezielle Dienstleister auszulagern (in DE gibt es ja einen ganz großen Namen in der...
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LLysios antwortete auf das Thema DE § 23 PatG Vollmacht zur Erklärung der Lizenzbereitschaft.Wenn ich Dich richtig verstehe, willst Du die Vollmacht für die Lizenzbereitschaftserklärung registrieren, damit nicht immer die...
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LLysios antwortete auf das Thema DE Teilanmeldung ohne Figuren.Die wohl h.M. ist aber Benkard PatG/Schacht, 12. Aufl. 2023, PatG § 39 Rn. 94:
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LLysios antwortete auf das Thema DE Teilanmeldung ohne Figuren.Genau, was hier aber eben nicht in der dafür vorgeschriebenen Frist nach § 39 Abs. 3 PatG erfolgt ist, wie schon im obigen Zitat aus dem...
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LHallo Hans, vielleicht hilft dir bei deinen Fragen/Problemen einfach mal im entsprechenden §39 des PatG nachzuschauen ;-) ? Vielleicht...
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LLysios antwortete auf das Thema DE DPMA Angestelltenvollmacht – Angestellter eines Konzernunternehmens im Ausland.Noch als Ergänzung, das Nexusproblem gilt natürlich insbesondere auch anders herum, dass für das deutsche Unternehmen keine...
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LLysios antwortete auf das Thema DE DPMA Angestelltenvollmacht – Angestellter eines Konzernunternehmens im Ausland.Der Hintergrund ist § 2 Abs. 3 Nr. 6 RDG, weil z.B. kein Inlandsvertreter nach § 25 Abs. 1 PatG notwendig ist, da das Unternehmen seinen...
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