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Lysios
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Lysios
antwortete auf das Thema
Sonstiges
Unterschied Syndikus vs. "Festanstellung"
.
Dann kennen Deine Bosse in Spanien doch zumindest das Thema: https://inhouse-legal.eu/legal-privilege/spanish-decree-law/ Ob das dann...
12. Juli 2024
L
Lysios
antwortete auf das Thema
Sonstiges
Unterschied Syndikus vs. "Festanstellung"
.
Naja, seit 2016 ist der Syndikusanwalt sowohl für RAs als auch für PAs gesetzlich normiert. Die Rechtslage hat sich also seitdem...
11. Juli 2024
L
Lysios
antwortete auf das Thema
Unzulässige Erweiterung bei Teilanmeldung
.
Tatsächlich ist der Bezug auf BGH Sammelhefter von Hans35 sehr unglücklich gewählt, da es dort um die 2006 abgeschaffte Teilung des...
7. Juli 2024
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Lysios
antwortete auf das Thema
Ausbildung berufsbegleitend?
.
Schau Dir mal § 8 Abs. 1 PatAnwAPrV an. Für die Abgrenzung Vollzeit vs. Teilzeit siehe § 2 TzBfG. Bei 38 Stunden in der Woche sollte es...
3. Juli 2024
L
Lysios
antwortete auf das Thema
Unzulässige Erweiterung bei Teilanmeldung
.
Das ist streitig (dafür der Schulte-Kommentar, dagegen der Benkard-Kommentar). Siehe z.B. Ann, Patentrecht, 8. Auflage 2022, § 25, Rn. 221:
3. Juli 2024
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Lysios
antwortete auf das Thema
Praxis
Zulassung als Patentanwalt dann Wechsel in die Industrie und Syndikus?
.
Ach so, noch als Ergänzung: Das Geldwäschegesetz gilt auch für Syndikusanwälte über § 2 Abs. 1 Nr. 10 GwG, was dann erhebliche...
23. Juni 2024
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Lysios
antwortete auf das Thema
Praxis
Zulassung als Patentanwalt dann Wechsel in die Industrie und Syndikus?
.
Nicht in jedem Bundesland besteht die Pflichtmitgliedschaft für PAs im Versorgungswerk. Das ist einer der Gründe, weshalb Dich nicht...
23. Juni 2024
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Lysios
antwortete auf das Thema
Urheberrecht bei Patentanmeldungen
.
Die technischen Standards sind zumindest in Deutschland private Normwerke i.S.d. § 5 Abs. 3 UrhG, der eine Zwangslizenz normiert. In der...
21. Juni 2024
L
Lysios
antwortete auf das Thema
Urheberrecht bei Patentanmeldungen
.
Die Frage ist doch eher, wieviele Anmeldungen gibt es denn, in denen Abbildungen kopiert wurden? Mir ist das bislang kaum untergekommen...
21. Juni 2024
L
Lysios
antwortete auf das Thema
Urheberrecht bei Patentanmeldungen
.
Die Besonderheit des Urheberrechts ist es gerade, dass Ideen nicht geschützt werden, aber deren konkrete Umsetzung (vorliegend die...
19. Juni 2024
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Lysios
antwortete auf das Thema
Urheberrecht bei Patentanmeldungen
.
Das Zitat ist tatsächlich zulässig, erfordert aber einen Zitatzweck als entscheidende Voraussetzung. Das läßt sich nur im Einzelfall...
18. Juni 2024
L
Lysios
antwortete auf das Thema
Urheberrecht bei Patentanmeldungen
.
Noch zur Ergänzung hinsichtlich der Rechtslage bloß in Deutschland siehe Schricker/Loewenheim/Katzenberger/Metzger, 6. Aufl. 2020, UrhG...
18. Juni 2024
L
Lysios
antwortete auf das Thema
Urheberrecht bei Patentanmeldungen
.
Wie immer bei Inhalten im Internet sollte man sich erst einmal die Nutzungsbedingungen der Website ansehen. Bei Wikipedia z.B...
18. Juni 2024
L
Lysios
antwortete auf das Thema
Patentanwälte nicht intelligent genug für Wissenschaft oder Produktentwicklung?
.
Ich war selbst viele Jahre lang als "Development Engineer" in der Produktentwicklung tätig. Meine Gegenfrage ist, warum fängt die...
6. Juni 2024
L
Lysios
antwortete auf das Thema
Praxis
Zeichenprogramm zur Umwandlung von Bildern/Handzeichnungen in Patentzeichnungen?
.
Nein, es erlaubt dann nur die Änderung von Text. Ich nutze das eher für gescannte Text-PDFs (z.B. Verträge), um diese z.B. ins...
17. Mai 2024
Laden…
Laden…
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