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Jetzt gibt es sogar schon eine EPA-Beschwerdekammerentscheidung in Deutsch hierzu, die hier auf Englisch analysiert wird:
An LLM is not...
20. Mai 2025
@ Pat-Ente
Also da habe ich ganz andere Erfahrungen gemacht. Solche EP-Patente gibt es zuhauf (nur ein paar mit meiner Beteiligung)...
14. April 2025
So wie Du es beschrieben hast, klingt es für mich gerade nicht als zwingend, als dass man die Verfahrensschritte nicht trennen kann. Die...
12. April 2025
Nach meinem Verständnis steht das genau in Punkt 4.6 der Entscheidung und ist eine Auslegung nach Sinn und Zweck der Vorschrift.
Warum...
10. April 2025
Zu der im MPEP zitierten D.D.C. Beschwerdeentscheidung von 1995 siehe...
9. April 2025
Klammern wir mal "sentence" (Englisch) und "phrase" (Französisch) aus, dann kann man trotzdem ganz anderer Meinung sein. Siehe nur...
7. April 2025
Das Äquivalent zu den MPEP sind die Prüfungsrichtlinien von DPMA und EPA und da steht so etwas nicht drin sonst würdest Du ja nicht...
7. April 2025
Das war mir klar. Ich habe es aber nur dort so weit getrieben, wo es sinnvoll war, und da gab es eben nie eine Zurückweisung. Meine...
6. April 2025
Ich habe nur sehr selten den Fall, dass es nicht sinnvoll möglich ist, zweiteilig zu formulieren.
Bei allen meinen Nachanmeldungen von...
6. April 2025
Nach § 9 PatV wird man doch gar nicht anders als in einem Satz formulieren können.
Und nach Regel 43(1) Satz 2(b) EPÜ wird man doch nur...
4. April 2025
Laden…
Laden…