Suchergebnisse

Zum Thema "Zeit bis zur Meldung" gibt es im Forum unter "Umfragen" eine kleine (vermutlich nicht repräsentative) Stichprobe. Demnach werden die meisten Kandidaten innerhalb von max. 3 Monaten offiziell gemeldet; wenn es wesentlich länger dauern sollte, muss man schon kritisch hinschauen (das...

Ganz generell bin ich der Meinung, dass man den Beruf ergreifen sollte, für den man sich interessiert und für den man die Voraussetzungen mitbringt, und nicht so sehr auf die (momentanen) Aussichten schielen sollte. Bei letzterem läuft man ohnehin Gefahr, im "Schweinezyklus" zu landen, und...

Daraus, dass die Zentralkammer auf drei Standorte (Paris, München und London) aufgeteilt werden soll, kann man doch nicht schliessen, dass es nirgendwo anders Lokal- oder Regionalkammern geben darf, oder wie kommst Du darauf? Edith sagt, dass Dr. X wohl die korrekte Rechtsquelle dazu zitiert hat.

Da hast Du natürlich recht. Vielleicht habe ich Dich auch weiter oben missverstanden, ich wollte nur vor Sorglosigkeit warnen und darauf hinweisen, wo die Fallstricke liegen. Einig sind wir uns also sicher darin, dass man am besten beim Ausarbeiten der Anmeldung auf eine ordentliche...

Ich sage ja auch nicht, dass das zwingend untergeht - aber es kann doch gravierende Probleme ergeben. Ein Beispiel zur Verdeutlichung: Urspr. Anmeldung enthält die unabh. Ansprüche 1. ABC 2. ABD 3. BCE Für EP werden diese umgeschrieben. Szenario 1 ("breiter Dachanspruch"): 1. B 2...

Gefährlich wird es gerade, wenn sich der Prüfer überzeugen lässt: Wird dann nämlich Einspruch eingelegt, kann das ganz böse ausgehen.

Uni-Bibliotheken veranstalten auch ab und zu mal Flohmaerkte, auf denen man derartige "alte Schinken" erstehen kann. Ist aber natuerlich Zufall, ob gerade das interessierende Fachgebiet dabei ist ...

Ein typischer guter Grund für verspätetes Vorbringen ist etwa, wenn dieses in Reaktion auf ein Vorbringen oder einen Antrag der Gegenseite erfolgt - also z.B. Einreichung eines neuen SdT-Dokuments als Reaktion auf eine Anspruchsänderung durch Aufnahme eines Merkmals aus der Beschreibung (das...

Ich hatte den OP so verstanden, dass der Ausbilder gar nichts sagt (also auch keine Anträge stellt). Dann sollten doch auf jeden Fall §97(2),(6) PatG gelten. Aber auch wenn der Kandidat "nur" technische und rechtliche Ausführungen macht, müsste er m.E. eine Vertretungsbefugnis haben - allerdings...

Aber denke an die (Unter-)Vollmacht!

Gerade letztere sollten doch hier anzutreffen sein ;-) Aber was Tadzio meint, ist eher, dass im Rahmen dieses Forums keine Rechtsberatung geleistet werden kann. In dem geschilderten Fall kann es aber auf viele Details ankommen (insbesondere, wie schon von Alex erwähnt, den...

Noch eine Anmerkung zu Deiner ursprünglichen Frage: Rein formal kannst Du auf (fast) alles verzichten, solange noch ein einziger Anspruch übrig ist, der Gegenstand der Prüfung sein kann (wie schon von pak erwähnt). Eine andere Frage ist hingegen, ob Du auf irgendwelche Ansprüche verzichten...

Das wäre schön, habe ich aber noch nicht erlebt. Den NPL-SdT aus dem Erteilungsverfahren muss man sich halt anderweitig (zur Not kostenpflichtig) beschaffen. Was mir aber in der Tat nicht klar ist: Warum kann/darf das EPA Dokumente im Einspruch veröffentlichen, wenn sie es im...

Ihr habt Recht, NPL-Dokumente sind in der Einspruchsakte einsehbar, aber nicht in der Erteilungsakte. Warum das so ist, weiss ich nicht ...

Weil das EPA NPL nicht veröffentlicht ;-) Versuch mal z.B. ein im Recherchenbericht genanntes IEEE-Paper in Espacenet zu finden ...

Was die Reisekosten betrifft, so gibt es ja durchaus auch Kollegen, die näher an Rijswijk sitzen und daher diesem Verhandlungsort nicht abgeneigt sind ...

Was übrigens möglich ist: Erster Kanzleisitz als Freiberufler in Bayern (=> Pflichtmitglied im Versorgungswerk), dann Umzug in anderes Bundesland (z.B. NRW); man kann dann freiwilliges Mitglied bleiben. Allerdings ist eine Befreiung von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht in so einem...

Eine weitere Lösung wäre vielleicht, einen nebengeordneten unabhängigen Anspruch einzuführen, der die wesentlichen zu recherchierenden Merkmale enthält. Damit kassiert man zwar eine Beanstandung, dass dieser eigentlich als Unteranspruch zu formulieren sei, aber er müsste zumindest umfassend...

In der Regel findest Du jedenfalls für einige Staaten entweder die Info "lapsed" oder ob die letzten Jahresgebühren bezahlt worden sind; nach meiner Erfahrung ist das zumindest für die wichtigsten (DE, GB, FR, IT, NL und ein paar andere) korrekt und einigermassen aktuell. Wenn Du der Info...

@Blood for PMZ: ROFL, gut geschrieben! Allerdings habe ich es als Kollegenarbeiter nie so drastisch erlebt wie geschildert - das haengt sicher von der Kanzlei ab, mit der man zusammenarbeitet.