Suchergebnisse

Auch beim HABM sind eine ganze Reihe derartiger Marken (als Wortmarken!) eingetragen, etwa FAIRTRIEB, FAIRKAUF, FAIRTRAG etc. (suche unter http://oami.europa.eu/CTMOnline/RequestManager/en_SearchBasic?language=de) pak, ich meine, dass für die Beurteilung der Unterscheidungskraft bzw. des...

Ach, man weiss doch, dass Han Solo halt ein wenig ruppiger in seinen Umgangsformen ist ;) Er wollte wohl vor allem darauf hinweisen, dass man als Kandidat in einer Kanzlei (=Lehrling, um es ganz plakativ auszudrücken) mitunter schnell und unsanft vom hohen Ross geholt werden kann...

Ja, soweit die Theorie ... de facto sind aber die technischen Richter am BPatG alle über die Prüferlaufbahn am DPMA dorthin gekommen, und die Volljuristen aus anderen Richterstellen. Wie wäre es mit einer weiteren Alternative: Prüfer beim EPA. Da steht auch die Karriere in eine Beschwerdekammer...

Also, mal abgesehen von dem Einstieg ins Richteramt: Ein Problem dürfte sicherlich sein, dass Du, wenn Du weiterhin als Informatiker tätig bist, mit 40 ohne jegliche einschlägige Berufserfahrung als Rechtsanwalt anfangen willst. Ob Du dann mit lukrativer Vergütung in einer großen Kanzlei...

Karl, ich stimme grundsätzlich zu. Allerdings sollte gerade auch bei "Meinungsdiskussionen" keine Negativwertung für abweichende Meinungen gegeben werden - dem Grundgesetz sei Dank sind hierzulande auch Mindermeinungen erlaubt (und nicht selten auch hilfreich!). Vielmehr sollte es hier darum...

Auf jeden Fall verlangt Indien die Vorlage von Rechercheberichten anderer Ämter. Eine entsprechende Diskussion findet sich hier: http://www.linkedin.com/answers/law-legal/corporate-law/intellectual-property/LAW_COR_IPP/271432-18344373

Wenn es der Anmelder selbst ist, dessen entsprechend gekennzeichnete Produkte so bekannt sind, dass die Form üblich für diese Ware geworden ist, dann sollte er aber auch Marktdurchsetzung erlangt haben und somit das Schutzhindernis überwinden koennen. Schwierig wird's nur, wenn das inzwischen...

Groucho hat völlig recht - ohne genauere Betrachtung kann man nicht viel sagen. Beispielsweise gibt es auch Situationen, in denen Geheimhaltung besser sein kann als Patente anzumelden, z.B. wenn die Erfindungen in Verfahren liegen, die nur intern angewendet werden, oder wenn sie am verkauften...

Na ja, vorbekannt (also "nicht neu") heisst ja noch nicht unbedingt "üblich" ... und das muss auch immer im Zusammenhang mit den von der Marke erfassten Waren betrachtet werden - wenn etwa "Blütenform" bei Käse bekannt ist, muss das noch kein Schutzhindernis für Blütenform bei Spülmaschinentabs...

Mal Hand aufs Herz: Wer kann schon von sich behaupten, nach dem Amtsjahr "fertiger Anwalt" gewesen zu sein? Man glaubt das zwar gerne nach bestandener Prüfung, aber ein paar Jahre später weiss man in der Regel, dass man doch noch eine ganze Menge zu lernen hatte ...

http://dilbert.com/fast/2012-08-20/ SCNR, scheint aber zu passen ;-)

Generell gilt doch, dass das Spezielle das Allgemeine vorwegnimmt, aber nicht umgekehrt. Wenn also die Entgegenhaltung lediglich Allgemeinplätze offenbart, der Anspruch aber detailliertere Merkmale (die z.B. als Konkretisierungen der Allgemeinplätze angesehen werden können) umfasst, dann sehe...

Die zusätzliche Einnahmequelle besteht in der Möglichkeit der Doppelvertretung in bestimmten Fällen (z.B. Marken- oder Patentstreitsachen), bei denen derjenige mit beiden Zulassungen auch doppelt abrechnen kann. Das gilt natürlich zunächst nur bei Vergütung nach RVG, nicht bei...

Ein weiterer Aspekt betrifft natürlich die jeweiligen Schutzerfordernisse / Eintragungshindernisse, u.A.: Das Geschmacksmuster muss neu und eigenartig sein, die Marke kann dagegen sogar vorbekannt sein, muss aber für die angemeldeten Waren/Dienstleistungen unterscheidungskräftig etc. (vgl...

Gemeint ist die "Eignungsprüfung für die Zulassung zur Patentanwaltschaft", siehe: http://www.gesetze-im-internet.de/pazeignprg/index.html zur Prüfung an sich auch noch in der Patentanwaltsausbildungs- und Prüfungsordnung, §44 ff...

Chief, vielen Dank für die Info!

Ja, ebenfalls eine gute Frage ... man weiss ja nicht, von wann die FAQ sind, denn laut Amtsblatt (http://archive.epo.org/epo/pubs/oj011/12_11/12_sup0.pdf) treten die ABVEP am 1.4.2010 in Kraft, gelten also längst.

Danke für den Hinweis - aber der Kandidat soll ja nicht für die EQE oder Vorprüfung 2013 angemeldet werden, sondern nach Regel 28 ABVEP zur Ausbildung registriert werden, wobei ja noch nicht feststeht, wann er tatsächlich zur Prüfung geht (frühestens ohnehin Vorprüfung 2015 bei Beginn der...

AW: Re: EQE 2010 Gibt's eigentlich Formblätter für die Registrierung? Ich habe nichts gefunden ... Ausserdem sollte laut VEP/ABVEP wohl eine "Grundgebühr" bei Registrierung fällig werden. Ich nehme an, dass man die auch per laufendem Konto begleichen kann, oder?

Ich hab's auch schon erlebt, dass zwei Monate nach Fristablauf eine neue Frist gesetzt wurde und erst reichlich nach deren Ablauf zurueckgewiesen wurde :p