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Ein gewisser Zuschlag ist sicherlich auch aus Unternehmersicht gerechtfertigt, nämlich für die gewonnene Flexibilität und das vermiedene Risiko (etwa wenn die Arbeitslast zurückgeht und man eine Angestellte schwerer wieder los würde). Es ist vielleicht nicht ganz vergleichbar, aber für...

Prosecution wird an sich (siehe u.A. Leo) mit "Strafverfolgung" uebersetzt. In unserem Kontext ist damit aber in der Regel das Betreiben von Anmeldeverfahren (vor den Patentaemtern) gemeint, inclusive deren Vorbereitung (also etwa die Ausarbeitung von Patentanmeldungen). Litigation dagegen...

Allerdings ist letztlich für die (gesteigerte) Kennzeichnungskraft die erzielte Bekanntheit in den beteiligten (inländischen) Verkehrskreisen entscheidend (siehe auch Ströbele/Hacker, 8. Auflage, §9 Rn 191); diese ist aber bei Benutzung nur für den Export nicht gegeben. Ströbele/Hacker schreibt...

Nur als Hinweis: Du sprichst hier zwei Probleme an, die man nicht vermischen sollte, nämlich Liegt überhaupt eine rechtserhaltende Benutzung vor, und in welchem Umfang? Falls 1. mit ja beantwortet wird, kann diese Benutzung eine erhöhte Kennzeichnungskraft rechtfertigen? Hier wäre auch...

Ist ein bisschen off-topic, aber das erinnert mich an eine Begebenheit aus dem Amtsjahr, als ein Richter in der Arbeitsgruppe eine recht spitzfindige Frage eines Kollegen mit der Bemerkung quittierte: "Sie werden mal ein guter Anwalt - vielleicht sogar ein erfolgreicher Anwalt!" (und gleich...

Ich habe Ton ... ist vielleicht Dein Lautsprecher abgeschaltet?

Ich würde eher sagen, dass der Partner kein X, sondern nur Z (Gewinnanteil) bekommt. Schliesslich wird er für die "Aktenarbeit" nicht extra bezahlt - ausgeschüttet werden kann nur das, was nach Abzug aller Kosten übrigbleibt, egal wieviel er arbeitet. Das kann im Extremfall auch mal negativ...

Um das Bild noch ein wenig abzurunden: Patentanwalt in Industriepatentabteilung (mit EPA- und/oder DE-Zulassung): 70-100 kEUR Die o.g. Zahlen fuer Kollegenarbeiter (50-80kEUR) gelten uebrigens auch bei Festanstellung in einer Kanzlei, wobei dann in der Regel noch umsatzabhaengige Anteile dazu...

O mei, wer weiss das schon so genau ... Mein Grossvater hat immer gesagt: Wenn einer jammert, ihm ging's so schlecht, dann kann man ihm ruhig was wegnehmen, er hat genug ;-)

Aus dem Wikipedia-Artikel zum Flynn-Effekt geht aber auch hervor, dass die IQ-Zunahme vor allem bei den "weniger schlauen" zu beobachten war, während die Intelligenten kaum Zunahme hatten. Du willst doch damit nicht etwa sagen, dass die Patentanwälte insgesamt zum eher weniger intelligenten...

Und wo wir schon mal dabei sind: Gnothi seauton! Abgesehen davon: oida ouden eidos.

In den meisten Unternehmen werden die Patentingenieure ohne patentrechtliche Vorkenntnisse wohl aus Forschung & Entwicklung in die Patentabteilung wechseln - dann haben sie zumindest Kenntnis der jeweiligen Technik und muessen "nur" Patentrecht lernen. Fuer Neueinsteiger in der Industrie ohne...

Meistens werden doch die Extreme am lautesten vertreten. Die grosse Masse, die brav ihre Akten waelzt und gut oder auch nicht ganz so gut ueber die Runden kommt, tritt eher weniger auf.

Transparenz in allen Ehren - aber ob man das verordnen kann, oder ob eine Statistik hilfreich ist, kann auch bezweifelt werden. Wenn z.B. ein Kandidat während oder nach der Ausbildung die Kanzlei wechselt, so kann das viele Gründe haben, und die Wahrheit wird man nicht immer zweifelsfrei...

"Futterschale" und "Schutzvorrichtung" sind hier spezielle Ausbildungsformen eines Gewichtssensors, wobei entsprechend dem darauf lastenden Gewicht der E-Motor aktiviert wird. Dementsprechend sind die den Gewichtssensor aus Deinem Anspruch betreffenden Merkmale offenbart.

Kann ich so nicht bestaetigen, ich war durchaus bei einem DPMA-Pruefer und BPatG-Senat aus meinem gewuenschten technischen Gebiet. Uebrigens kann es ratsasm sein, nicht (nur oder alle) die Klassen anzugeben, in denen Du gearbeitet hast, sondern (auch, oder aus den bearbeiteten) diejenigen, mit...

Der Unterschied zum "richtigen Leben" ist vor allem der, dass bei der EQE auf jeden Fall alle notwendigen Informationen und Offenbarungsgehalte vorhanden sind, um die Aufgabe zu loesen. Bei realen Bescheidserwiderungen kann man eben nicht sicher sein, dass die Merkmale, die man zur Abgrenzung...

Danke fuer den Hinweis, habe auch schon die T331/87 nachgeschaut. Mir war das nur nicht unter dem Stichwort "Houdaille" bekannt (und im B-Teil 2008 hatte ich's auch nicht gebraucht ...).

Die Stellungnahme der Generalanwaeltin ist hier zu finden: http://www.eplawpatentblog.com/2010/August/2010-07-02_Opinion_AG_FR_translation%5B1%5D.pdf

?? Da muss mir etwas entgangen sein ... wie konnte ich nur bestehen, ohne diesen Test zu kennen?