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Vielleicht hättest Du das gleich sagen sollen, denn das ändert schon Einiges ...

Willst Du damit etwa eine implizite Aussage zum Charakter des durchschnittlichen Patentanwalts treffen? :eek:

Ich glaube ohnehin, dass der Gehaltsreporter hier etwas durcheinander wirft und den Verfassern nicht klar ist, dass man nicht unbedingt Patentanwalt sein muss, um beim Patentamt zu arbeiten (ein nicht unübliches Missverständnis). Ansonsten werden meines Wissens die Prüfer beim EPA durchaus...

Hi, ein paar Anmerkungen zu Teil A: Das verstehe ich nicht - eine Nichtbenutzungseinrede kann stets (unter den Voraussetzungen des §43(1)) eingelegt werden. Dann muss auch nicht die Nichtbenutzung dargelegt werden, sondern es muss die Benutzung nachgewiesen werden. Ob die Einrede Erfolg...

Genau, und streng genommen ist ja das englische "you" die Sie-Form ("Du" wäre "thou", wird aber nicht mehr verwendet). "You" mit Vorname entspricht also dem sogenannten "Hamburger Sie" (Anrede "Sie" mit Vorname, siehe http://de.wikipedia.org/wiki/Hamburger_Sie).

Das finde ich aber ein wenig verkrampft. Mich als Mandant stört das jedenfalls nicht, aber ich arbeite auch in einem Unternehmen, in dem generell geduzt wird (und sowieso viel Englisch gesprochen wird). Das vereinfacht die Sache ungemein.

Mir ist nichts dergleichen bekannt, und es erschiene mir auch nicht logisch oder zwingend. Eine Aussetzung kann ja insbesondere dann sinnvoll sein, wenn eine Entscheidung in einem anderen Verfahren für das betrachtete Verfahren vorgreiflich ist. Im Falle des Widerspruchs hiesse das, dass über...

Da hast Du insgesamt durchaus recht. Allerdings kann man es leichter akzeptieren, etwas nicht zu bekommen, was man bisher nicht hatte und nicht unbedingt braucht, als etwas zu verlieren, das man bisher hatte, auch wenn man es nicht unbedingt braucht. Edit: na, vielleicht ist das auch eher eine...

Unter normalen Umständen wird wohl kein Patentanwalt ein Verletzungsverfahren ohne Rechtsanwalt führen (noch dazu auf Europäischer Bühne), selbst wenn er das formal dürfte (genauso wenig oder eher noch weniger wie man RAs als Alleinvertretung in Patentverfahren vor dem Amt oder BPatG sieht)...

Guckst Du insbesondere hier: http://www.epo.org/law-practice/legal-texts/html/guidelines/d/g_vii_5.htm

Und wie handhabt das Versorgungswerk das? An sich ist man doch aufgrund der PA-Zulassung dort auch versicherungspflichtig ... Du zahlst doch nicht etwa doppelt ein?

AW: Staatsgeheimnis und Anmeldung im Ausland ohne Genehmigung Dabei stellt sich ja die Frage: wie ist ein deutsches Staatsgeheimnis definiert? § 93 StGB, auf den sich § 52 PatG in dieser Hinsicht bezieht, nennt ja nur absolute Kriterien (begrenzter Personenkreis, Geheimhaltung zur...

Ich halte es für durchaus legitim, am Schluss eines Gutachtens darauf hinzuweisen, dass es sich zwar um eine begründete Auffassung nach sorgfältiger Prüfung (beruhend auf den vorliegenden Informationen) handelt, dass aber nicht ausgeschlossen werden kann, dass ein Amt/Gericht zu einer anderen...

Es gibt im US-Verfahren auch noch die Möglichkeit eines "patent term adjustment", wobei die Laufzeit verkürzt oder verlängert werden kann (und zwar durchaus auch um mehrere Jahre). Von den Details habe ich allerdings keine Ahnung ... das müsste aber auf dem Titelblatt vermerkt sein.

Andererseits validieren KMU in der Regel doch wohl eher in wenigen Staaten, so dass sich die Kostenersparnis durch das Gemeinschaftspatent nicht so stark auswirkt oder es vielleicht sogar teurer würde - in dem Fall würden KMU ggf. wieder mehr auf nationale Einzelpatente setzen. Anmelden muss...

pa-tents Erwägungen haben sicher etwas für sich; allerdings gibt es auch Kanzleien, die ihre Kandidaten und Junganwälte ermuntern, Japanisch oder Chinesisch zu lernen. Bei einer solchen wären die Chancen vielleicht nicht schlecht.

Der Unterschied zu einem Patentanwaltskandidaten ist, dass die genannten Rechtsanwälte ihre Ausbildung zu dem Beruf, in dem sie arbeiten, erfolgreich abgeschlossen haben. Ein PA-Kandidat ist zwar Ingenieur oder Naturwissenschaftler, hat aber von seinem angestrebten Beruf in der Regel keine...

Hängt ein bisschen davon ab, mit was für Technik Du zu tun hast; aber für viele Anwendungsfälle ist z.B. Visio sehr gut geeignet. Das wird nicht reichen für echte technische Zeichnungen (also etwa komplzierte mechanische Bauelemente), aber Flussdiagramme, Schaltungen etc. sind damit gut zu machen.

Nochmal zum Alter: Ich hätte wenig Bedenken, mit Anfang oder Mitte 30 auf die PA-Schiene umzuschwenken. Das tun viele, meist indem sie nach einer Promotion als Kandidat in einer Kanzlei anfangen. Ähnlich würde ich das auch bei der Ausbildung in einer Industriepatentabteilung werten. Wovon ich...

Ich glaube, ich muss mich hier korrigieren oder zumindest einschränken: Im Ströbele/Hacker (8. Aufl., §8 RNr. 88 - was für eine schöne Alliteration :cool:) findet sich ein Hinweis, dass Abwandlungen beschreibender Angaben dann nicht unterscheidungskräftig sind, wenn sie im Verkehr unbemerkt...