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Ohne nun die Aufgabe im Detail zu kennen, sehe ich folgende Schwächen dieses Anspruchs: "rasches" Beschleunigen und Drehen ist ein relativer Begriff, der mindestens unklar ist, da er nicht hinreichend definiert ist (wie rasch die Drehung sein muss, ist wieder nur über den zu erzielenden Erfolg...

Hauptsächlich Patent- und Gebrauchsmusterrecht, Markenrecht und Geschmacksmusterrecht. Insbesondere Markenrecht wird sehr intensiv gemacht, da viele Kandidaten hier wenig Vorbildung aus der Kanzlei mitbringen. Ein gewisser Schwerpunkt liegt dabei auch auf dem Verfahrensrecht vor dem BPatG. Das...

Ich denke nicht, dass Du um das Hagen-Studium herumkommst; schliesslich sagt § 158 PatAnwO auch, dass § 7 Abs. 3-5 (betreffend das Studium im allgemeinen Recht) anzuwenden sind. Es gibt durchaus eine ganze Menge Patentsachbearbeiter aus der Industrie, die die PA-Prüfung ohne Kanzlei-Ausbildung...

Ich glaube, dass hier generell grosser Bedarf besteht, aber eher selten ein externer Anwalt damit beauftragt wird. Grosse Unternehmen, die eine entsprechend gut organisierte Patent- und Lizenzorganisation haben, machen das idR selbst - schon deswegen, weil das Kernbereiche sind, in denen es...

Das Ereignis (Bekanntmachung der Erteilung) war am 7.9.2009; Frist ist somit 9 Monate spaeter am durch seine Zahl entsprechenden Tag, also am 7.6.2010. Demnach ist ein am 7.6.2010 (bis 23:59 - Merke: Eingang beim EPA ist entscheidend) eingelegter Einspruch zulaessig. Zumindest habe ich das...

Der Dritte, der da Einwendungen einreicht, muss schliesslich auch nicht namentlich genannt werden ...

Bei meiner Prüfung habe ich auch Kollegen gesehen, die sich neben dem Arbeitstisch Regale aus Klappboxen für ihr umfangreiches Material aufgebaut haben ;-)

Als erstes rate ich, nur solche Unterlagen mitzunehmen, mit denen man auch in der Vorbereitung intensiv gearbeitet hat, denn in allem anderen findet man sich ohnehin nicht zurecht. Meiner Erfahrung nach hat man immer zuviel dabei ;-) Ich persönlich rate zu folgenden Unterlagen, geordnet nach...

Wenn man aber differenziert, dann ist eine entsprechende nachträgliche Erweiterung des W/DL-Verzeichnisses nicht zulässig.

Während des Amtsjahres machen viele Kandidaten noch Kollegenarbeit, um sich etwas hinzu zu verdienen (Genehmigung muss allerdings beantragt werden, und max. 15h/Woche); da im Amtsjahr idR gewisse Freiräume bestehen, ist das auch machbar. Was die EQE betrifft, sollte man sich nicht ins Bockshorn...

Re: My Home is my castle @Rex: Eine ähnliche Frage ist im Forum vor kurzem schon mal diskutiert worden, siehe http://www.carookee.com/forum/Kandidatenforum/1/Wovon_leben_eigentlich_Patentanwaelte.25630346.0.01105.html Die Vermutung war, dass es eine ganze Menge (mehr oder weniger...

Re: My Home is my castle In diesem Zusammenhang ein interessanter Artikel eines US-Kollegen, der die unterschiedlichen Gegebenheite im Anmelde- und Verletzungsgeschäft beleuchtet: http://www.ipwatchdog.com/2010/04/06/the-strange-case-of-the-vanishing-patent-boutiques/id=9877/ Die Verhältnisse...

Weitere Idee: Bewerben bei Kanzleien in Stuttgart und München, zu der Kanzlei gehen, die Dir am besten passt (Umgangston, Ausbildung, Konditionen ...) und die jeweilige Fernbeziehung in Kauf nehmen. Wenn Du bei einer reinen Stuttgarter Kanzlei anfangen willst, torpedierst Du womöglich Deine...

Da gibt's doch eine einfache Loesung: Anwaltszulassung beantragen, dann kannst Du (German) Patent Attorney schreiben ;-) Oft werden auch unternehmensinterne Titel der Art "Senior Patent Attorney" gebraucht - ich habe noch von keinem gehoert, dass er deswegen Schwierigkeiten bekommen haette.

@PAPA: Du hast natürlich recht - eine Benutzung muss nicht für den gesamten 5-Jahres-Zeitraum glaubhaft gemacht werden. Aber es muss zumindest eine "ernsthafte Benutzung" vorliegen, wobei der jeweilige Umfang in Wechselwirkung mit der Dauer und Konstanz der Benutzung steht (Ströbele/Hacker, §26...

Das kann leicht passieren. Zu beachten ist, dass Art. 43 (1) zwei verschiedene Nichtbenutzungseinreden eröffnet Die sog. "Benutzungsschonfrist" nicht bedeutet, dass man erst fünf Jahre nach Eintragung die Benutzung aufnehmen muss Der Gesetzestext spricht von Eintragung, auch im Kommentar...

Die Prozesskostensicherheit beruht auf §110 (1) ZPO und tritt für nicht in der EU ansässige Kläger u.a. dann nicht ein, wenn dies in einem völkerrechtlichen Vertrag geregelt ist (§110 (2) Nr. 1 ZPO). Weiteres sollte sich z.B. in einem ZPO-Kommentar finden.

Das kann auch weniger exotische Länder treffen: Z.B. für die USA ist das von dem jeweiligen Bundesstaat abhängig - ich habe einen Fall erlebt, in dem ein US-Unternehmen in DE Prozesskostensicherheit leisten musste.

Mein Mittel der Wahl: Visio. Das ist sicherlich für viele Fälle Overkill, aber eben auch sehr mächtig und hat bereits Vorlagen für viele Anwendungsgebiete integriert.

Ab wann es sich um eine Fehlberatung handelt, wird sich so pauschal nicht sagen lassen. Im Zweifelsfall muss das auch ein Gericht entscheiden ... Ich denke, dass kaum ein Anwalt eine 100% verbindliche Aussage treffen würde. Spätestens wenn man über Äquivalenz, mittelbare Verletzung o.Ä...