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Die maschinellen Übersetzungen vom japanischen Patentamt sind m.E. sogar sehr gut. Man glaubt kaum, dass die NICHT von einem Menschen erstellt worden sind, wenn man sich anschaut, was selbst die besten Übersetzungsprogramme sonst für ein lachhaftes Kauderwelsch ausspucken. Ich hab mal eine...

Re: Zwei mal die 'gleiche' Erfindung, aber auf verschiedenem Gebiet, an verschiedenen Tagen eingereicht ...zur Vervollständigung noch ein Beispiel: Heute melde ich einen Lastwagen mit fünf Rädern an, und morgen ein Cabrio mit fünf Rädern. Angenommen, die "fünf Räder" sind neu und...

Zwei mal die 'gleiche' Erfindung, aber auf verschiedenem Gebiet, an verschiedenen Tagen eingereicht Hi Forum, angenommen eine Erfindung (1) mit den Merkmalen A, B, C und X aus dem Fachgebiet X wird heute beim Patentamt angemeldet, und eine weitere Erfindung (2) mit den Merkmalen A, B, C und Y...

Hmm es ist also offenbar doch ein Nachweis für die behauptete Wirkung erforderlich, wenn auf medizinische Indikation angemeldet wird. Ahh ok danke, natürlich "zweckgebunden"... Das normale Kuchenbacken bleibt dann von einem etwaigen Patent wieder unberührt. Dank und Grüße Kurt

Hmm danke, dann kann ich aber doch jeden Kuchenteig anmelden und dabei behaupten er hätte therapeutische Wirkungen? Grüße Kurt

Hallo Forum, wie wird eigentlich ein Patentantrag auf Stoffschutz aufgrund medizinischer Indikation geprüft? Sprich, der Prüfer kann doch gar nicht feststellen, ob die Stoffmischung irgendeine Wirkung, und noch weniger, die behauptete medizinische Wirkung hat. Vielen DANK schonmal für...

Re: PCT-Anmeldung - Änderung der Ansprüche infolge Recherchenbericht: Begleitschreiben? Das könnte sein, allerdings ist die WIPO ja nicht dieser Ansicht, da sie ein Begleitschreiben mit einer Bezeichnung (nicht Begründung) der Änderungen auch für den Fall der Änderung der Ansprüche fordert -...

Re: PCT-Anmeldung - Änderung der Ansprüche infolge Recherchenbericht: Begleitschreiben? Hmmm.... immer noch Unklarheiten..... Angenommen ich kommuniziere gemäß Regel 66 mit der IPEA und will infolge eines negativen WO-ISA geänderte Ansprüche und eine geänderte Beschreibung einreichen...

Re: PCT-Anmeldung - Änderung der Ansprüche infolge Recherchenbericht: Begleitschreiben? Danke für die Links! Allmählich wird die Sache klarer. Also bei Änderungen gemäß Art. 19 PCT, welche ja an die WIPO zu leiten sind, muss (? -- "should") für das "Begleitschreiben" Englisch oder Französisch...

Re: PCT-Anmeldung - Änderung der Ansprüche infolge Recherchenbericht: Begleitschreiben? Nee, die "Erklärung" nach Art. 19 ist ja nicht gemeint. Vielmehr geht es um das ominöse, bei Anspruchsänderungen zusätzlich erforderliche, mit der "Erklärung" nicht zu verwechselnde "Begleitschreiben", s...

Hi Forum, ich hätte da mal gerne folgendes Problem zu der Vorgehensweise bei der Änderung der Ansprüche gemäß Art. 19 PCT. Generell ist mir klar, dass gemäß Art. 19 die Ansprüche gegenüber der WIPO einmal geändert werden dürfen (nicht jedoch Beschreibung und/oder Zeichnungen). Nun steht...

Es stimmt also, dass man bei einer Patentanmeldung, die nach x Jahren Prüfungsverfahren durch eine eigene Vorveröffentlichung unterzugehen droht, einen Mindestschutz durch Abzweigung eines Gebrauchsmusters nachträglich retten kann? Guter Trick.

Jau, so betrachtet wird es klarer. Dank und Grüße Kurt PS: ...und was ist mit der interessanten letzten Frage von Pat_Kandidat?

Du meinst sicher: ein "schlaues" Vorgehen...? Wie auch immer, keine prioritätsgestützte spätere Anmeldung kommt offenbar jedenfalls in den Genuss der Neuheitsschonfrist einer früheren Gebrauchsmusteranmeldung. Aber wo steht genau DIESES im Gesetz?

Danke -- hier ist auch noch eins: LG München: Abkürzungen ™ und ® problematisch Das Urteil des LG Essen finde ich ja ziemlich daneben. Von wegen "der typische Internetnutzer betrachtet ™ nur als dekorative Gestaltung ohne jeglichen Inhaltswert". Was soll das denn heißen. Ich würde sagen, der...

Danke für die Antworten. Zunächst mal stimmt es natürlich, dass ich mich in der Ausgangsfrage ungenau ausgedrückt habe. Die Situation ist die, dass man als Erfinder ein Produkt bereits herstellt, bewirbt und vertreibt. Dann kommt man auf die Idee, das man das Produkt vielleicht doch gerne...

Hallo Forum, dass man ein Gebrauchsmuster, bei dem man die Neuheitsschonfrist in Anspruch genommen hat, nicht mehr als Priorität für eine Patentanmeldung in Anspruch nehmen kann, erscheint zwingend. Nur wo steht's im Gesetz? Im IPWiki hingegen steht, dass man Neuheitsschonfrist und Priorität...

Danke, dann sind die diversen Fundstellen, bei denen es heißt, "TM" stünde in USA für eine nicht angemeldete, aber benützte Marke (was immer dies bedeuten soll), habe bei uns jedoch keine Bedeutung und könne deshalb frei verwendet werden, wohl eher als Urban Legends einzustufen. Vielen Dank...

Hallo Forum, kann man hierzulande ohne angemeldete oder angetragene Marke das ™ "einfach so" verwenden, ohne in Gefahr von Abmahnungen zu geraten -- wie dies zahlreiche Artikel im Web glauben machen wollen? Grüße Kurt

Vielen Dank, werde ich mal so probieren. Grüße Kurt