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Jau danke, insbesondere der letzte Satz ist natürlich von entscheidender Bedeutung, und habe ich auch schon in der Begründung drin. Nochmal zu Deinem Zitat: Dem stimme ich natürlich zu, aber hier steckt eine Menge m.E. Sprengstoff Bezug auf could-would drin. Denn die ja oft entscheidende...

@union, vielen Dank erstmal für die Links. Verstehe ich das (in natürliche Sprache übersetzt) dann ungefähr richtig, dass nur noch für die Länder Dänemark, Island, Kroatien, Niederlande und Schweden eine Übersetzung der Beschreibung ins Englische notwendig ist, und dass für dieselben Länder...

Jaja, da bin ich ja völlig mit dir -- nur ob das die Einspruchsabteilungen auch so sehen, das ist halt die große Frage. Wenn die Hrn. Richter schon damit anfangen, eine bestimmte Druckschrift kann eh' nicht nächstliegender Stand der Technik sein, daher Einsprechender geh bitte fort mit Deiner...

Jo danke Pak, ich hatte so eine Liste schonmal hier gefunden. Nur was heißt das jetzt wieder? Bedeutet das, dass für jedes Land mit einer weißen Zeile in dieser Tabelle noch die gesamte Patentschrift übersetzt werden muss? Und für Patente ab welchem Anmeldetag/Erteilungstag gilt dies dann noch?

nSdT -- jetzt aber mal in echt Liebe Leute, soweit sogut zur akademischen Ermittlung (a.k.a. EQE) des nächstliegenden Standes der Technik... Jetzt bin ich aber in einem "echten" Einspruchsbeschwerdeverfahren genau bei der tatsächlichen Applikation dieser Problematik angelangt. Es gibt...

Hi Forum, wie ist denn das jetzt eigentlich mit dem Übersetzungserfordernis bei einem europäischen Patent. Früher (EPÜ 1973) musste man gemäß Regel 51 Übersetzungen der Patentansprüche in die beiden anderen Amtssprachen einreichen. Dies ist gemäß EPÜ 2000, Regel 71 nach wie vor der Fall. So...

Psst, ja ist echt...

Trägheit? Zu lange Entscheidungswege? Erstmal kein Geld ausgeben wollen? So was in der Art halt. Spielt das eine Rolle? Grüße Kurt [Boah, ist das schwierig, subtraktive Quote-Tägs einzufügen]

Einspruchsbeschwerde, wenn im Einspruchsverfahren geschwiegen Hi Forum, angenommen die Patentinhaberin hat im Einspruchsverfahren neue Unterlagen eingereicht, wozu sich die Einsprechende nicht geäußert hat. Das EPA habe im Einspruchsverfahren sodann das Patent mit den geänderten Unterlagen...

OK, dann wäre dies bis zur Erteilung etwaiger anderslautender Anweisungen aus der Rechtsprechung also jetzt die "offizielle" und objektive Art und Weise der Ermittlung des nächstliegenden Standes der Technik. Ein wenig genauer sollte man vielleicht noch sagen: Denn es macht wahrscheinlich...

Ich denke, der Aufgabe-Lösungs-Ansatz zur "objektiven" Ermittlung der Erfindungshöhe ist wirklich schon eine sehr gute und reproduzierbare Sache. Bis auf das Problem der Ermittlung des nächstliegenden Standes der Technik... Denn hierfür gibt es bisher schlicht und einfach nichts konkretes vom...

Ich denke, der Aufgabe-Lösungs-Ansatz zur "objektiven" Ermittlung der Erfindungshöhe ist wirklich schon eine sehr gute und reproduzierbare Sache. Bis auf das Problem der Ermittlung des nächstliegenden Standes der Technik... Denn hierfür gibt es bisher schlicht und einfach nichts konkretes vom...

Ich zitiere hierzu mal Knesch: (Hervorhebungen hinzugefügt) und Da stellt sich einmal wieder die Frage, wie man bittesehr den nächstliegenden Stand der Technik für einen Patentanspruch (nicht für ein Patent) finden soll. Denn hierzu müsste man zuerst einmal die (objektive?) Aufgabe des...

Also ich meinte Eisen im Sinne von "beliebigem Metall" in A6 erkannt zu haben. Bitte lasst mir ggf. diesbezüglich meine Illusionen noch ein Weilchen. Für so weiträumiges Denken hat es bei mir leider nicht mehr gereicht. Grüße Kurt

Hmm, hier also nun meins. Anspruch 1: eT aus A2 mit A3. A2 is nSdT, da nur A2 ebenfalls einen Warmhaltetisch betrifft. Anspruch 2: eT aus A2 mit A3 und A6 als Fachwissen. Anspruch 3: Neuheit aus A5; Neuheit aus A6 Anspruch 4: eT aus A4 mit dem SdT aus A4. A4 is nSdT, da nur A4 ebenfalls ein...

Wow! mutig... Ansonsten hab' ich fast alle Angriffe ganz anders.... :( Trau mich aber nicht sie hier zu schreiben... Ganz altes EQE-Trauma... Grüße Kurt

Hallo Forum, hier ist ja gar nichts los, nanu. Also heute C 2009............. Komischerweise kann ich gar nicht sagen, ob das (im Rahmen der brontalen EQE-Verhältnisse) eine "durchschnittliche" Aufgabe war (bin mit Ach und Krach gerade so fertig geworden) -- oder ob es irgendwie extrem viel...

:) :) :) :) Geil übrigens Dein Tipp mit der Übersetzungstabelle. Aber nicht dass das jetzt jeder so macht und dann alle bestehen und dann jedem zehn Punkte abgezogen werden!

Danke, gute Infos. Machst du eigentlich einen tabellarischen Merkmalsvergleich, oder diesen Teil (sowie die Identifikation der Angriffe) bereits anhand der schönen "Fokussing-Methode", also frei Hand?

Hmm, knappe und gute Erläuterung! Dann dürfte ich allerdings streng genommen die (ausschließlich) im Streitpatent beschriebene Wirkung des Unterschiedsmerkmals auch nicht zur Formulierung der objektiven Aufgabe heranziehen! (denn durch das Streitpatent konnte der Fachmann im Prioritätszeitpunkt...