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Super Hinweis, vielen Dank. Das entspricht dann also weitgehend (zumindest für den Fall des "negativen IPER") der Ablaufschilderung im obigen Beitrag #13 Grüße Kurt

OK. Jedenfalls hatte ich ein mehrfaches Hin und Her mit Bescheid und Bescheidserwiderung früher schon mal gelegentlich, inklusive telefonischer Anhörung mit dem IPER-Prüfer. Danke @all für die hilfreichen Antworten, Grüße Kurt

Aber was ist damit: R. 66.4 Zusätzliche Möglichkeit zur Einreichung von Änderungen oder Gegenvorstellungen a) Die mit der internationalen vorläufigen Prüfung beauftragte Behörde kann nach ihrem Ermessen einen oder mehrere zusätzliche schriftliche Bescheide abgeben; hierauf sind die Regeln 66.2...

OK, formal ist diese 'Bescheidserwiderung' dann eine Form der besagten sog. "Gegenvorstellung nach Art. 34(2)" (die im Art. 34 selber gar nicht so benannt ist, sondern nur in der diversen Begleitliteratur) auf den WO-ISA (schriftlicher Bescheid der Recherchenbehörde). Erst in der Regel 66.2 c)...

OK, du meintest oben also das Vorgehen ohne Prüfungsantrag (Kapitel I). In diesem Fall machst Du keine Anspruchsänderungen und auch keine ausführlichen Gegenvorstellungen. Wenn man aber einen ungünstigen Recherchenbericht hat und plant, Prüfungsantrag zu stellen (-> Kapitel II), dann ist es...

*schubs* @Alex: würde mich noch über Deine kurze Antwort auf meine letzten Rückfragen freuen. vG Kurt

Danke für eure Erfahrungswerte! Grüße Kurt

Danke @pak für die Infos über die Vorgehensweise bei euch. Generell halte ich es für optimal, wenn der Patentanwalt die Zeichnungserstellung komplett selber in der Hand hat, da eine gute Darstellung des Erfindungskerns in den Zeichnungen ja häufig ein genaues Verständnis der Erfindung...

Hallo Forum, ich wollte mal eruieren, wie der Markt für die Erstellung von Patentzeichnungen derzeit eigentlich so aussieht. Von früher her kenne ich einerseits die "Kindergartenmethode": Alles ausschnippeln, was (vom Mandanten) vorliegt (vorzugsweise als Fax in 100 dpi), mit Pritt-Stift auf...

Danke an den Redakteur für die schnelle Umsetzung! Funktioniert super. Endlich kann man auch nach dem "PCT" (und vielen anderen gebräuchlichen Abkürzungen mit drei Buchstaben) im Forum suchen. Grüße Kurt

Liebes Forum, bitte um Behebung der folgenden Einschränkungen bei der Suchfunktion: Offenbar ist die Suchfunktion so eingestellt, dass Wörter, die kürzer sind als vier Buchstaben, abgewiesen werden. Der Einfachkeit halber bitte ich dies möglichst auf "kürzer als drei Buchstaben"...

Du meinst, ...den nationalen Ämtern nicht vorliegt? Sprich, um sich nicht unnötig einzuschränken? Wobei, bei der Regionalisierung zum europäischen Patent schickt mir die Prüfungsabteilung dann doch einfach nochmal eine Kopie vom IPRP, wenn ich die Ansprüche nach einem ungünstigen ISR nicht...

Jetzt hab ich doch nochmal eine Frage zum optimalen Vorgehen: Sollte man bei einem ungünstigen Recherchenbericht/schriftlichen Bescheid nicht sogar sowohl Anspruchsänderungen nach Art. 19 einreichen (damit die Offenlegungsschrift diese auch schon erhält) als auch Prüfungsantrag stellen und die...

Vielen Dank. Grüße Kurt PS: Nur nochmal sicherheitshalber Das trifft doch so zu (der fett gedruckte Teil)?

Hallo Alex und vielen Dank für die Mitteilung Deiner Erfahrungen, sehr hilfreich! Hier mal wie ich mir den Ablauf vorstelle: Kapitel I (ohne Prüfungsantrag): es ergeht der ISR und der SB (angenommen mit negativer Auffassung des Prüfers) ist die Auffassung des Prüfers begründet, so helfe ich...

Hi Forum, da ich PCT-Anmeldungen eher selten auf dem Tisch habe: wie ist das eigentlich mit dem Prüfungsantrag seit der Einführung des EISPE. Damit sind, wenn ich das richtig verstanden habe, die Unterschiede zwischen Kapitel I (ohne Prüfungsantrag) und Kapitel II (mit Prüfungsantrag)...

Aaah Du hast natürlich recht. Der Product-by-Process-Anspruch ist ja generell nur als "Notlösung" für die Formulierung gedacht, wenn die gegenständlichen Merkmale zu wenig hergeben. Dank und Grüße Kurt

Grond! Wie immer danke für die klare Sprache! Dank auch @kandidat. Ich denke mal, ich mach es so: ####### Moomeent... stimmt das? Patent A: Spätere Erfindung des Produktes B: Jetzt ist doch aber Produkt B nicht durch Patent A geschützt? Grüße Kurt

Hallo Forum, angenommen eine Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Herstellung eines Produkts. Das wirtschaftliche Interesse liegt aber hauptsächlich auf dem Produkt, wohingegen die Vorrichtung nur firmenintern (eben zur Herstellung des Produkts) verwendet wird. Ferner angenommen, es lässt...

Hallo Forum, wie war das gleich, eine nicht rechtzeitig gezahlte Patentanmeldegebühr fällt doch nicht unter die Weiterbehandlung nach §123a PatG (da keine vom Patentamt bestimmte Frist vorliegt). Bleibt also nur Wiedereinsetzung, oder prioritätsgestützte Nachanmeldung -- soweit richtig...