Suchergebnisse

  1. Blood für PMZ

    Frage nach dem Gehalt.

    Hallo, In Ergänzung zu den zutreffenden Anmerkungen von pa-tent vielleicht folgende Hinweise: In den Patentabteilungen der Industrie gibt es natürlich die Möglichkeit, die Tätigkeit eines Patentanwalts in Festanstellung mit bezahlten Urlaub, geregelter Arbeitszeit, Lohnfortzahlung im...
  2. Blood für PMZ

    EPÜ Wann geht die Anmeldung in die Zuständigkeit der Prüfungsabteilungen über?

    Hallo Schlupfloch, vermutlich hast Du gerade das EPA Formblatt 1507 S nebst Anlagen erhalten beziehungsweise anschließend die Weisung des Mandanten, die Sache im Hinblick auf deprimierende Recherchenergebnisse zu begraben. Einige Wochen später kommt noch EPA Form 1224 mit der Communication...
  3. Blood für PMZ

    DE Gleichwertigkeit - Abschlusszeugnis

    Hallo dpispatent, macgyver hat es ja schon gesagt, So ist es. So ist es. Tatsächlich steht das auch in dem Merkblatt der Patentanwaltskammer drin. Auf der zweiten Seite steht, dass ein Fachhochschulstudium nicht ausreicht, und auf der ersten Seite steht "noch" etwas von Diplom an einer...
  4. Blood für PMZ

    Allg. Auf ewig Studentin?

    Hallo, interessant, dass trotz sehr unterschiedlicher persönlicher Erfahrungen die Meinungen sich im Ergebnis doch sehr ähneln. Nur die Schwerpunkte werden etwas anders gesetzt. Beim Wert eines Praktikums weiche ich noch ab. Meine Betonung liegt dabei auf dem obenstehenden Satz "Ein Praktikum...
  5. Blood für PMZ

    Allg. Ausland

    Hallo fspiegel, die Chance haben schon eine ganze Reihe Kollegen genutzt, manche während der Kandidatenzeit, manche zwischen der deutschen und der EPA-Prüfung, was nicht ganz Deine Fragestellung betrifft, aber zum gleichen Themenkreis gehört. Die Kontakte stellt üblicherweise die...
  6. Blood für PMZ

    Allg. Auf ewig Studentin?

    Hallo Kandidatin, es kommt weniger auf die auftraggebende Kanzlei und mehr auf deren Mandanten an. Bedenke: Du willst gerade in einen freien Beruf, ohne soziale Absicherung. Also stellt sich Dir die Frage: Wann kann eine Kanzlei ein Arbeitsvolumen für eine in Teilzeit tätige Patentanwältin...
  7. Blood für PMZ

    Sonstiges Juristenschwemme - Artikel auf SPON

    Ich dachte, das ist auf 6 Gramm im Einzelfall für den Selbstverzehr beschränkt (Außer in Berlin natürlich) .. .? :D
  8. Blood für PMZ

    Sonstiges Juristenschwemme - Artikel auf SPON

    Aus dem Artikel geht allerdings auch hervor, dass insbesondere die großen Wirtschaftskanzleien jetzt leiden, die einen teuren Apparat aufgebaut haben, also Marmorwaschbecken im Besucherwaschraum, 3 Models am Empfang, eigener Stand auf der Inta und eben ein Dutzend oder mehr nicht mehr oder nur...
  9. Blood für PMZ

    Sonstiges Juristenschwemme - Artikel auf SPON

    Lustig sind wie immer die Leserbriefe. Manche Schreiber scheinen den Unterschied zwischen 100.000 € Jahresumsatz und 100.000 € "Jahresgehalt" nicht zu kennen. Hoffentlich sind das keine werdenden Wirtschaftsanwälte ... Frohes Schaffen Blood für PMZ
  10. Blood für PMZ

    Nebentätigkeit

    Hallo Matthias, das entspricht auch meiner Kenntnis und deshalb habe ich auch ausdrücklich auf die arbeitsrechtliche Literatur hingewiesen, die sich unter anderem auch mit Ausbildungsverhältnissen befasst. Zwar geht es dabei üblicherweise nicht um Patentanwaltskandidaten, aber die Fragestellung...
  11. Blood für PMZ

    Nebentätigkeit

    In so ziemlich jedem mir bekannten Arbeitsvertrag steht allerdings, dass der Arbeitgeber über eine Nebentätigkeit informiert werden muss. Und: Seine Zustimmung ist einzuholen. Unser Grundgesetz gibt das Recht auf freie Berufswahl, überlässt den einschlägigen Gesetzen und diese dann den...
  12. Blood für PMZ

    Nebentätigkeit

    Hallo Student, derartige Fragen kommen üblicherweise nicht bis zum Präsidenten des Deutschen Patent- und Markenamtes, so dass es wenig wahrscheinlich ist, dass hier Kandidaten oder Kollegen praktische Erfahrung haben. Mitarbeiter des Präsidenten lesen hier zwar auch mit, aber ich bin im...
  13. Blood für PMZ

    Sonstiges Wechsel zwischen Patentanwaltskanzlei und Industrie

    Hallo Patentus, Du hast jetzt zwei Praktika gemacht, offenbar eines in einer Patentabteilung in der Industrie, eines in einem Patentanwaltsbüro. Üblicherweise wird nach einem solchen Praktikum eine Abschlussbesprechung durchgeführt, jedenfalls kenne ich das so, und zwar von beiden Seiten :)...
  14. Blood für PMZ

    DE Zahlungsfrist für Jahresgebühr (Wiedereinsetzung)

    @Groucho: Danke, Du hast meinen Beitrag genau richtig interpretiert. Der deutsche Anteil des EP muss allerdings doch zuvor entstanden sein, denn die Übersetzung der erteilten Fassung war ja offensichtlich eingereicht worden. Sonst müssten wir über die Einreichung der geänderten Fassung gar nicht...
  15. Blood für PMZ

    DE Zahlungsfrist für Jahresgebühr (Wiedereinsetzung)

    Hallo Kugelblitz, offenbar war der Patentinhaber doch nicht verhindert, dem Patentamt gegenüber die Frist zur Zahlung der Jahresgebühr mit Zuschlag einzuhalten. Er hat ja innerhalb der Frist gezahlt. Damit fehlt es schon an der Voraussetzung nach PatG 123 (1) Satz 1. Die Rückzahlung ändert...
  16. Blood für PMZ

    Sonstiges Wechsel zwischen Patentanwaltskanzlei und Industrie

    Sie fertigen Memos über unverständliche Erfindungsmeldungen, nachdem sie mit den Erfindern gesprochen haben. Sie nehmen in Anspruch oder geben frei. Sie verteilen und koordinieren die an externe Kollegen vergebenen Aufträge. Sie reichen die extern vorbereiteten Unterlagen ein. Sie erledigen den...
  17. Blood für PMZ

    Sonstiges Wechsel zwischen Patentanwaltskanzlei und Industrie

    Neben den bisherigen Überlegungen gibt es natürlich auch noch ganz banale, beispielsweise geographische Aspekte. So gibt es in München zwar auch durchaus große Patentabteilungen (Siemens, BMW, Fraunhofer, etc), trotzdem ist die Patentbranche wohl ganz überwiegend freiberuflich (wie auch immer)...
  18. Blood für PMZ

    Sonstiges Wechsel zwischen Patentanwaltskanzlei und Industrie

    Hallo Pa-tent und Asdevi, die unterschiedliche Sichtweise liegt doch nur darin, dass die Beteiligten nicht die volle Information haben. Real ist die Situation doch durchaus häufig etwa Folgende: Der Patentsachbearbeiter S in der Industriepatentabteilung hat eine nahezu aussichtslose Akte in...
  19. Blood für PMZ

    EPÜ Zwei Anspruchsmerkmale durch ein einziges Element vorweggenommen?

    Hallo Smith-O, da schließe ich mich Rex an. Um ein ganz plattes Beispiel zu nehmen: Eine Entgegenhaltung beschreibt ein Gefäß aus rotem Glas. Also ein strukturelles Element mit mindestens drei Merkmalen (1. Form Gefäß 2. Farbe rot 3. Werkstoff Glas). Diese eine Entgegenhaltung offenbart...
  20. Blood für PMZ

    Haftung des Patentanwalts

    Hallo Fabio Castello, im Fitzner werden im Abschnitt D VII zahlreiche Entscheidungen zitiert, viele natürlich zu Pannen bei Rechtsanwaltskollegen. Eine "klassische" Patentanwaltssache ist aber etwa eine Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf in Mitteilungen 1996 Seiten 23ff, wenn auch dort...
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