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Hallo Kratos, philkopter und andere, Hintergrund der Infopost kann auch ein ganz anderer sein als bisher vermutet. Könnte es sein, dass die Empfänger dieser Infopost diese irgendwie im zeitlichen Zusammenhang mit entsprechenden Schritten beim EPA o. ä. bekommen haben, etwa Anmeldung zur EQE...

Hallo, stimme arcd007 komplett zu. Die verbindliche Bestätigung (und keine Forumsinfo) benötigst Du ohnehin für Deine Ausbilder in der Kanzlei oder Patentabteilung. Die müssen schließlich wissen, an welchen Angeboten Du nun teilnehmen musst / solltest und an welchen nicht. Und kein Ausbilder...

Hmm. Ziemlich viele von uns haben ihre eigene Laufbahn mit einer Initiativbewerbung gestartet. Das ist auch Werbung. Bei ziemlich vielen Büros, bei denen es dann aus allen möglichen Gründen nichts wurde, hat das Arbeit und Zeit gekostet. In anderen Threads wird über die Möglichkeit zur...

Natürlich auch das von GRUR, das ja sehr weit gestreut wird. Dann gibts noch die einschlägigen Verlage ... Dabei kommt hinzu, dass immer noch viele Kandidaten und auch Mitarbeiter aus Industriepatentabteilungen leichtsinnigerweise dort, bei GRUR und beim VPP ihre Privatanschriften...

Hallo Alex:jura, wie Du in Deiner "abschließenden" Anmerkung wohl zutreffend feststellst, ist die rechtliche Situation ziemlich eindeutig und der noch bleibende Weg wäre es, die rechtliche Regelung als solche als verfassungswidrig anzugreifen. Das LG hatte Deine Bedenken in dem von Lysios...

Öffentlichkeitsarbeit einmal anders gesehen Das ist nicht richtig. Großes Interesse findet diese Seite beispielsweise bei Unternehmen, die sich bei der Vergabe von Aufträgen hier an Preis- und Zahlenangaben orientieren, gerne natürlich an Angaben, die Niedrigpreise aufgrund einer...

Hallo arcd0007, zinslose Darlehen an Arbeitnehmer (aktuelle oder gewesene oder zukünftige etc) haben den Nachteil, dass die nicht entrichteten Zinsen als geldwerter Vorteil gelten und daher vom ehemaligen Kandidaten und von der Kanzlei nachversteuert und nachversichert werden müssen. Da haben...

Hallo Mitposter, natürlich notiert das Büro bei Einreichung der Patentanmeldung die 15-Monatsfrist zur Einreichung, genau wie Alex:Jura es vorschlägt. Rechtzeitiges Einreichen der Erfinderbenennung erspart das Eingehen und Be- und Verarbeiten eines eigentlich überflüssigen Bescheides mit...

Hallo Asdevi, Deine Interpretation ist richtig. Der aufgetretene Mangel muss gerügt werden, bevor die Patentanmeldung zurückgewiesen werden kann. Praktische Relevanz hat die Sache schon. Ohne Erfinderbenennung keine Patenterteilung, da noch ein Mangel vorliegt. Und wenn sich die Prüfungsstelle...

Hallo Fabio Castello, Du hast den Text der Hamburger Handelskammer zu "knapp" interpretiert. Du bist kein Existenzgründer, denn Du nimmst keine selbstständige Tätigkeit auf (sondern zumindest in der von Dir geschilderten Konstellation bestenfalls eine scheinselbstständige). Damit erfüllst Du...

Auch Ulrich Hoeness und Klaus Zumwinkel waren der Auffassung, dass sie mit der von ihnen als legal angenommenen Gestaltungsmöglichkeit ihrer finanziellen Situation . Das war dann auch so. Vielleicht war die Gestaltung auch legal, das ist nicht mein Problem. Die betroffenen Kanzleien mögen es...

nutto oder bretto Das werde ich dann 'mal in meinen aktiven Sprachschatz aufnehmen. Es lohnt sich immer wieder, beim kandidatentreff vorbeizuschauen. Frohes Schaffen Blood für PMZ

Besonders privilegiert sind Patentanwälte beim Europäischen Patentamt Hallo Pak, Im Hinblick auf diese Aussage sollte das ja eigentlich keine große Rolle mehr spielen, weder in Deutschland, noch in der Schweiz.. Und als Quelle wird auch noch angegeben. Da kommt doch Freude auf, die EQE...

Dead Horse In diesem Fall ist es natürlich von erheblichem Vorteil, der Reiter und nicht das Pferd zu sein. Hallo Snoopy, wenn Du Deine Überlegung konsequent weitergedacht hast, bist Du jetzt natürlich schon dabei, ein neues Pferd zu satteln und den abziehenden Kapitalströmen hinterher zu...

Hallo Alex:Jura, normalerweise möchten ausländische Kollegen "verified translations". Die bekommst Du von dem Übersetzer, der die Übersetzung für Euch gemacht hat beziehungsweise von Dir selbst, wenn Du die Übersetzung gemacht oder jedenfalls penibelst durchgecheckt hast. WDV? Meinst Du evtl...

Im Regelfall will man ja gerade nicht den Webseitenverantwortlichen als passivlegitimierten Gegner haben. Es könnte ja ein verfahrenskostenhilfeberechtigter freischaffender Programmierer sein ... Außerdem: Was habe ich von der Unterlassungserklärung? Der Webseitenbetreiber feuert den Mann (oder...

Praktikable Lösung mit und ohne Luschen Hallo Gerd, ich fürchte, Du bist gerade dabei, die Karte für den falschen Film zu lösen. Wir sind hier nicht bei Kreuzlizenzgeschichten oder überhaupt Lizenzverhandlungen oder anderen komplexeren Regelungen. Hier geht es darum, dass 1. der...

Hallo Gerd, wenn das Material im Köcher neuheitsschädlich ist, dann ist es neuheitsschädlich. Es ist rechtzeitig vor der mündlichen Verhandlung da und der Patentinhaber kann sogar noch schriftsätzlich erwidern. Was befürchtest Du? Wie schon gesagt, es gibt die üblichen und bekannten Nachteile...

Praktikable Lösung Hallo Gerd, eine praktikable Lösung? Man legt den Einspruch mit Druckschriften aus dem Prüfungsverfahren ein, eventuell noch angereichert mit einer Lusche aus dem eigenen Archiv, um eine Neuheitsschädlichkeit zumindest vollmundig behaupten zu können. Wir sind ja nicht in der...

Hallo Alex:jura, das hängt davon ab, wie fit der Patentanwaltskollege ist, den Du in diesem Land mit der Vertretung beauftragst. Wenn Du keinen beauftragst, kann Dich natürlich auch niemand erinnern. OMPi betrifft die gesamte Fragestellung nicht. Die Fristen sollte man selbstverständlich aber...