Suchergebnisse

  1. I

    Neuheitsschädlichkeit der Prio-Anmeldung

    Wie Kratos bereits ausführt, kann DE1 kein nachveröffentlichter SdT für DE2 sein, da DE1 wegen innerer Prio als zurückgenommen gilt. Selbst wenn DE1 versehentlich doch veröffentlich werden sollte, bildet diese Veröffentlichung keinen nachveröffentlichten SdT (für EPÜ siehe RiLi C-IV-7.1.1)...
  2. I

    Praxis Habt ihr schon mal eure Patenterteilungsrate ermittelt?

    Ich weiß nicht, welchen Sinn so eine eindimensionale Analyse haben soll. "Ich schreib' Euch vierzig Merkmale in den Anspruch und bekomme immer sofort ein Patent" *5 Euro ins Phrasenschwein*
  3. I

    Praxis Online Akteneinsicht DPMA

    Was wäre denn "neu"?
  4. I

    EPÜ Frist nach R. 70(1) <-> R. 70(2) AOEPÜ

    Ja. Ja, meiner Ansicht nach lässt der Wortlaut dieser Regel keine Interpretation zu.
  5. I

    HAGEN Ablauf Einsendeaufgaben

    Im ersten Jahr sind es zehn Einsendearbeiten. Die Abgabetermine sind ungefähr im Monatsrhythmus.
  6. I

    Produktanspruch mit Eigenschaftsmerkm. und Verfahrensanspruch mit Realisierungsmerkm?

    Welches ist Deiner Meinung nach der Erzeugnis- und welches der Verfahrensanspruch?
  7. I

    Rechtl. Sozietätsvertrag

    War jemand bei dieser Veranstaltung? Ich würde mich über eine kurze Kontaktaufnhme per PN freuen.
  8. I

    menschlicher Zwischenschritt in einem technischen Verfahren

    Warum sollte denn nicht ein "gewöhnlicher" Regelungsmechanischmus möglich sein? Anders herum gefragt: brauchst du das Merkmal "durch einen Menschen durchgeführt" zur Abgrenzung gegenüber dem Stand der Technik?
  9. I

    Uneinheitliche PCT-Anmeldung, Wechsel der Erfindung beim Eintrit EP möglich?

    Ich teile Deine Ansicht. Dafür spricht auch der Leitfaden für Anmelder, Teil 2, EPA, 4.Auflage, S.74 Nr. 438-440 ("Durchführung einer ergänzenden Recherche: EPA war nicht ISA"). Wäre das EPA als ISA tätig gewesen, so könnte X nur im Rahmen einer Teilanmeldung weiterverfolgt werden (Leitfaden...
  10. I

    1. Klausur Heutige (21.03.10) 1. Klausur mit Lösungsskizze

    Prüfung (meiner Ansicht nach) überflüssig, da AGB nicht gegenüber einem Verbraucher verwendet (vgl. § 310 I BGB). Ansonsten bin ich mit der Skizze voll d'acccord. :cool:
  11. I

    Zwei Anmeldungen an einem Tag, welche weiterverfolgen?

    Rein formal stellt sich die Situation für mich wie folgt dar: Es existiert eine erste Anmeldung A und eine zweite Anmeldung B. Annahme: es wird eine Nachanmeldung C eingereicht, die beide Prioritäten in Anspruch nimmt. Angenommen, es käme bei der Nachanmeldung C jetzt im weiteren Verlauf...
  12. I

    DE nebentätigkeit während des Amtsjahres---muss man dafür beim Finanzamt anmelden?

    Ich glaube hingegen, dass eine Meldung beim FA ist erforderlich ist, da man eine entsprechende Steuernummer benötigt. Schließlich sollen ja auch Rechnungen geschrieben werden - und dafür benötigt man unabhängig von der USt-Pflicht eine taugliche Steuernummer. Das wird das beste sein ;)
  13. I

    1. Klausur Lösungsversuch 1. Hagen-Klausur 06.01.10

    Ich habe diese Klausur gerade bearbeitet, und stimme weitestgehend mit Aachener-Kreuz überein. 1. Bei der Frage 3 bin ich jedoch im Unterschied nicht von einem solchen Missbrauch des P ausgegangen, den die B-Bank hätte sehen müssen. Ich habe statt dessen einen wirksamen Darlehensvertrag...
  14. I

    Allg. Lohnt sich die Ausbildung zum Patentanwalt noch?

    Aktuelle Zahlen: Quelle: http://presse.dpma.de/docs/pdf/jahresberichte/jb2010_dt.pdf , S.43
  15. I

    Product-by-Apparatus claims

    Wie soll "Product-by-Apparatus" funktionieren? Es wird meiner Einschätzung nach auf eine Verwendung des Apparatus hinauslaufen, betrifft somit also ein Verfahren und damit vom Charakter her ein product-by-process. Es lässt sich also am Produkt erkennen, ob es mit einem bestimmten Verfahren...
  16. I

    DE Zulassungsgesuch: Dauer bis Entscheidung?

    Nachtrag: bei mir hat es auch rund zwei Monate gedauert.
  17. I

    Beendet Arbeitszeiten eines Kandidaten (Stunden/Woche)

    Vielleicht sollte man noch etwas klarer herausstellen, ob es sich nur um die Arbeitszeit in der Kanzlei handelt oder ob die abendliche/wochenendeliche Arbeit für Hagen, EQE usw. mit einkalkuliert werden soll.
  18. I

    Eintragung dinglicher Rechte bei DPMA und EPA

    Der zitierte Beschluss bezieht sich auf "weitere Angaben". Zu dinglichen Rechten siehe R. 23 iVm 22 EPÜ.
  19. I

    DE Amtlich Beglaubigte Kopien für das DPMA

    Wenn es für Dich möglich ist, kannst Du die Unterlagen persönlich beim DPMA vorzeigen. Eine Beglaubigung eines Patentanwalts wird auf meine damalige Nachfrage hin nicht akzeptiert. Komisch, dass man den "eigenen" Leuten diesbezüglich nicht mehr vertraut.
  20. I

    DE Vom Weltverbesserer zum Patentanwalt - Einstieg in die Ausbildung nach der GTZ

    Zwei Dinge sollten Sie sich klar machen: Der Einstieg in einer Patentanwaltskanzlei kein Selbstläufer. Jedenfalls die in diesem Wunsch möglicherweise mitgelesenen Erwartungen (ins gemachte Nest setzen). Die Ausbildung zum Patentanwalt bedeutet wenigstens drei Jahre sehr harte Arbeit inklusive...
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