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Ah, wenn Du erst 2013 ins Amtsjahr gehst, mach Dir bitte jetzt noch keinen Stress wegen den Klausuren. Ausgerechnet die I/2012... hab sie geschrieben und finde sie war seehr sportlich, gerade im Vergleich zu III/2011. Aber das ist ja immer subjektiv. Ganz ehrlich, im Amtsjahr wirst Du...

Hi Alex, können-ja :-) Es ist schon risikoreich. Meinst Du eine dt. Marke? Ich geh mal davon aus, weil sie schon eingetragen ist (GMV schließt sich dann aus). Grundsätzlich würde ich vor einer Abmahnung erstmal eine Berechtigungsanfrage an den Dritten stellen. Machst Du das nicht, und wird...

Liebe Freunde des Markenrechts! Grundfall ist ein Widerspruch einer Marke A mit den Dienstleistungen "Verpflegung von Gästen" gegen eine Marke B mit den Waren "Säfte, Sirups usw". Der Inhaber der angegriffenen Marke hat uns (Marke A) die Einrede der Nichtbenutzung entgegen geworfen. Nun die...

Vielen Dank!

Schon klar, dass man übers Register die (meisten) Dokumente bekommt. Aber eben nicht alle... Es werden im Einspruch Abbildungen als Anhang benannt, die eben nicht im Register abrufbar sind. Im Register ist nur eine Art Summary drin, die besagt, dass die Abbildungen xy-xz in Phoenix als BLOB...

Hallo miteinander, es sind noch nicht alle im elektronischen Patentzeitalter angekommen... ;-) Wir haben einen Einspruch geschickt bekommen, dessen Anlagen auf Phoenix liegen. Wie kommt man denn da dran, ohne die Software? Geht das auch über die EPA-Homepage? Gibt es ein Extraportal? (Ich...

Hab ich damals auch nicht verstanden, weshalb man jedes Dokument extra nochmal beglaubigen lassen musste. Im DPMA wiehert der Amtsschimmel besonders laut. :-D Ich bin zum örtlichen Bürgerbüro und habe mir dort die Dokumente bzw. Kopien beglaubigen lassen. Die Gebühr war nicht teuer. Jedenfalls...

Hallo zusammen, ich befinde mich in genau der gleichen Lage, also Beginn Amtsjahr im Juni und EQE Anfang 2012. Allerdings sind meine Hagen III Prüfungen jetzt demnächst, von daher bin ich die zu Anfang des Amtsjahres dann hoffentlich (toitoitoi) schon los. Ich werde es wagen die deutsche und...

Liebe Patentgemeinde, folgendes Szenario (grob!): Einspruch vor EPA. Einspruchsgrund der mangelnden erfinderischen Tätigkeit basierend auf einer Entgegenhaltung in Verbindung mit allgemeinem Fachwissen wurde abgewiesen. Im Beschwerdeverfahren behauptet Patentinhaber (Beschwerdegegner), dass...

Danke!

Hallo miteinander, wahrscheinlich eine furchtbar blöde Frage, aber egal: Was habt ihr für die zweite Hagenklausur gelernt ? Ich mein die alten Klausuren geben BGB, HGB, ein bisschen GR und hauptsächlich ZPO her. Aber was ist mit Europarecht, Öffentliches Recht, Kartellrecht?? Ich kann das...

Danke!

Mal ganz doof gefragt: Was bedeutet der Satz eines US-Prüfers, wenn er schreibt, dass ein (bisher abhängig formulierter) Claim erteilbar ist, wenn er in unabhängiger Form geschrieben wird, "including all of the limitations of the base claim and any intervening claim"? Was mit dem "base claim"...

Interesse schon. Leider ist Ratingen zu weit weg für mich. :-( Gibt es da auch die Möglichkeit, Lernunterlagen per Post zu erhalten und den Kurs quasi im "Fernstudium" mitzumachen? Gruss Luise

Die "supplemental declaration" steht in MPEP 37 CFR 1.67 und gibt Dir, wenn ich es noch richtig in Erinnerung habe, die Möglichkeiten, an einer vorher eingereichten, fehlerhaften bzw. fehlerhaft gewordenen declaration Korrekturen vorzunehmen. Siehe auch...

Meine das in Bezug auf Rohrbearbeitung gehört zu haben. Könnte was mit partiellem verjüngen oder aufweiten zu tun haben, d.h. ein Rohrstück wird so bearbeitet, dass es konisch zuläuft oder aufweitet. Quasi einen "Hals" formen... :-) Bin mir da aber nicht sicher. Grüße und demnächst schönes...

Jetzt ist nur noch die Frage, wie sich das deutsche Sozialgesetzbuch V auf das europäische Kartellrecht auswirkt... Grüßle

Ich denke schon, dass die Kassen als "Unternehmen" zu bewerten sind, da es laut Skript darum geht, ob der/die Betreffende in irgendeiner Weise wirtschaftlich tätig ist. Es liegt nicht der Unternehmensbegriff nach dem BGB zugrunde (§ 14 BGB, oder?!). Und da die lustigen Kassen sich in den...

Das ist doch schonmal was, vielen Dank für den Link zum Amtsblatt! Leider gibt es nicht mehr zum Sachverhalt, da auf der Webseite nichts darüber steht, seit wann das Dokument tatsächlich öffentlich verfügbar ist. Außerdem kann man an solchen Dokumenten ja auch ganz schnell was ändern und wenn...

Liebes Forum! Ich habe hier eine Entgegenhaltung (eine Betriebsanleitung für eine Spielekonsole), die vom EPA aus dem Internet gezogen wurde. Das Erstellungsdatum der Datei ist 10 Monate vor meinem Anmeldetag. Ich weiss, dass das DPMA bei Internetdokumenten knatschig wird; das EPA scheint hier...