US Supplemental Declaration ? USPTO

[PAmuckl]

Hallo zusammen,

schonmal von einer "supplemental declaration" beim USPTO gehört? Ich verstehe das nicht so ganz warum man das braucht? Es ist wohl obligatorisch aber viel weiter komme ich nicht.

Gruß und Danke

 

[luiseriegger]

Die "supplemental declaration" steht in MPEP 37 CFR 1.67 und gibt Dir, wenn ich es noch richtig in Erinnerung habe, die Möglichkeiten, an einer vorher eingereichten, fehlerhaften bzw. fehlerhaft gewordenen declaration Korrekturen vorzunehmen.

Siehe auch: http://www.uspto.gov/web/offices/pac/mpep/documents/0600_603.htm

Hoffe das hilft Dir weiter. Hatte ich bisher auch nur einmal.

Gruesse
luise

 

[PAmuckl]

Liebe Luise,

vielen Dank für die Antwort. Hat sehr geholfen.
Auch wenn ich der Meinung bin, dass das von den US-Anwälten auch ein wenig Geldschneiderei ist.
Ich habe nichts gefunden, was passiert wenn diese declaration nicht abgegeben wird.

Gruß
Rudi

 

[smartpat]

Der Wert der supplemental declaration wird sich dann zeigen, wenn Dein Gegner vor Gericht die Bestandskraft eines Patents auf Basis eines falschen Erfindereids angreift - was durch einen supplemental oath hätte korrigiert werden müssen.