Phoenix

[luiseriegger]

Hallo miteinander,

es sind noch nicht alle im elektronischen Patentzeitalter angekommen... ;-)
Wir haben einen Einspruch geschickt bekommen, dessen Anlagen auf Phoenix liegen.
Wie kommt man denn da dran, ohne die Software? Geht das auch über die EPA-Homepage? Gibt es ein Extraportal?
(Ich hab schon selbst gesucht, aber immer nur die Ankündigung im Amtsblatt bzw. die OpenSource Seite gefunden)
Oder haben wir einfach Pech und müssen die Unterlagen gesondert anfordern?
Vielen Dank schonmal für Eure Hilfe.

Gruß
luise

 

[Lysios]

Es wurde ein Einspruch gegen ein europäisches Patent eingelegt und mit diesem wurden Dokumente aus dem Stand der Technik eingereicht? Auf diese Dokumente willst Du jetzt zugreifen?

Das geht ganz einfach über das Patentregister:
https://register.epo.org/espacenet/regviewer

Dort sind alle Dokumente der Akte vorhanden.

 

[luiseriegger]

Schon klar, dass man übers Register die (meisten) Dokumente bekommt. Aber eben nicht alle...
Es werden im Einspruch Abbildungen als Anhang benannt, die eben nicht im Register abrufbar sind. Im Register ist nur eine Art Summary drin, die besagt, dass die Abbildungen xy-xz in Phoenix als BLOB hinterlegt sind.
So. Und nu?

 

[Lysios]

BLOB steht für Binary Large Object. PHOENIX ist das elektronische Aktenverwaltungssystem des EPA.

Ich würde das so interpretieren, dass die Abbildungen in einem speziellen Format vorliegen, welches vom EPA nicht in PDF konvertiert werden kann. Da wirst Du wohl dort nachfragen müssen.

 

[luiseriegger]

Vielen Dank!