GebrMG Gebrauchsmuster, in welchen Ländern?

[G. B. Muster]

Wo gibt es eine Zusammenstellung derjenigen Länder, in denen Gebrauchsmuster eingetragen werden. Ich habe eine Liste bei der WIPO gefunden, allerdings befürchte ich, dass es weitere Länder gibt, die eventuell nicht über eine PCT-Anmeldung erreicht werden können. Schönen Dank im Voraus!

 

[MynonA]

Ich stand neulich vor demselben Problem & wurde auf einer inoffiziellen Seite halbwegs fündig:

http://homepage.powerup.com.au/~ewa/Gazetteer-Utility%20Models.htm

Ich habe jedoch nicht überprüft, inwiefern die Liste richtig + vollständig ist.

Gruß,

M.

 

[G. B. Muster]

Vielen Dank für den Tipp, das ist schon mal nicht schlecht. Anscheinend gibt es keine "offizielle" Liste.

 

[Frank Busse]

in ManagingIP (www.managingip.com, Testaccount kost nix) vom März war in einem Artikel über das australische Innovation Patent eine vermutlich etwas aktuellere Liste.

 

[Monk]

Ich schiebe den hier mal wieder nach oben, da das Thema gerade bei uns aktuell war.

Ich selbst habe lediglich einige Statistiken der WIPO gefunden:

http://www.wipo.int/ipstats/en/statistics/models/

daraus geht das ganze ja indirekt hervor, begeistert bin ich davon aber nicht. Da der Fred ja etwas älter ist, hier mal meine Frage ob jemand einen guten Tipp hat, wo so eine Aufstellung zu bekommen ist?

 

[Lysios]

Also wer die EQE bestanden hat, der kennt zwangsläufig den PCT Applicant's Guide:

http://www.wipo.int/pct/en/appguide/index.jsp

Dort jeweils unter "General Information" nachschauen. Weitere wichtige Informationen finden sich dann jeweils unter "National Chapter".

Mittlerweile gibt es den Guide von der WIPO sogar als komplettes PDF-File extra für die EQE. Früher musste man immer selbst sich die wichtigsten Offices ausdrucken und mitnehmen.

 

[Ah-No Nym]

Was ist denn an dieser Info auszusetzen ?

http://www.wipo.int/sme/en/ip_business/utility_models/where.htm

wieviele (relevante) Länder gibt es denn noch außerhalb des WIPO-Systems und welche sind das ????

Grüße

Ah-No Nym

 

[Lysios]

Was ist denn an dieser Info auszusetzen ?

Da werden scheinbar die Petty Patents nicht immer mitaufgeführt? Spontan habe ich Thailand nicht gefunden. Aber vielleicht ist die Liste einfach nur nicht ganz aktuell. Zumindest im Applicant's Guide ist Thailand korrekt angegeben.

 

[Ah-No Nym]

Noch ne Liste, allerdings wohl nicht 100% verlässlich... aber ggf. ein Ansatzpunkt für weitere Detailrecherchen...

http://en.wikipedia.org/wiki/Utility_model

Ah-No Nym

 

[Monk]

Vielen Dank für die Antworten!

... aber ggf. ein Ansatzpunkt für weitere Detailrecherchen...

Stimmt, diese haben das hier hervorgebracht:

http://www.wipo.int/pct/en/texts/pdf/typesprotection.pdf

erfasst aber nur den PCT

 

[Lysios]

Hier ist ein Artikel von 2006, der nicht nur den PCT erfasst:

http://www.ladas.com/Patents/PatentPractice/PettyPatents/Index.html

Siehe insbesondere die zwei Tabellen am Ende.

 

[ppa]

Der Name "Gebrauchsmuster, utility model " usw oder
eine Auflistung in solchen Tabellen sagt noch nicht,
dass die Schutzrechte mit unsereem GbM vergleichbar sind, also keine Prüfung, nur vorrichtungen, kürzere Laufzeit.

Letztlich sind sie nur "kleiinere Patente" mit irgendeiner Abschwächung ggü dem Patent in dem jeweiligen Land