Suchergebnisse

  1. D

    DE Stammanmeldung, Teilanmeldung, Prüfungsantrag

    So ist es. Im Grundsatz gelten die Anträge, die vor der Teilung gestellt wurden auch für die Teilanmeldung. Nach der Teilung sind die Verfahren unabhängig voneinander. Somit: Wenn vor der Teilung kein P-Antrag gestellt wurde, kannst du nach der Teilung frei entscheiden, ob du für die Stamm- oder...
  2. D

    Berufsalltag

    Das hängt vom Verfahrensgegenstand und -verlauf ab. Spätestens in der Nichtigkeitsberufung vor dem BGH geht es ins Eingemachte. Das hängt von der Struktur / Ausrichtung / Größe der Kanzlei ab. Es gibt Kanzleien, die sind auch Verfahren/Verhandlungen spezialisiert und Kanzleien die fokussieren...
  3. D

    Berufsalltag

    Schonmal vom Bundespatentgericht gehört? Verhandlungen in Beschwerde- und Nichtigkeitsverfahren gehören zum Alltag. Außerdem gibt es auch Verhandlungen vor dem DPMA.
  4. D

    Recherche nach validierten europäischen Patenten

    Ein anderer Ansatz: Einfach im französischen Patentregister nach dem Anmelder XYZ suchen und nur den Haken bei Schutzrechtsform EP-Patent setzen?
  5. D

    Bester Weg nach WirtIng-Bachelor

    Ich persönlich würde davon abraten, nochmal ein separates vollwertiges Studium nachzuschieben. Auch mit (teilweiser) Anrechnung von Vorleistungen kostet das zu viel Zeit. Außerdem hast du keine Gewähr, dass Vorleistungen anerkannt werden. Ich würde dir empfehlen, einen technischen Master...
  6. D

    Automatisierung

    Kurz: ja! Die Tätigkeit ist vielseitig und komplex. Das Verfassen von Anmeldungen ist nur ein kleiner Teil der Tätigkeit. Wie @B_2020 zutreffend angemerkt hat, geht es erst danach ins Eingemachte, nämlich im Prüfungsverfahren, Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren. Spätestens in diesen Verfahren...
  7. D

    Automatisierung

    Guten Abend. Zu deiner ersten Frage: Patentanmeldungen sind hochkomplexe Texte, die von außen unschuldig aussehen, die aber streng durchchoreografiert sind und in denen jeder Satz und jedes Wort auf die Goldwaage gelegt wurde. Ich habe Zweifel, dass es in absehbarer Zeit KIs geben wird, die...
  8. D

    ArbnErfG Arbeitgeber moechte Patent fallen lassen

    Ist richtig, ich subsumiere die Pflicht "Informieren und auf Wunsch übertragen" gedanklich immer als Anbietungspflicht, ich weiß auch nicht warum. :)
  9. D

    ArbnErfG Arbeitgeber moechte Patent fallen lassen

    Die Anbietungspflicht entfällt, wenn der Anspruch auf Vergütung durch die Einmalzahlung "für die restliche Laufzeit des Patentes" von beiden Seiten als erfüllt angesehen wird. Das hängt von dem Wortlaut der Vereinbarung zwischen deinem Mandanten und dem Arbeitgeber ab. Wenn dieser Zweifel an dem...
  10. D

    DE Vorbereitungszeit für DE-Prüfung nach § 10a (ehem. §158) PAO

    Wieviel Vorlaufzeit man für die Prüfung benötigt, ist individuell stark unterschiedlich. Abhängig ist das z.B. von deiner Lernweise (eher kleinere Häppchen über einen längeren Zeitraum hinweg oder eher weniger, aber dafür ausgiebige Pauksitzungen), deiner Auffassungsgabe (musst du z.B...
  11. D

    Erinnerung an Zahlung der Jahresgebühr

    Die Lesebestätigung von E-Mails halte in der Praxis für einen Witz, da der Empfänger bei der Nachfrage, ob eine solche gesendet werden soll, einfach auf "Nein" klicken kann. Ich meine mal gehört zu haben, dass man - sofern man einen eigenen Mailserver betreibt - diesen so konfigurieren kann...
  12. D

    Praxis Gendergerechte Sprache in Komm. mit Amt und Gerichten

    Warum heißt es auch bei Herrenhosen "die Hose", und nicht "der Hose"?? Sind aus dem Begriff "die Fachperson" Männer ausgeschlossen?? Fragen über Fragen... Ich persönlich finde diese krampfhafte Genderei anstrengend. Genus (grammatikalisches Geschlecht) und Sexus (biologisches Geschlecht) müssen...
  13. D

    DE Amtsjahr ab Februar 2023 (Präsenz/Online?, Krankenversicherung, Pensionsversicherung?)

    Für den einen Monat in München kann man sich ein sog. "Serviced Apartment" mieten, von derartigen Wohnkomplexen gibt es in München einige. Dort kann man oft monatsweise mieten und muss nur seinen Koffer und Laptop mitbringen.
  14. D

    EQE Ausbildung europ. Patentvertreter

    Für den "Patentsachbearbeiter"-Weg muss man m.W. keinen Antrag auf Zulassung zur Ausbildung beim DPMA stellen, sondern kann nach absolvierter Zeit gem. § 10a PAO einen Antrag auf Zulassung zur Prüfung stellen. Man kann aber auch kurz beim DPMA bei dem für die Ausbildung zuständigen Referat 4.3.5...
  15. D

    Praxis Großvaterregelung bei Vertretung vor EPG

    Tut es. Ich bezweifel, dass die Kurseinheiten zu deutschem BGB, HGB, Arbeitsrecht, UWG, GWB, ÖR, ZPO... übermäßig hilfreich sind für das Auftreten vor dem EPG. Das sowieso. Ohne das wird ein Auftreten vor dem EPG zu fahrlässig sein. Im Prinzip erspart einem die Großvaterregelung über Hagen nur...
  16. D

    Praxis Großvaterregelung bei Vertretung vor EPG

    So lange gibt es den verpflichtenden Hagen-Studiengang noch nicht. ;) Ich kenne auch einige Kollegen, die zwar beide Zulassungen haben, den Hagen-Studiengang aber noch nicht belegen mussten. ;) Ungeachtet dessen stelle ich als Hagenabsolvent mir nach wie vor die grundlegende Frage, inwieweit...
  17. D

    Praxis Großvaterregelung bei Vertretung vor EPG

    So ist es. Zumindest formell. Wie du schon sagst werden Zusatzlehrgänge in der Praxis recht sinnvoll sein.
  18. D

    Praxis Argumente für erfinderische Tätigkeit trotz Gewährbarkeit (EP)?

    Es kann natürlich auch sein, dass es sich bei dem Satz nur um einen Vorratssatz handelt, den der Prüfer in seiner Vorlage stehen hat und bei der Abfassung der Stellungnahme schlicht vergessen hat zu löschen. Wie schon gesagt wurde, sind Prüfer auch nur Menschen. =) Dennoch wirst du in der...
  19. D

    DE Patentverletzung bei Kundenauftrag

    Ich vermute, dass diese recht spezifische Frage (eines frisch registrierten Benutzers) einen konkreten Hintergrund hat. Daher lautet meine Empfehlung: wende dich an einen Patentanwalt oder Rechtsanwalt (Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz) und lasse dich unter Berücksichtigung aller...
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