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Wir haben unsere Roben hier gekauft: https://www.gewandmeisterei.de/ Gewandmeisterei Wasmer in 95188 Issigau (Oberfranken, Nordbayern) Auch vor Ort anprobiert, evtl. ändern lassen und dann zuschicken lassen. Es lohnt sich, einen qualitativeren, dünnen Stoff zu nehmen der atmungsaktiv ist sonst...

Meinst du, dass ein Prüfer eigeninitiativ die ZPO wälzt? ;) Man könnte auf die ERVDPMAV verweisen, die gem § 12 DPMAV für die Einreichung elektronischer Dokumente beim DPMA maßgeblich ist. §1 ERVDPMAV besagt, dass beim DPMA elektronische Dokumente eingereicht werden können, also nicht müssen...

Würde ich so sehen. Da geht es wohl vorrangig darum, auch den letzten renitenten Rechtsanwälten die Nutzung des so super, zuverlässig und klaglos funktionierenden beA aufzuzwingen. ;) Wenn an dem Grundsatz, dass Anmeldungen in Papierform eingereicht werden können, gerüttelt worden wäre, z.B. im...

Das stimmt natürlich, ich war vom günstigen Fall einer Instant-Erteilung ausgegangen. OT: Ich bin mal gespannt, ob sich der Themen-Ersteller hier nochmal zu Wort meldet. Wir fachsimpeln hier fleißig seit zwei Wochen, nur der ursprünglich Fragende hat noch nichts beigetragen. :)

Naja. Auch wenn ich persönlich das Kostenargument auch nicht als das schlagenste ansehe, sollte man nicht nur die Anmeldegebühren, sondern auch die weiteren Gebühren nicht außer Acht lassen. Um für 10 Jahre Schutz zu erlangen müssen mindestens folgende Gebühren bezahlt werden: Patent: Anmelde-...

Stimme in beiden Punkten zu. Der Stand-der-Technik-Makel einer GebrM-Anmeldung kann nur durch eine Patent-Nachanmeldung geheilt werden. Gebrauchsmusteranmeldung sollte eigentlich nur erfolgen, wenn man die Vorteile nutzen möchte, sprich schneller Schutz durch Eintragung und nicht zu vergessen...

Das gibt es; auf Antrag (siehe GebrM-Anmeldeformular, Abschnitt 7 "Sonstige Anträge") kann die Eintragung (und Veröffentlichung) gem. § 8 I S3 GebrMG (nicht S2, wie es auf dem DPMA-Formular steht :D ) i.V.m. 49 II PatG um bis zu 15 Monate ausgesetzt werden. Nur taugt das halt nur bedingt zur...

Meiner Meinung nach spricht grundsätzlich nichts gegen eine GebrM-Erstanmeldung. Das kann bei technisch sehr einfachen Erfindungen ausreichend sein, oder wenn die Schutzfähigkeit der Erfindung nicht ganz eindeutig ist und man den Wettbewerb darüber bewusst im Unklaren lassen möchte. Ein Nachteil...

Es wurde bereits ein eigenes Thema dafür angelegt. http://www.ktforum.de/showthread.php?4178-Gebrauchsmuster-Anmeldestrategie

Wenn du erst Februar/Juni 2023 ins Amtsjahr gehst, kann man wohl nur schwer eine Aussage machen, da niemand weiß wie sich die Pandemie entwickelt. Grundsätzlich ist das Amtsjahr in Präsenz abzuleisten, das wurde erst dieses Jahr wieder vom BMJV als Anwort auf eine Anfrage einer...

Abbuchungen werden i.d.R. innerhalb von 1-2 Wochen ausgeführt. Rückzahlung der Anmeldegebühr ist meines Wissens nicht vorgesehen. Wie weit man mit Irrtum kommt kann ich nicht beurteilen, ich habe da meine Zweifel.

Interessant. Ich muss sagen ich fand 10 Uhr sehr angenehm.

Ich habe von Diskussionen um eine Promotion aus meinem Umfeld auch schon gehört. Eine Promotion wird nur als praktisch-technische Tätigkeit anerkannt, wenn sie nicht theoretischer Natur, sondern überwiegend praktisch war. Ob eine Promotion die fehlende "Technizität" eines ganzen Studiums beheben...

Richtig, die schriftliche Prüfung wird im Hauptgebäude in der Zweibrückenstraße abgehalten. Die Bearbeitungszeit beginnt jeweils um 10 Uhr, wobei man angehalten ist um 09:30 da zu sein. Das ist aber eigentlich nur am ersten Tag erforderlich, an dem die erstmalige Registrierung der Teilnehmer...

Das würde Sinn machen, ja. Über den weiteren Ablauf steht hier etwas: https://www.bundesverband-patentanwaelte.de/einheitliches-patentgericht/deutschland-ratifiziert-epg-protokoll/

Bedeutet das, dass jede/r deutsche PA/in, die/der im Rahmen der Ausbildung Hagen absolviert hat, sich innerhalb der Übergangsfrist als zugelassener Vertreter beim EPGÜ eintragen lassen kann?

Für Markenrecht sind das die gängigsten Lehrbücher: Berlit: Markenrecht https://www.beck-shop.de/berlit-markenrecht/product/22350961 Hacker, Markenrecht https://shop.wolterskluwer-online.de/rechtsgebiete/wirtschaftsrecht/marken-patentrecht/59312000-markenrecht.html

Ich habe die Aufgabe noch nicht gelöst, aber das hört sich nach einer Aufschiebung der Bekanntmachung gem. § 21 DesignG an. Bei der zweiten Frage dürftest du Recht haben, die Eintragungen einer Sammelanmeldung erfolgen mit einer laufenden Nummer am Stammaktenzeichen, also z.B. 402021123456-0001

Für die Aufgabe ist die Kommentierung zu § 39, z.B. in Schulte, recht ergiebig. Ich habe das Problem bei der Aufgabe darin gesehen, dass für die Teilanmeldung dieselben Unterlagen wie für die Stammanmeldung eingereicht werden. Für die Wirksamkeit der Teilung ist das unproblematisch. ABER: für...

Hallo Alex, zunächst mal mein Bedauern, dass du die Prüfung nicht bestanden hast. Ich habe von einer/-m Kollegin/-en, die/der einfach mal beim Referat 4.3.5 angerufen hat und sich nach dem weiteren Vorgehen im Falle eines Nichtbestehens erkundigt hat, gehört, dass es organisatorisch...