Neuigkeiten rund um die Patentanwaltsausbildung, den gewerblichen Rechtsschutz und das Projekt Kandidatentreff.
Als ich 2007 zum ersten Mal mit dem gewerblichen Rechtsschutz in Berührung kam, wurde streng zwischen den „beiden Gattungen“ Patent und Gebrauchsmuster sowie Marke und Design (damals noch Geschmacksmuster) unterschieden. Die Priorität eines Patents für … [Mehr]
Es steht ein neues Gedächtnisprotokoll zur Mündlichen Prüfung (Hagen) vom 14. November 2019 in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Prof. Dr. Eisenhardt und Frau Reinhard. Vielen Dank an den „Spender“!
Es steht ein neues Gedächtnisprotokoll zur Mündlichen Prüfung (Hagen) vom 15. November 2019 in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Dr. Hofmeister und Herr Dr. Dr. Fitzner. Vielen Dank an den … [Mehr]
Mit seinem Urteil vom 8. Januar 2019, Az. X ZR 58/17, festigt der Bundesgerichtshof (BGH) seine bisherige Rechtsprechung zu den Erfordernissen einer deutlichen und vollständigen Offenbarung einer Erfindung. Hierfür ist es nicht erforderlich, dass alle … [Mehr]
Ein Lösungshinweis zur 2. Klausur (Hagen) vom 25. Januar 2019 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den Spender, der das BGH-Urteil herausgesucht und uns dieses übermittelt hat!
Die 1. Klausur (Hagen) vom 30. September 2019 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den „Spender“ !
Das Markenrechtsmodernisierungsgesetz (MaMoG) ist am 14. Januar 2019 in Kraft getreten. Als parallele Säule der europäischen Markenrechtsreform ist auf Ebene der Unionsmarke die neue Unionsmarken-VO bereits im März 2016 in Kraft getreten. Die Markenrechtsrichtlinie bezweckt … [Mehr]
Lösungshinweise zur 2. Klausur (Hagen) vom 6. September 2019 stehen in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den Spender, der sich bei der Einsichtnahme so fleißig Notizen gemacht und uns diese übermittelt … [Mehr]
Die 1. Klausur (Hagen) vom 7. Oktober 2019 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den „Spender“ !
The updated version of the EPO Guidelines for Examination is now available (here). The new guidelines come into force on 1 November 2019. The guidelines, as the name suggests, are a guide to the current … [Mehr]
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