Die Klausuren „Technische Schutzrechte“, „Nichttechnische Schutzrechte“, „Rechtspraxis 1“ und „Rechtspraxis 2“ der dritten schriftlichen Patentanwaltsprüfung aus dem Jahr 2019 stehen nunmehr auch in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit.
Teil 7: Verletzung von Designrechten Ein eingetragenes Designrecht ist ein ungeprüftes Schutzrecht. Bevor ein angeblicher Verletzer abgemahnt wird, sollte daher unbedingt eine eigene Prüfung auf Rechtsbeständigkeit des Designrechts vorgenommen werden. Eine Prüfung auf Designverletzung erfolgt … [Mehr]
Es steht ein neues Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Patentanwaltsprüfung vom 16. April 2019 in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Dr. Dr. Fitzner (Patentanwalt), Frau Kopacek (Richterin BPatG), Frau Rebbereh (Patentanwältin), Herr … [Mehr]
Teil 2: Schutzvoraussetzungen eines Designrechts 1. Sichtbarkeit Das Design eines Erzeugnisses, das im bestimmungsgemäßen Gebrauch nicht sichtbar ist, kann nicht durch das Designgesetz geschützt werden.[1] Ein bestimmungsgemäßer Gebrauch ist die Benutzung durch einen Endkunden. Eine … [Mehr]
© 2001-2025 | kandidatentreff.de