Die Klausuren „Technische Schutzrechte“, „Nichttechnische Schutzrechte“, „Rechtspraxis 1“ und „Rechtspraxis 2“ der zweiten schriftlichen Patentanwaltsprüfung aus dem Jahr 2019 stehen nunmehr auch in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit.
Ein Lösungshinweis zur 1. Klausur (Hagen) vom 7. Oktober 2019 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den Kandidaten, der die Lösungsskizze ausgearbeitet und uns zur Veröffentlichung übermittelt hat!
Teil 5: Eintragungshindernisse Eine Eintragung in ein Markenregister ist ausgeschlossen, sofern die sogenannten absoluten Eintragungshindernisse dem entgegenstehen. Die beiden bedeutsamsten Eintragungshindernisse sind fehlende Unterscheidungskraft und das Freihaltebedürfnis. Außerdem zählen Täuschungsgefahr, das Verletzen der öffentlichen Ordnung … [Mehr]
Nachdem wir bereits die Lösungshinweise veröffentlicht hatten, steht nunmehr auch die zugehörige 1. Klausur (Hagen) vom 14. Januar 2019 in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den „Spender“ !
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