Die Klausuren „Technische Schutzrechte“, „Nichttechnische Schutzrechte“, „Rechtspraxis 1“ und „Rechtspraxis 2“ der zweiten schriftlichen Patentanwaltsprüfung aus dem Jahr 2019 stehen nunmehr auch in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit.
Teil 5: Eintragungshindernisse Eine Eintragung in ein Markenregister ist ausgeschlossen, sofern die sogenannten absoluten Eintragungshindernisse dem entgegenstehen. Die beiden bedeutsamsten Eintragungshindernisse sind fehlende Unterscheidungskraft und das Freihaltebedürfnis. Außerdem zählen Täuschungsgefahr, das Verletzen der öffentlichen Ordnung … [Mehr]
Ein aufmerksamer Mitkandidat hat uns nicht nur die 1. Klausur (Hagen) vom 11. Januar 2021, die online geschrieben wurde, sondern auch seine Lösung hierzu zur Veröffentlichung übermittelt. Mit der Lösung wurden 165 von 180 Punkten … [Mehr]
Der Aufsichtsrat des EPA hat am 20. April 2020 beschlossen, die Europäische Eignungsprüfung 2020 vollständig entfallen zu lassen. Der Beschluss lautet wie folgt: Der Aufsichtsrat, gestützt auf die Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung für zugelassene … [Mehr]
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