2. Klausur (Hagen) vom 26.1.2018

Teil 2: Schutzvoraussetzungen eines Designrechts 1. Sichtbarkeit Das Design eines Erzeugnisses, das im bestimmungsgemäßen Gebrauch nicht sichtbar ist, kann nicht durch das Designgesetz geschützt werden.[1] Ein bestimmungsgemäßer Gebrauch ist die Benutzung durch einen Endkunden. Eine … [Mehr]

Eine Lösungsskizze zur schriftlichen Patentanwaltsprüfung I/2014 (wissenschaftlich) steht nunmehr in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Unser besonderer Dank gilt der Lerngruppe, die die Lösungsskizze erarbeitet und uns die genannten Dokumente zur Veröffentlichung übermittelt hat.

Teil 7: Zusammenfassung Einer Patentanmeldung ist eine Zusammenfassung beizufügen. Die Zusammenfassung dient ausschließlich der Information der Öffentlichkeit. Die Zusammenfassung kann nicht dazu genutzt werden, den Schutzbereich einer Anmeldung zu bestimmen.[1] Beim Gebrauchsmuster muss keine Zusammenfassung … [Mehr]