Vom 4. bis 7. Juni 2018 fand die schriftliche Patentanwaltsprüfung erstmals nach der neuen „Verordnung über die Ausbildung und Prüfung der Patentanwälte“ (PatAnwAPrV) statt. Die Prüfung umfasste vier Klausuren an vier aufeinanderfolgenden Tagen, wobei die Klausuren „Technische Schutzrechte“, „Nichttechnische Schutzrechte“, „Rechtspraxis 1“ und „Rechtspraxis 2“ zum Inhalt hatten. Die mittlerweile seitens des DPMA veröffentlichten Klausuren stehen in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit.
Es steht ein neues Gedächtnisprotokoll zur Mündlichen Prüfung (Hagen) vom 23. März 2018 in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Dr. Dr. Fitzner (Patentanwalt) und Herr Prof. Dr. Kubis. Vielen Dank … [Mehr]
Teil 3: Rechte des Designinhabers 1. Unterlassungsanspruch Der Designinhaber kann jedem unbefugten Dritten verbieten, ein Erzeugnis mit dem geschützten Design herzstellen, anzubieten, in Verkehr zu bringen, einzuführen, auszuführen oder zu besitzen.[1] Ein Unterlassungsanspruch kann vom … [Mehr]
Nachdem bereits die Europäische Eignungsprüfung 2020 abgesagt/verschoben werden musste, informierte die Patentanwaltskammer gestern per Rundschreiben über die Auswirkungen auf die Deutsche Patentanwaltsausbildung und -prüfung: […] Die Arbeitsgemeinschaften für Kandidaten werden bis Mitte April nicht als Präsenzveranstaltungen durchgeführt. Möglichkeiten, … [Mehr]
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