Vom 4. bis 7. Juni 2018 fand die schriftliche Patentanwaltsprüfung erstmals nach der neuen “Verordnung über die Ausbildung und Prüfung der Patentanwälte” (PatAnwAPrV) statt. Die Prüfung umfasste vier Klausuren an vier aufeinanderfolgenden Tagen, wobei die Klausuren “Technische Schutzrechte”, “Nichttechnische Schutzrechte”, “Rechtspraxis 1” und “Rechtspraxis 2” zum Inhalt hatten. Die mittlerweile seitens des DPMA veröffentlichten Klausuren stehen in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit.
Teil 6: Anmelden eines Designrechts Eine Designanmeldung kann als nationale Anmeldung, beispielsweise beim DPMA, als Gemeinschaftsgeschmacksmuster beim EUIPO oder als internationale Hinterlegung bei der WIPO eingereicht werden. 1. Naturalistische oder schematische Darstellung des Designs Eine … [Mehr]
Teil 7: Zusammenfassung Einer Patentanmeldung ist eine Zusammenfassung beizufügen. Die Zusammenfassung dient ausschließlich der Information der Öffentlichkeit. Die Zusammenfassung kann nicht dazu genutzt werden, den Schutzbereich einer Anmeldung zu bestimmen.[1] Beim Gebrauchsmuster muss keine Zusammenfassung … [Mehr]
Das Europäische Patentamt hat die Lösungen der Vorprüfung und der Prüfungsteile A bis D der Europäischen Eignungsprüfung aus dem Jahr 2018 veröffentlicht. Bei den Lösungen, die jetzt auch unter Downloads heruntergeladen werden können, handelt es … [Mehr]
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