2. Klausur (Hagen) vom 30.1.2020

Die 1. Klausur (Hagen) vom 19. Juni 2020 wurde online geschrieben und steht mittlerweile in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den „Spender“ !

Teil 5: Eintragungshindernisse Eine Eintragung in ein Markenregister ist ausgeschlossen, sofern die sogenannten absoluten Eintragungshindernisse dem entgegenstehen. Die beiden bedeutsamsten Eintragungshindernisse sind fehlende Unterscheidungskraft und das Freihaltebedürfnis. Außerdem zählen Täuschungsgefahr, das Verletzen der öffentlichen Ordnung … [Mehr]

Eine Lösungsskizze sowie eine relevante BGH-Entscheidung zur schriftlichen Patentanwaltsprüfung I/2017 (wissenschaftlich) stehen nunmehr in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Unser besonderer Dank gilt der Lerngruppe, die die Lösungsskizze erarbeitet, die zugehörige BGH-Entscheidung ermittelt und … [Mehr]