Streit um Domain: Wirtschaftliches Interesse an Weiterleitung kann genügen Wer eine Domain nur als Weiterleitungsadresse zu einem Drittunternehmen nutzt, verliert sie nicht zwangsläufig an ein später eingetragenes Unternehmen gleichen Namens. Der BGH stützte das durch … [Mehr]
Teil 3: Rechte des Designinhabers 1. Unterlassungsanspruch Der Designinhaber kann jedem unbefugten Dritten verbieten, ein Erzeugnis mit dem geschützten Design herzstellen, anzubieten, in Verkehr zu bringen, einzuführen, auszuführen oder zu besitzen.[1] Ein Unterlassungsanspruch kann vom … [Mehr]
Ein Lösungsschema zur 1. Klausur (Hagen) vom 16. Januar 2023 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Danke an den aufmerksamen Kandidaten!
Damit das System des geistigen Eigentums vorhersehbar und einheitlich funktioniert, müssen die Vorschriften in Stein gemeißelt sein. Dennoch kann dieser Stein je nach Bedarf umgestaltet werden. Ein Großteil der Grundlagen für die heutigen Patentierungsverfahren wurde … [Mehr]
Ein Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 19. Oktober 2023 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Patentanwalt Dr. Fitzner und Herr Prof. Dr. Kubis. Dank an die Kandidatin, die … [Mehr]
Teil 2: Schutzvoraussetzungen eines Designrechts 1. Sichtbarkeit Das Design eines Erzeugnisses, das im bestimmungsgemäßen Gebrauch nicht sichtbar ist, kann nicht durch das Designgesetz geschützt werden.[1] Ein bestimmungsgemäßer Gebrauch ist die Benutzung durch einen Endkunden. Eine … [Mehr]
Die 1. Klausur (Hagen) vom 9. Oktober 2023 kann in der Rubrik Downloads heruntergeladen werden. Danke an den Spender!
Ein Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 20. Oktober 2023 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Frau Rechtsanwältin Reinhard und Herr Prof. Dr. Hofmeister. Dank an den Kandidaten, der das … [Mehr]
Lesern unseres Blogs dürfte bereits aufgefallen sein, dass wir in den vergangenen Monaten Artikelserien zum Verfassen einer Patentanmeldung sowie zum Einstieg ins Markenrecht veröffentlicht haben. Darüber hinaus wurde kürzlich eine Artikelserie Einführung ins Designrecht gestartet. … [Mehr]
Die 1. Klausur (Hagen) vom 2. Oktober 2023 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Danke an den Kandidaten, der uns das Dokument so zeitnah übermittelt hat.
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