Die 1. Klausur (Hagen) vom 30. September 2019 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den “Spender” !
1. Klausur (Hagen) vom 30.9.2019
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Wie schreibe ich eine Patentanmeldung? (Teil 4)
Teil 4: Beschreibung der Zeichnungen Die Zeichnungen werden in zwei Abschnitten der Patentanmeldung beschrieben, und zwar in der „kurzen Beschreibung der Zeichnungen“ und in der „detaillierten Beschreibung beispielhafter Ausführungsformen“. In der kurzen Beschreibung wird jede … [Mehr]
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Einstieg ins Markenrecht | Teil 5
Teil 5: Eintragungshindernisse Eine Eintragung in ein Markenregister ist ausgeschlossen, sofern die sogenannten absoluten Eintragungshindernisse dem entgegenstehen. Die beiden bedeutsamsten Eintragungshindernisse sind fehlende Unterscheidungskraft und das Freihaltebedürfnis. Außerdem zählen Täuschungsgefahr, das Verletzen der öffentlichen Ordnung … [Mehr]
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Lösungsskizze zur schriftlichen Patentanwaltsprüfung I/2014 (wissenschaftlich)
Eine Lösungsskizze zur schriftlichen Patentanwaltsprüfung I/2014 (wissenschaftlich) steht nunmehr in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Unser besonderer Dank gilt der Lerngruppe, die die Lösungsskizze erarbeitet und uns die genannten Dokumente zur Veröffentlichung übermittelt hat.