Ein Vortrag aus der AG München vom 3. Februar 2020 mit dem Titel „Europäisches Patentübereinkommen Teil II – Anmeldeverfahren“ steht zum Download bereit. Der Vortrag betrifft insbesondere die Themenbereiche Vertretung, Gebührenzahlung, Nationalisierung und Übersetzung. Vielen Dank an den Kandidaten, der den Vortrag ausgearbeitet und uns zur Veröffentlichung bereitgestellt hat.
Immer wieder kommt es vor, dass Markeninhaber die Herausgabe eines registrierten Domainnamens fordern. Dem muss man nicht folgen: es gibt kein Recht auf Übertragung einer „.de“-Domain. In Ausnahmen kann aber die Löschung oder Veränderung der … [Mehr]
Es steht ein neues Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Patentanwaltsprüfung vom 16. April 2019 in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Dr. Dr. Fitzner (Patentanwalt), Frau Kopacek (Richterin BPatG), Frau Rebbereh (Patentanwältin), Herr … [Mehr]
Lösungshinweise zur 1. Klausur (Hagen) vom 1. Oktober 2018 stehen in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den Spender! Dieter Gröbel Redakteur
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