Ein Vortrag aus der AG München vom 3. Februar 2020 mit dem Titel „Europäisches Patentübereinkommen Teil II – Anmeldeverfahren“ steht zum Download bereit. Der Vortrag betrifft insbesondere die Themenbereiche Vertretung, Gebührenzahlung, Nationalisierung und Übersetzung. Vielen Dank an den Kandidaten, der den Vortrag ausgearbeitet und uns zur Veröffentlichung bereitgestellt hat.
Der Aufsichtsrat des EPA hat am 20. April 2020 beschlossen, die Europäische Eignungsprüfung 2020 vollständig entfallen zu lassen. Der Beschluss lautet wie folgt: Der Aufsichtsrat, gestützt auf die Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung für zugelassene … [Mehr]
Es steht ein neues Gedächtnisprotokoll zur Mündlichen Prüfung (Hagen) vom 30. November 2018 in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Prof. Dr. Eisenhardt und erstmalig Herr Dr. Zech (Patentanwalt). Vielen Dank … [Mehr]
Wie bereits die J 28/03 befasst sich J 01/24 mit der Frage, ob eine europäische Patentanmeldung noch anhängig ist, nachdem eine Beschwerde gegen die Entscheidung über die Erteilung des betreffenden Patents eingelegt wurde, obwohl der … [Mehr]
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