Es stehen weitere Gedächtnisprotokolle zur Mündlichen Prüfung (Hagen) vom 14./15. November 2019 in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Prüfer waren Herr Prof. Dr. Kubis und Herr Patentanwalt Müller.
Ein Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Prüfung (Hagen) vom 19. Juni 2020 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Die Besonderheit dieser Prüfung bestand darin, dass diese per Videokonferenz abgehalten wurde. Die Prüfer waren Herr Patentanwalt … [Mehr]
In den letzten Wochen wurden uns von einer besonders fleißigen Lerngruppe, die sich in der Vorbereitung auf die deutsche Patentanwaltsprüfung befindet, eine Vielzahl von Lösungshinweisen und -skizzen für die schriftlichen Patentanwaltsprüfungen der vergangenen Jahre übermittelt. … [Mehr]
Teil 9: Nichtigkeitsverfahren Eine Nichtigerklärung eines Designrechts kann im Nichtigkeitsverfahren nach amtlicher Prüfung oder im Zuge einer Widerklage in einem Verletzungsverfahren erfolgen.[1] 1. Deutsches Design Ein deutsches Design kann mit einem Nichtigkeitsverfahren vor dem DPMA … [Mehr]
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