Die 1. Klausur (Hagen) vom 17. Juni 2019 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den „Spender“ !
1. Klausur (Hagen) vom 17.6.2019
Blog
Wie schreibe ich eine Patentanmeldung ? (Teil 6)
Teil 6: Ansprüche formulieren Die Ansprüche einer Anmeldung stellen einen ersten Formulierungsversuch dar, wobei das amtliche Erteilungsverfahren dazu dient, die optimale Fassung zu finden. Die optimale Formulierung der Ansprüche definiert den größtmöglichen Schutzbereich, der gerade … [Mehr]
Blog
Einführung ins Designrecht | Teil 2
Teil 2: Schutzvoraussetzungen eines Designrechts 1. Sichtbarkeit Das Design eines Erzeugnisses, das im bestimmungsgemäßen Gebrauch nicht sichtbar ist, kann nicht durch das Designgesetz geschützt werden.[1] Ein bestimmungsgemäßer Gebrauch ist die Benutzung durch einen Endkunden. Eine … [Mehr]
Blog
Lösungsskizze und Entscheidung zur schriftlichen Patentanwaltsprüfung I/2017 (wissenschaftlich)
Eine Lösungsskizze sowie eine relevante BGH-Entscheidung zur schriftlichen Patentanwaltsprüfung I/2017 (wissenschaftlich) stehen nunmehr in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Unser besonderer Dank gilt der Lerngruppe, die die Lösungsskizze erarbeitet, die zugehörige BGH-Entscheidung ermittelt und … [Mehr]