Ein Gedächtnisprotokoll zur mündlichen Patentanwaltsprüfung vom 27. Juli 2020 steht in der Rubrik Downloads zur Verfügung. Die Prüfer waren Herr Egerer (Regierungsdirektor), Herr Baumann (Patentanwalt), Frau Ingrid Kopacek (Richterin BPatG), Frau Becker (Patentanwältin) und Herr Clever (Patentanwalt). Vielen Dank an den Protokollanten!
Teil 7: Verletzung von Designrechten Ein eingetragenes Designrecht ist ein ungeprüftes Schutzrecht. Bevor ein angeblicher Verletzer abgemahnt wird, sollte daher unbedingt eine eigene Prüfung auf Rechtsbeständigkeit des Designrechts vorgenommen werden. Eine Prüfung auf Designverletzung erfolgt … [Mehr]
Im Mai 2020 hat das Deutsche Patent- und Markenamt seinen Jahresbericht 2019 veröffentlicht, in dem unter anderem die Anzahl der Teilnehmer an der Deutschen Patentanwaltsprüfung sowie die Anzahl der zugelassenen Patentanwälte genannt werden. Wir haben … [Mehr]
Anfang Juli 2022 haben wir damit begonnen, die einzelnen Artikel der Artikelserie “Wie schreibe ich eine Patentanmeldung?” unseres Gastautors Patentanwalt Dr. Thomas Heinz Meitinger im Drei-Wochen-Rhythmus zu veröffentlichen. Der siebte und letzte Teil diese Artikelserie … [Mehr]
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