
Die 1. Klausur (Hagen) vom 10. Juni 2019 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den „Spender“ !
Die 1. Klausur (Hagen) vom 10. Juni 2019 steht in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit. Vielen Dank an den „Spender“ !
Die Klausuren „Technische Schutzrechte“, „Nichttechnische Schutzrechte“, „Rechtspraxis 1“ und „Rechtspraxis 2“ der dritten schriftlichen Patentanwaltsprüfung aus dem Jahr 2018 wurden seitens des DPMA veröffentlicht und stehen nunmehr auch in der Rubrik Downloads zum Herunterladen bereit.
Teil 4: Deutsches Designrecht 1. Recht auf das eingetragene Design Das Recht auf das eingetragene Design steht dem Entwerfer oder seinem Rechtsnachfolger zu. Wird das Design von einer Entwerfergemeinschaft geschaffen, so steht das Designrecht den … [Mehr]
Teil 8: Durchsetzen eines Designrechts Ein Designrecht kann mit einer Berechtigungsanfrage, einer Abmahnung, einer einstweiligen Verfügung oder im Klageverfahren durchgesetzt werden. 1. Berechtigungsanfrage Eine Berechtigungsanfrage dient allein der Klärung der rechtlichen Situation. Es werden keine … [Mehr]
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