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Gastbeitrag

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Einreichen von Teilanmeldungen nach Hinweis auf Erteilung (J01/24)

29. Januar 2025 Niels Malkomes

Wie bereits die J 28/03 befasst sich J 01/24 mit der Frage, ob eine europäische Patentanmeldung noch anhängig ist, nachdem eine Beschwerde gegen die Entscheidung über die Erteilung des betreffenden Patents eingelegt wurde, obwohl der … [Mehr]

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Grundlagen des Arbeitnehmererfindungsrechts (Teil 7)

8. Januar 2025 Thomas Heinz Meitinger

Teil 7: Berechnen des Vergütungsanspruchs: Sonderfälle des Erfindungswerts Es können drei Methoden zur Berechnung des Erfindungswerts unterschieden werden. Die Anwendung der Lizenzanalogie zur Berechnung des Erfindungswerts wird in der Praxis und bei den befassten Gerichten … [Mehr]

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Grundlagen des Arbeitnehmererfindungsrechts (Teil 6)

11. Dezember 2024 Thomas Heinz Meitinger

Teil 6: Berechnen des Vergütungsanspruchs: Erfindungswert nach Lizenzanalogie Der Erfindungswert stellt den wirtschaftlichen Wert dar, der sich für den Arbeitgeber aus der Verwertung der Diensterfindung ergibt. Der Erfindungswert kann als derjenige finanzielle Betrag verstanden werden, … [Mehr]

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Urheberrecht mit Auswirkungen auf KI

27. November 2024 Ronak Kalhor-Witzel

In einem wegweisenden Urteil entschied das Landgericht Hamburg im Fall Kneschke gegen LAION (Az.: 310 O 227/23), dass die Handlungen von LAION keinen Urheberrechtsverstoß darstellen. LAION ist die Abkürzung für „Large Scale Artificial Intelligence Open … [Mehr]

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Einheitliches Patentgericht – Ein Schritt zur Harmonisierung? (Teil 2)

20. November 2024 Greg Corcoran

Am Ende des ersten Teils wurde festgestellt, dass die Art und Weise, in der in der Verweisung [1] für G1/24 auf EPG-Entscheidungen Bezug genommen wird, darauf schließen lässt, dass die Beschwerdekammern dem EPG möglicherweise mehr … [Mehr]

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Grundlagen des Arbeitnehmererfindungsrechts (Teil 5)

13. November 2024 Thomas Heinz Meitinger

Teil 5: Benutzung der Erfindung und Auskunftserteilung Die Benutzung bzw. Verwertung einer Arbeitnehmererfindung stellt die Grundlage der Vergütungspflicht dar. Es können dabei unterschiedliche Benutzungsarten, insbesondere Umsatzsteigerung, Lizenzeinnahmen und Kostenersparnis, zu berücksichtigen sein. Der Beginn der … [Mehr]

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Einheitliches Patentgericht – Ein Schritt zur Harmonisierung? (Teil 1)

30. Oktober 2024 Greg Corcoran

1. Einleitung Das neue Einheitliche Patentgericht („EPG“) [1] wird bis jetzt als erfolgreich wahrgenommen. Nach Ansicht einiger Kommentatoren könnte das EPG auf dem Weg zu einem weltweit relevanten Patentgericht sein. Damit das EPG erfolgreich bleibt, … [Mehr]

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Grundlagen des Arbeitnehmererfindungsrechts (Teil 4)

9. Oktober 2024 Thomas Heinz Meitinger

Teil 4: Anpassung der Regelung, Unbilligkeit und Unabdingbarkeit Das Arbeitnehmererfindungsgesetz sieht als Regelfall eine Vereinbarung des Arbeitgebers mit seinem erfinderischen Arbeitnehmer über die Vergütung der Erfindung vor.[1] Allerdings kann sich diese Regelung später als unangemessen … [Mehr]

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Grundlagen des Arbeitnehmererfindungsrechts (Teil 3)

11. September 2024 Thomas Heinz Meitinger

Teil 3: Entstehen des Vergütungsanspruchs, Vereinbarung und Festsetzung Der Vergütungsanspruch basiert auf der gemeldeten Erfindung und nicht auf einem Schutzrecht. Die Vergütung des erfinderischen Arbeitnehmers stellt den wirtschaftlichen Ausgleich für die Aufgabe des Eigentums an … [Mehr]

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Optimierung des Schutzbereichs aus internationaler Sicht

28. August 2024 Stefan Müller

Internationale Unternehmen stellen oft fest, dass die Erteilungsraten ihrer Patente in ihrer eigenen Jurisdiktion deutlich höher sind als in anderen Jurisdiktionen. Oder dass der erhaltene Schutzumfang in den Gerichtsbarkeiten anderer Länder vergleichsweise gering ist. Ein … [Mehr]

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Gastautoren

  • Thomas Heinz Meitinger

    veröffentlichte 42 Artikel

  • Rose Hughes

    veröffentlichte 4 Artikel

  • Greg Corcoran

    veröffentlichte 2 Artikel

  • Ulf Leckel

    veröffentlichte 2 Artikel

  • Michael Braun

    veröffentlichte 2 Artikel

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