In einem wegweisenden Urteil entschied das Landgericht Hamburg im Fall Kneschke gegen LAION (Az.: 310 O 227/23), dass die Handlungen von LAION keinen Urheberrechtsverstoß darstellen. LAION ist die Abkürzung für „Large Scale Artificial Intelligence Open … [Mehr]
Am Ende des ersten Teils wurde festgestellt, dass die Art und Weise, in der in der Verweisung [1] für G1/24 auf EPG-Entscheidungen Bezug genommen wird, darauf schließen lässt, dass die Beschwerdekammern dem EPG möglicherweise mehr … [Mehr]
Teil 5: Benutzung der Erfindung und Auskunftserteilung Die Benutzung bzw. Verwertung einer Arbeitnehmererfindung stellt die Grundlage der Vergütungspflicht dar. Es können dabei unterschiedliche Benutzungsarten, insbesondere Umsatzsteigerung, Lizenzeinnahmen und Kostenersparnis, zu berücksichtigen sein. Der Beginn der … [Mehr]
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