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Dito, bin auch im Durchgang Oktober 2020 dabei. Hatte mir auch ein Zimmer gemietet in München. Objektiv gebraucht habe ich es nur im Oktober bei der Patentabteilung. Seit November findet alles online und im Homeoffice statt; natürlich bis auf die Verhandlungen beim BPatG. Gott sei Dank bin ich...

Ich halte es für unvorteilhaft schon in der Entwicklungsphase eines neuen Produkts mit dem Patentinhaber in Kontakt zu treten. Das ist nur notwendig, wenn die eigene Entwicklung in den Schutzbereich eines Patents fällt. Und diesbezüglich würde ich mich erstmal von einem PA beraten lassen...

Ja, Versuchszwecke sind freigestellt. Aber: Versuche sind ja in der Regel kein Selbstzweck sondern sollen möglichst in einem verkehrsfähigen Produkt münden. Insofern stellt sich die Frage nach Umgehungslösungen durchaus bereits im Versuchsstadium. Zur Kernfrage: Die Frage ob eure Lösung in den...

Hallo in die Runde, ich starte am 1. Oktober ins Amtsjahr und suche eine Lerngruppe, entweder als Anschluss an eine bereits bestehende Lerngruppe, die noch Kapazitäten hat, oder in Neubildung mit 4-5 Mitstreiter/innen, die auch am 1. Oktober ins Amtsjahr starten. Bei Neubildung könnte/würde...

Bei diesem Faktor spielt aber auch die sinkende Personalnachfrage aufgrund einer sich einstellenden Sättigung mit rein. Wenn ich mir die Statisik anschaue geht die Zahl der Patentanwälte kontinuierlich hoch und hat sich absolut betrachtet in den letzten 20 Jahren verdoppelt.

Ich hänge mich hier mal mit entsprechendem Anliegen an. Wenn jemand sachdienliche Hinweise hat bin auch nich dankbar dafür.

Zoom scheint sehr in Verruf zu sein was den Datenschutz angeht. Bericht: Zoom-App für iOS reicht Daten heimlich an Facebook weiter u.a.: Ob es da mit Skype oder Teams besser aussieht vermag ich nicht abzuschätzen. Da steckt mit Microsoft auch ein US Unternehmen dahinter.

Ich würde den Begriff "anderes Gesetz" nicht so eng sehen. Lies mal im Kommentar nach, da fallen erfahrungsgemäß auch andere verbindliche Vorschriften, die nicht die Überschrift "Gesetz" haben, darunter. Ungeachtet dessen müssen supranationale Abkommen, denen sich Deutschland anschließen...

Vielleicht könnte sich @Armin mal dazu äußern, ob er die JPEG Artefakte als rein ästhetisches Prolem empfindet oder ob rechtliche Bedenken bestehen. Bei uns sehen die per DPMAdirektPro eingereichten PDF-Ausleitungen aus dem Zeichenprogramm blitzeblank aus. Eine Veröffentlichungsschrift, die...

Das sieht ja fürchterlich aus. Wir nutzen epoline nicht, in welchem Dateiformat werden die Zeichnungen da denn eingereicht? Wie stark hast du die Darstellung vergrößert? Für Einreichungen beim DPMA ist die Software DPMAdirektPro zu empfehlen. Da werden die Dokumente als PDF eingereicht und...

Das Lehrbuch "Markenrecht" von Prof. Dr. Franz Hacker ist in der 5. Auflage 2020 mit den Änderungen des MaMoG bereits erschienen.

Der Rechtsstreit ist recht umfangreich. Hier zunächst die Lösungshinweise: Anmelderbeschwerde: BPatG 29 W (pat) 1/09 Verletzung 1. Instanz: LG Köln, Urteil vom 19.01.2012 - 31 O 352/11 Verletzung 2. Instanz: OLG Köln, Urteil vom 09.11.2012 - 6 U 38/12 Verletzung 3. Instanz: BGH I ZR 228/12...

Teil 1 beruht auf der Entscheidung BPatG 3 Ni 11/11 vom 16. Oktober 2012 In dem Aufgabenteil sind die Voraussetzungen des § 83 IV PatG zu prüfen. Nach meiner Lösung sind das: - Vorliegen eines neuen Angriffs- oder Verteidigungsmittels (neuer Sachvortrag, der bisher nicht im Verfahren befindlich...

Nun, laut Google sitzt die Firma, die unter der angegebenen Domain erreichbar ist, in bzw. bei München. Die gewählte TLD *.ai wird wohl nur eine Anspielung auf "artificial intelligence" sein. Ob das natürlich so stimmt ist eine andere Frage. Dennoch bin ich ein bisschen sprachlos in Bezug auf...

Hier findest du eine Kurzübersicht über die Ausbildungwege: https://vpp-patent.de/ausbildung/ausbildungswege/ Und hier eine ausführliche Beschreibung: https://www.patentanwalt.de/files/pak/pdf/pa/ausbildung/18_03_Mehr_zur_Ausbildung.pdf

Das fragst du am besten euren Steuerberater.

Zunächst verstehe ich deine Differenzerung zwischen dem Unterlassungs- und Schadenersatzanspruch nicht. Beide Ansprüche haben zur Voraussetzung, dass eine patentierte Erfindung entgegen §9 - §13 PatG benutzt wird. Ob jedoch in dem fiktiven Fall die patentierte Erfindung benutzt wird, oder ob...

Das Formular W 7027 bietet die Möglichkeit, beglaubigte Registerauszüge zu bestellen.

Was mittlerweile auch gegen das Fax spricht sind die modernen VoIP Anschlüsse. Die sind nicht mehr zwingend mit Fax kompatibel. Wir haben mit der Anschlussumstellung sehr lange gewartet, da das Netz der Telekom lange Zeit das T38 Faxprotokoll nicht unterstützt hat. Mittlerweile funktioniert es...

Meiner Meinung nach lohnt sich ein juristisches Studium nur, wenn man es erfolgreich zu Ende bringt. Dann hast du ein ganz anderes Verständnis für die Materie, sodass du das Hagen-Studium zu Recht nicht zusätzlich absolvieren musst. Nachteil ist allerdings, dass es dich viel Zeit kostet und du...