Praxis Research zur Unterstützung von Patentanwälten mit KI-Tools

[Luminovo]

Research zur Unterstützung von Patentanwälten mit KI-Tools

Wir sind im Moment dabei ein Tool zu entwickeln, was den Patent Drafting Prozess mit KI unterstützen kann. Die Grundidee ist, dass man mit einem Draft der Claims startet, und daraus Zusammenfassung, Figuren, deren Beschreibung, etc. automatisch generiert.

(...)*

Als Erstes wollen wir uns “Method” Patente der EPA vornehmen. Der Workflow könnte ungefähr so aussehen:

- Man fertigt die Claims in einem Word-Dokument mit eigenem Template an
- Man sendet das Dokument an unser System
- Das System generiert Zusammenfassung, Figuren und Figurenbeschreibung in einem Word-Dokument und einer Visio-Datei
- Man hat dann die Möglichkeit, Ergänzungen und Änderungen vorzunehmen, welche sich automatisch auf andere korrespondieren Stellen im Patent beziehen und diese updaten


Die Idee wäre, dass man damit signifikant mehr Patente bearbeiten kann (gerade bei pauschaler Abrechnung sollte das wertvoll sein) und der Anwalt weniger repetitive Arbeiten machen muss.

Wir würden diese Idee gerne im Rahmen von Interviews weiter validieren und würden uns freuen, von euch dazu Feedback zu bekommen.

(...)*

Ich freue mich auf den Austausch!



[* von Redaktion gelöscht]

 

[PatFragen]

Könnte bitte jemand die unzulässige Werbung hier löschen, bei der man nicht wirklich weiß, ob man darüber lachen oder heulen sollte, wenn jemand quasi dazu auffordert, geheime Unterlagen von Mandanten (wahrscheinlich gegen Bezahlung) an eine Email-Adresse in Anguilla zu schicken.

 

[der_markus]

Nun, laut Google sitzt die Firma, die unter der angegebenen Domain erreichbar ist, in bzw. bei München. Die gewählte TLD *.ai wird wohl nur eine Anspielung auf "artificial intelligence" sein. Ob das natürlich so stimmt ist eine andere Frage.

Dennoch bin ich ein bisschen sprachlos in Bezug auf das vorgestellte Projekt. Jede Anmeldung, die ich bisher verfasst habe, ist inhaltlich streng choreografiert, in sich schlüssig und jeder Satz wurde wohl überdacht. Mir ist zum einen nicht geläufig wie sich eine KI rein aus den Ansprüchen die Gesamtoffenbarung aus den Fingern saugen soll und zum anderen über mögliche rechtliche Auswirkungen und Konsequenzen, die einzelne Wörter bzw. Sätze mit sich bringen können, bewusst sein soll. M.M.m. kann aus so einem Tool nichts rechtlich Belastbares bzw. Verwertbares rauskommen. So viel zu meinem ersten Gedanken. Weitere Aspekte spare ich mir im Moment.

 

[Redakteur]

Könnte bitte jemand die unzulässige Werbung hier löschen, bei der man nicht wirklich weiß, ob man darüber lachen oder heulen sollte, wenn jemand quasi dazu auffordert, geheime Unterlagen von Mandanten (wahrscheinlich gegen Bezahlung) an eine Email-Adresse in Anguilla zu schicken.

Danke für den Hinweis. Tatsächlich wurde der Nutzer bereits bei Registrierung darauf aufmerksam gemacht, dass keinerlei Werbung erwünscht ist. Da der Beitrag aber diskussionswürdiges enthält, wurde er - nach Entfernen der Werbung - beibehalten.


Für den Ersteller ist dies gleichermaßen die erste und letzte Warnung.

 

[kandidatin]

Sicher gibt es Teile einer Anmeldung, die ein Patentanwallt eher routinemäßig erstellt, wenn erst einmal die Ansprüche stehen. Allerdings kommt es auch dort auf sprachliche Details an, insbesondere wenn zum Beispiel die (über die Ansprüche hinausgehende) Beschreibung zur Auslegung herangezogen werden muss, so daß ich skeptisch bin, dies einer wie auch immer gearteten künstlichen Intelligenz zu überlassen. Aber es wurde ja schon häufiger das Ende des Fortschritts ausgerufen, ehe der Ausrufer Lügen gestraft wurde ... Angst würde mir eine solche Entwicklung nicht machen.

Bille

 

[Luminovo]

Könnte bitte jemand die unzulässige Werbung hier löschen, bei der man nicht wirklich weiß, ob man darüber lachen oder heulen sollte, wenn jemand quasi dazu auffordert, geheime Unterlagen von Mandanten (wahrscheinlich gegen Bezahlung) an eine Email-Adresse in Anguilla zu schicken.

Es ging dabei lediglich um eine Angebot für weitere Kommunikation, falls Interesse bestehen sollte auch eine E-Mail Kommunikation zu nutzen. Wie bereits im folgenden erkannt wurde, war das eine E-Mail Adresse eines deutschen Unternehmens mit Sitz in München. Die Endung .ai kann frei vergeben werden und spielt auf unser Kerngebiet im Bereich des Machine Learning einem Teilgebiet der Künstlichen Intelligenz (AI) an.

 

[Luminovo]

Sicher gibt es Teile einer Anmeldung, die ein Patentanwallt eher routinemäßig erstellt, wenn erst einmal die Ansprüche stehen. Allerdings kommt es auch dort auf sprachliche Details an, insbesondere wenn zum Beispiel die (über die Ansprüche hinausgehende) Beschreibung zur Auslegung herangezogen werden muss, so daß ich skeptisch bin, dies einer wie auch immer gearteten künstlichen Intelligenz zu überlassen. Aber es wurde ja schon häufiger das Ende des Fortschritts ausgerufen, ehe der Ausrufer Lügen gestraft wurde ... Angst würde mir eine solche Entwicklung nicht machen.

Bille

Wir sind gerade dabei die Idee zu evaluieren und haben von technischer Seite ein erstes Potential entdeckt. Wir sind aber auf euer Feedback angewiesen, um daraus wirklich ein sinnvolles Tool zu entwickeln. Wir wollen die Feinheiten, Unterschiede verstehe und lernen, wo wir sinnvoll unterstützen können und wo nicht.

In welchen Bereichen einer Patenterklärung kommt es wirklich auf jedes Wort an? Wo ist kreative Arbeit nötig und in welchen Bereichen ist es eher lästiges runterschreiben?

 

[Luminovo]

Nun, laut Google sitzt die Firma, die unter der angegebenen Domain erreichbar ist, in bzw. bei München. Die gewählte TLD *.ai wird wohl nur eine Anspielung auf "artificial intelligence" sein. Ob das natürlich so stimmt ist eine andere Frage.

Dennoch bin ich ein bisschen sprachlos in Bezug auf das vorgestellte Projekt. Jede Anmeldung, die ich bisher verfasst habe, ist inhaltlich streng choreografiert, in sich schlüssig und jeder Satz wurde wohl überdacht. Mir ist zum einen nicht geläufig wie sich eine KI rein aus den Ansprüchen die Gesamtoffenbarung aus den Fingern saugen soll und zum anderen über mögliche rechtliche Auswirkungen und Konsequenzen, die einzelne Wörter bzw. Sätze mit sich bringen können, bewusst sein soll. M.M.m. kann aus so einem Tool nichts rechtlich Belastbares bzw. Verwertbares rauskommen. So viel zu meinem ersten Gedanken. Weitere Aspekte spare ich mir im Moment.

Vielen Dank für Ihr Feedback!
Gibt es vielleicht andere Bereiche in der Patenterstellung wo sie ein Potential für Automatisierung sehen? z.B. Erstellung von Figuren aus dem Text insbesondere bei Method Patenten oder Vorschlag von alternativen Anwendungsbereichen für das Patent

 

[Pat-Ente]

Ich sehe durchaus Potential für eine Automatisierung zumindest gewisser Teile der Beschreibung. Es mag in einem bestimmten technischen Gebiet immer wiederkehrende Definitionen für bestimmte Begriffe aus den Ansprüchen geben, Flowcharts können sicherlich automatisiert aus den Verfahrensansprüchen gewonnen werden etc. Allerdings muss einem klar sein, dass man damit zunächst nicht wesentlich mehr Offenbarung schafft als in den (als gegeben vorausgesetzten) Ansprüchen ohnehin schon steckt.



Will man darüber hinaus gehen, muss in irgendeiner Form Wissen über das technische Fachgebiet einfließen. Natürlich steckt in der ursprünglichen Erfindungsmeldung (hoffentlich) auch noch über die Ansprüche hinausgehende Detailinformation. Vielleicht kann man auch die stets notwendige Verknüpfung der abstrakten Anspruchsmerkmale mit den konkreten Beispielen automatisieren, oder sogar dazwischen liegende Abstraktionsebenen formulieren lassen.



Dann fehlt aber immer noch das (Erfahrungs-)Wissen des Patentanwalts, der sich über die rechtlichen Implikationen bestimmter Formulierungen, Hinzufügungen (oder Auslassungen) im Klaren ist, wie der_markus richtig anmerkt. Aber letztlich beruht das auch zu einem guten Teil auf Regeln, die sich möglicherweise integrieren lassen. Vielleicht kann das System diese ja auch lernen, indem ein paar hundert oder tausend KI-Anmeldungen von Patentanwälten überarbeitet werden.



Man könnte das System ggf. evaluieren, indem man aus alten EP-Patentanmeldungen die eingereichten Ansprüche nimmt, daraus automatisiert Anmeldungen generiert und diese mit den tatsächlichen Anmeldungen vergleicht. Insbesondere dahin, ob man für die tatsächlich erteilten Ansprüche eine Offenbarungsgrundlage in der KI-Anmeldung gehabt hätte ...



Und bevor das Ende der Patentanwaltschaft ausgerufen wird: Das Verfassen der Ansprüche ist offensichtlich aus guten Gründen ausgenommen, dafür braucht es immer noch den PA ;-)

 

[Blood für PMZ]

Um die emotionale Selbstblockade bei solchen Fragen aufzuheben, sollte man einfach das Problem auf ein anderes Gebiet verschieben und erst später zurückholen.

Luminova könnte auch die Aufgabe haben, Berichte über stattgefundene Fußballspiele für Sportseiten in Zeitschriften zu generieren.

Den Patentansprüchen entspricht dann die Liste der Tore samt Torschützen und Zeitpunkt des Treffers, außerdem die Liste aller Spieler. Also quasi das, was in der Zeitung zusätzlich zum Spielbericht ohnehin am Rand nochmals abgedruckt ist. Eine künstliche Intelligenz könnte daraus ohne Weiteres einen Spielbericht mit passenden ganzen Sätzen generieren und jemandem, der das Spiel selbst nicht gesehen hat, würde das nicht auffallen.

Gut, dass ein Foulelfmeter verschossen wurde, fehlt bis dahin. Und dass ein Spieler verletzt und ein weiterer mit roter Karte vom Platz mussten, fehlt auch. Also verbessert Luminova das künstliche Intelligenz, indem er Unteransprüche mit berücksichtigt, beziehungsweis nicht unmittelbar torrelevante Events. Eine wirklich intelligente künstliche Intelligenz wird dann noch 12 mal das Wort Lewandowsky einstreuen, wenn Bayern München beteiligt ist, und wird Alcacer einwechseln, wenn Borussia Dortmund beteiligt ist. Usw. Sogar die anschließenden Interviews der Trainer könnte man ziemlich zutreffend anhand der Personen und des Ergebnisses generieren, ohne die tatsächlichen Interviews abzuwarten.

Holen wir die Sache auf unser Gebiet zurück, folge ich Pat-Ente. Die Frage ist allerdings, ob mir die Unterstützung von Luminova wirklich nützt. Wenn ich mal so betrachte, welche Zeit mit der Ausarbeitung von welchem Teil der Anmeldung verbracht wird, ist das keineswegs proportional zur Zahl der betroffenen Seiten. Und das, was überproportional viel Zeit in Anspruch nimmt, ist gerade nicht der Teil, den die KI erarbeitet. Erfahrungsgemäß ist dann noch die Durchsicht und Optimierung eines anspruchsvollen Fremdproduktes (und das wäre es ja aus Sicht des Patentanwalts) mindestens so aufwendig wie das Verfassen eines eigenen Textes. Immerhin eine Bezugszeichenliste könnte die KI automatisch generieren.

Mal als Vergleich: Arbeitet irgendjemand von uns mit den indischen Instituten, die uns regelmäßig ziemlich genau das anbieten, was auch die KI von Luminova machen soll?

Frohes Schaffen
Blood für PMZ

 

[Expatriot]

Hallo miteinander,

bei mir sind die Zeichnungen definitiv das blödeste. Ich kann und mag nicht gern zeichnen. Insofern sehe ich für Kollegen wie mich den Anwendungsbereich eher dort.

Ideal: Man erhält Serviettenkritzeleien mit Kaffeeflecken; scannt diese ein; heraus kommt eine vorschriftsmäßige Patentzeichnung (ohne Bezugszeichen).

Optional: Die KI kann auch die Bezugszeichenliste erstellen und die Ansprüche mit den Bezugszeichen versehen. Ferner unterstützt die KI das Zuordnen der Bezugszeichen in die Zeichnung, sprich: ein zuzuordnendes BZ auswählen und durch einfaches Klicken in die Zeichnung einfügen.

Viele Grüße,

Expatriot

 

[Luminovo]

@Blood for PMZ:

Ich hätte insbesondere zu dem Punkt mit der Korrektur des Drafts und Unterbrechung des Workflows eine Frage. Ich habe bereits von einigen Patentanwälten gehört, dass sie die Beschreibung relativ fließend herunterdiktieren. Wie stark unterbricht es den eigenen Workflow dann mit einem Template bzw. vorgefülltem Draft zu arbeiten?

Zudem würde ich mich auch sehr interessieren inwiefern schon Erfahrungen mit Outsourcing an indische Dienstleister gemacht wurden. Das ist ein interessanter Vergleichspunkt.

Viele Grüße,
Luminovo

 

[Luminovo]

Hallo miteinander,

bei mir sind die Zeichnungen definitiv das blödeste. Ich kann und mag nicht gern zeichnen. Insofern sehe ich für Kollegen wie mich den Anwendungsbereich eher dort.

Ideal: Man erhält Serviettenkritzeleien mit Kaffeeflecken; scannt diese ein; heraus kommt eine vorschriftsmäßige Patentzeichnung (ohne Bezugszeichen).

Fertigst du die Zeichnungen selber an oder wird das von einer Grafik-Agentur übernommen? Worauf basierst du normalerweise deine Zeichnungen (e.g. CAD Zeichnungen vom Erfinder)?

 

[Armin]

Zeichnungen automatisch aus dem Patentanspruch erstellen?
Das funktioniert nie, und auch nicht in 1000 Jahren.
Diesen Teil des Projekts am besten gleich in den Müll werfen, das spart Zeit.

Gruß Armin

 

[Expatriot]

Hallo miteinander.

@Luminova: Die Zeichnungen fertige ich entweder vorschriftsmäßig selbst an oder es wird von einem Zeichner gemacht basierend auf Vorlagen, die man so von den Erfindern erhält.

@Armin: In der Tat nette Idee. Wo kommt die her?

Viele Grüße

Expatriot

 

[Lysios]

Zeichnungen automatisch aus dem Patentanspruch erstellen?
Das funktioniert nie, und auch nicht in 1000 Jahren.

Anders herum soll es ja angeblich schon funktionieren, siehe nur die US20180232361A1: Systems and methods for using machine learning and rules-based algorithms to create a patent specification based on human-provided patent claims such that the patent specification is created without human intervention.

 

[Lysios]

Zeichnungen automatisch aus dem Patentanspruch erstellen?
Das funktioniert nie, und auch nicht in 1000 Jahren.

Das Thema scheint momentan wirklich en vogue zu sein. Offenbar gibt es sogar schon für Zeichnungen Lösungen:
https://www.ipwatchdog.com/2019/09/...mation-patent-application-drafting/id=113838/
"The generation of some of these parts can be automated with Microsoft Office “add-ins.” ... Further, process flowcharts can be readily generated from the claims. Even the flowchart description, including support for all the dependent claims, can be automatically generated."

 

[Armin]

Sorry, das ist Bullshit-Wunschdenken von Leuten, die nicht zeichnen können, bzw. keine Zeichenprogramme bedienen können -- wie z.B. auch der gutste Gene "Watchdog" Quinn selber.

Das klappt nicht und wird auch nie klappen.

 

[Lysios]

Nur der Vollständigkeit halber: Den Artikel hat aber nicht der Gene sondern der gute Shawn geschrieben und betreibt damit ganz offen Werbung für seine Software-Lösungen:
https://www.ipwatchdog.com/author/shawn-lillemo/

 

[Lysios]

Das klappt nicht und wird auch nie klappen.

Zu der Patentanmeldung gibt es vom Anmelder auf dessen Homepage auch ein Video in dem auch die Generierung von Zeichnungen erwähnt wird:
https://specif.io/

Das so etwas funktioniert, bezweifele ich nicht. Die Frage ist nur, welche Qualität haben die Resultate?