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Es wurde bereits ein eigenes Thema dafür angelegt. http://www.ktforum.de/showthread.php?4178-Gebrauchsmuster-Anmeldestrategie

Wenn du erst Februar/Juni 2023 ins Amtsjahr gehst, kann man wohl nur schwer eine Aussage machen, da niemand weiß wie sich die Pandemie entwickelt. Grundsätzlich ist das Amtsjahr in Präsenz abzuleisten, das wurde erst dieses Jahr wieder vom BMJV als Anwort auf eine Anfrage einer...

Abbuchungen werden i.d.R. innerhalb von 1-2 Wochen ausgeführt. Rückzahlung der Anmeldegebühr ist meines Wissens nicht vorgesehen. Wie weit man mit Irrtum kommt kann ich nicht beurteilen, ich habe da meine Zweifel.

Interessant. Ich muss sagen ich fand 10 Uhr sehr angenehm.

Ich habe von Diskussionen um eine Promotion aus meinem Umfeld auch schon gehört. Eine Promotion wird nur als praktisch-technische Tätigkeit anerkannt, wenn sie nicht theoretischer Natur, sondern überwiegend praktisch war. Ob eine Promotion die fehlende "Technizität" eines ganzen Studiums beheben...

Richtig, die schriftliche Prüfung wird im Hauptgebäude in der Zweibrückenstraße abgehalten. Die Bearbeitungszeit beginnt jeweils um 10 Uhr, wobei man angehalten ist um 09:30 da zu sein. Das ist aber eigentlich nur am ersten Tag erforderlich, an dem die erstmalige Registrierung der Teilnehmer...

Das würde Sinn machen, ja. Über den weiteren Ablauf steht hier etwas: https://www.bundesverband-patentanwaelte.de/einheitliches-patentgericht/deutschland-ratifiziert-epg-protokoll/

Bedeutet das, dass jede/r deutsche PA/in, die/der im Rahmen der Ausbildung Hagen absolviert hat, sich innerhalb der Übergangsfrist als zugelassener Vertreter beim EPGÜ eintragen lassen kann?

Für Markenrecht sind das die gängigsten Lehrbücher: Berlit: Markenrecht https://www.beck-shop.de/berlit-markenrecht/product/22350961 Hacker, Markenrecht https://shop.wolterskluwer-online.de/rechtsgebiete/wirtschaftsrecht/marken-patentrecht/59312000-markenrecht.html

Ich habe die Aufgabe noch nicht gelöst, aber das hört sich nach einer Aufschiebung der Bekanntmachung gem. § 21 DesignG an. Bei der zweiten Frage dürftest du Recht haben, die Eintragungen einer Sammelanmeldung erfolgen mit einer laufenden Nummer am Stammaktenzeichen, also z.B. 402021123456-0001

Für die Aufgabe ist die Kommentierung zu § 39, z.B. in Schulte, recht ergiebig. Ich habe das Problem bei der Aufgabe darin gesehen, dass für die Teilanmeldung dieselben Unterlagen wie für die Stammanmeldung eingereicht werden. Für die Wirksamkeit der Teilung ist das unproblematisch. ABER: für...

Hallo Alex, zunächst mal mein Bedauern, dass du die Prüfung nicht bestanden hast. Ich habe von einer/-m Kollegin/-en, die/der einfach mal beim Referat 4.3.5 angerufen hat und sich nach dem weiteren Vorgehen im Falle eines Nichtbestehens erkundigt hat, gehört, dass es organisatorisch...

Nunja; für wie praxisrelevant hälst du die von dir genannten Fälle? Außerdem ist die Fiktion der Nichtvornahme nach PatKostG nicht dasselbe wie die Rücknahme eines wirksam gestellten Antrags. Bei Nichtzahlung der Prüfungsgebühr liegt nämlich streng genommen kein wirksamer Antrag vor; die...

Das klappt so leider nicht. Die Patentprüfung beginnt natürlich erst, wenn die Prüfungsgebühr bezahlt ist (siehe Richtlinien für die Prüfung von Patentanmeldungen). D.h. wenn man den Antrag stellt ohne die Gebühr zu bezahlen wird mit dem Beginn der Prüfung gewartet bis die 3-Monatsfrist nach...

Das kann im Einzelfall durchaus eine Überlegung wert. Insbesondere Stand der Technik in Form von Nichtpatentliteratur, also Vorveröffentlichungen oder Vorbenutzungen finden Patentprüfer in der Regel nicht. Wenn man also vorher recherchieren möchte, da z.B. auf dem jeweiligen Gebiet der Technik...

Ein Beschränkungsverfahren, das "ein paar Monate" dauert, ist kein Vergleich zu einem Nichtigkeitsverfahren, dass sich über Jahre ziehen kann, insbesondere wenn es in die Nichtigkeitsberufung vor den BGH geht. Wie @Hans35 schon sagte, der "Hauptvorteil" sind hier die Kosten. Ein...

Zur Ausgangsfrage: M.M.n. sollte das so funktionieren, der Messeauftritt fällt unter die Neuheitsschonfrist und der Gegenstand A ist durch Prio gedeckt. Noch eine Anmerkung zur Teilung einer GebrM-Anmeldung (wie relevant er für den vorliegenden Fall dann auch sein mag): Es besteht gem. § 8 I S3...

Der Gedanke mit Prio-Anmeldung und Nachanmeldung gefällt mir garnicht, da weder Gebühr noch Anmeldewille vorliegen und der Dokumententitel "Vorab-Fax... Bestätigungsschreiben..." dem Ansatz blank widerspricht. Meiner Meinung nach ist die Korrektur solcher Fehler durch § 38 S1 PatG gedeckt, da...

Das obliegt wohl vorrangig individuellen Vorlieben. Ein Vorteil ist z.B. dass man in der ersten Gliederungsebene 26 Buchstaben zur Verfügung hat und nicht nur 9 Zahlen. Ist bei umfangreichen Vorrichtungen von Vorteil.

Aus meiner Sicht nicht. In unserer Kanzlei verwenden wir auch Buchstaben und Zahlen und Mischungen aus beidem und von Seiten des Amtes hat sich noch niemand daran gestört. Das wichtigste ist dass man sich selber auskennt.