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Mir erschließt sich zwar nicht, warum dieser Fall so ein Brüller in der Kaffeekasse, wollte sagen -Küche sein soll -- aber mich würde mal interessieren, welche Honorar-Größenordnung erfahrungsgemäß für die Ausarbeitung eines Einspruchsschriftsatzes dieses Umfangs angesetzt wird. Jetzt mal...

Nach der Textprozessor-Entscheidung scheint es aber nicht sehr viel mehr zu brauchen als das. Nein. Du schrubest vielmehr: "In der bloßen Automatisierung eines Verfahrens ist noch keine Technizität zu sehe"..., wobei der betreffende Passus mit Verlaub etwas konfus rüberkommt. MfG Marc.

Jetzt kommt da aber was durcheinander. Automatisierung ist bestimmt technisch, aber eben üblicherweise nicht erfinderisch. Hast du mal Beispiele? Nach der neuesten Rechtsprechung müsste es ja schon dann technisch sein, sobald als Ergebnis irgendetwas Hübsches, Praktisches, Nützliches auf dem...

Danke für die Nennung dieser lesenswerten Entscheidungen! Das dürfte die Softwarepatentgegner aber gar nicht freuen, denn da ist ja bald alles technisch, die Anordnung von Menüs, die Art der Silbentrennung usw. usf...., wenn es nur irgendeiner Erleichterung der menschlichen (Gedanken-)...

Wenn ich auch hier noch ein paar Zweifel habe, dass wie Du offenbar sagst, "Datenverarbeitung" für sich genommen schon technisch (!) ist, soll mir dies aber auch recht sein. Denn es würde mir die Ausarbeitung einiger Anmeldungen erleichtern... Gibt es zu der Aussage "Umformen von Informationen...

Dann lass den Anspruch in obigem Beispiel aufgrund des vorhandenen Displays meinetwegen "technisch" sein -- wobei ich dies am Rande gesagt immer noch stark anzweifle, denn man kann sich sicher nicht damit um den Patentierungsausschluss von Algorithmen herummogeln, dass man den Algorithmus auf...

Na eben doch nicht. Das EPA hat doch vielmehr festgestellt: Die Begriffe "Datenverarbeitungsprogramm" und "Datenverarbeitungsprogramm als solches" sind in der Rechtsprechung der Beschwerdekammern nicht definiert worden. In der Entscheidung T 1173/97 - Computerprogrammprodukt/IBM wird erstmalig...

@Gast Danke erstmal für den Beitrag. Da stellt sich natürlich für mich die Folgefrage, wodurch sich Technizität bei der Informationsverarbeitung auf einem Computer definiert... Hier mal ein Beispiel aus dem Stand der Technik (erteiltes europäisches Patent): 1. A vehicle navigation system...

Hallo Forum, wie sieht es eigentlich in der Praxis mit dem Patentierungsausschluss der "Wiedergabe von Informationen" aus. Offiziell heißt es ja in den EPA-Richtlinien, dass die "Wiedergabe von Informationen" dann nicht patentierbar ist, wenn die Wiedergabe lediglich durch den "Inhalt der...

Jo, mach' ich immer so. Nur, wenns kompliziert wird, sieht es bei mir so aus Oberbegriff umfassend Merkmal 1 Merkmal 2 Merkmal 3, wobei ... dadurch gekennzeichnet, dass kennzeichnender Teil, wobei... Jetzt noch ein zusätzliches "wobei" anstelle der Zweiteilung, und der Anspruch wird gar...

Das ist genau das Problem: Ein gepflegtes "wobei" benötige ich üblicherweise, und besonders im vorliegenden Fall, bereits im Oberbegriff, und ein zweites "wobei" möchte ich aus Gründen des Stils und der Verständlichkeit vermeiden...

Danke, werde jetzt mal versuchen, den Anspruch einteilig zu halten -- ohne dass der Satz so verschachtelt wird, dass jeder gleich mit der Frage nervt, warum haben Sie den eigentlich nicht zweiteilig gemacht ;) Grüße, Marc

Schon wahr, aber im Gesetz heißt es ja: "[sinngemäß: zum Stand der Technik gehören auch nachveröffentlichte ältere Rechte] ..., die aber erst nach diesem Tag veröffentlicht wurden." Das bedeutet, dass frühere Anmeldungen, die aus irgendeinem Grund nicht veröffentlicht werden, überhaupt keinen...

Hi Alex und danke für die Antwort, hier ist es nur so, dass die derzeitige Anmeldung im Grunde von einem Stand der Technik ausgeht, wie er dem gesamten Patentanspruch 1 der älteren Anmeldung entspricht. Ich müsste somit im Grunde den kennzeichnenden Teil von Anspruch 1 der früheren Anmeldung...

Hi Forum, aus diversen zurückliegenden Diskussionen hier im Forum kann man ja bereits entnehmen, dass man Incorporation by Reference in einer Patentanmeldung besser bleiben lässt, wegen der diversen Unwägbarkeiten bezüglich Offenbarung, unzulässiger Erweiterung usw. Auch den EPA-Richtlinien...

Danke, also klappt die Sache wohl mit dem Verwendungsanspruch. Vielen Dank für's Mitdenken, Gruß Marc.

Hallo Forum, Angenommen, bei einer bekannten Vorrichtung V wird eine Eigenschaft E entdeckt, die plötzlich einen erweiterten Anwendungsbereich A für die Vorrichtung erschließt. Vorliegend ist es so, dass ausgerechnet eine Billigausführung einer bekannten Vorrichtung eine unerwartet hohe...

Schließe mich dem erfreulichen Thread sowie den guten Wünschen an, und freue mich ebenfalls schon auf alle interessanten Beiträge und Diskussionen zwischen den Jahren (?-) und im neuen Jahr 2007. Grüße Marc N. PS: Habt ihr's schon bemerkt: nach langen Jahren ist es nun gelungen, die bisher...

ROTFLMAO AufhÖren! Ich lieg' untErm Tisch! ...Gebären-Sprache! Herrlich. Grüße Marc. @ Reactor^2: Welches Spracherkennungsprogramm benutzt du? *g*

@Oldy: Danke, da bin ich also beruhigt -- besonders insofern, als ich selber wider Erwarten in dieser Region liege, wie soeben einer der seltenen Blicke in die Buchhaltung ergeben hat. *g* Jedenfalls ist auch dies hier mal wieder ein erfreulich produktiver Thread. Wie würden solche...